PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1077

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Teure Wünsche - Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Das Positionspapier der SPD zur Pflege klingt vielversprechend. Es stärkt die Versorgung Demenzkranker, wertet insgesamt die Pflege auf und hilft Berufstätigen, die einen Verwandten betreuen. Wer ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Rentenentwicklung:

Frankfurt/Oder: Das wirkliche Rentenproblem kommt erst noch. Hohe Arbeitslosigkeit und niedriger Lohn nach der Wende werden sich im Osten bei Neu-Rentnern dramatisch bemerkbar machen. Die Rente wird wohl 2030 um 17 ...

Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zu den sinkenden Renten:

Berlin: Es gehört zu den Herausforderungen jeder Rentendiskussion, dass sie die Ansprüche mehrerer Generationen berücksichtigen muss: die der heutigen Ruheständler und die der heutigen Beitragszahler ...

Neues Deutschland: Geschäftsführer der DB Energie will Umstellung auf Erneuerbare Energien bis 2050

Berlin: Der Geschäftsführer der Bahntochter DB Energie, Hans-Jürgen Witschke, geht von einer Umstellung der Stromversorgung auf Erneuerbare Energien für die Bahn bis 2050 aus. In einem Interview mit de ...

Bundesrat soll mangelhafte Vorlage zur Verbrauchskennzeichnung von Pkw zurückweisen

Berlin: Pressemitteilung Deutsche Umwelthilfe fordert von Bundesrat Ablehnung der Novelle der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV) - Änderungsvorschläge der Bundesratsausschüsse ...

Rheinische Post: Mißfelder bewertet Panzer-Lieferung für Saudi-Arabien als Realpolitik

Düsseldorf: Die mögliche Lieferung modernster deutscher Leopard-II-Kampfpanzer an Saudi-Arabien ist auf Zustimmung in der Unionsfraktion getroffen. "Sollte es tatsächlich zur Panzer-Lieferung nach Saudi- ...

Gregor Gysi und Klaus Ernst - Pressestatement am 05.07.2011 um 13:45 Uhr

Berlin: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich in ihrer heutigen Sitzung ab 14.00 Uhr mit der Sitzungswoche und dabei insbesondere mit den Steuersenkungsplänen der Koal ...

Umweltverbände und Bürgerinitiativen fordern Stopp des Krefelder Kohlekraftwerks / Hocheffizientes Gaskraftwerk sinnvolle Alternative

Berlin/Düsseldorf: Gemeinsame Pressemitteilung An diesem Donnerstag entscheiden die Gesellschafter der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH (TKK) über die Zukunft des umstrittenen Projekts. Im Vo ...

Lausitzer Rundschau: Die Koalition will wieder einmal Steuern senken / Auftakt zum Sommertheater

Cottbus: Unter den zahlreichen Irrungen und Wirrungen der Bundesregierung darf die Steuerpolitik als Parade-Disziplin gelten. In schlechter Erinnerung geblieben ist nicht nur eine hoch umstrittene fiskalisc ...

Westdeutsche Zeitung: Und am Ende wird der Soli abgeschafft

Düsseldorf: Die schwarz-gelbe Regierung will 2013 Steuern und Sozialabgaben senken. Doch wie das aussehen könnte, wird auch nach mehrmaligem Lesen der Dokumentation der Koalition nicht klar. Vielleicht abgese ...

FT: Kommentar von Anette Asmussen: Neue Politiker braucht das Land

Flensburg: Neue Politiker braucht das Land - Die durchsichtige schwarz-gelbe Wahlkampfstrategie "Steuersenkung" ist eine Beleidigung für alle Wähler von Anette Asmussen Wie entlarvend ist ...

Märkische Oderzeitung: Zur Debatte über Facebook und Massenpartys meint die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) in ihrer Dienstagsausgabe:

Frankfurt/Oder: Solche Treffen zu verbieten, ist nicht nur technisch unmöglich, sondern auch deshalb, weil hier Verfassungsgrundsätze wie die Versammlungsfreiheit berührt werden. Das sollten Innenminister am be ...

Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zur Debatteüber Steuersenkungen:

Berlin: Die Koalition hat die Bürger in eine Zeitschleife katapultiert, aus der es offenbar kein Entrinnen gibt. Schon Ende 2009 hatte sie eine Steuersenkung von 24 Milliarden Euro versprochen. Leid ...

Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zur Entscheidung der Fluglärmkommission:

Berlin: Ein möglichst unbeschränkter Betrieb ist seine Wowereits Priorität. Alles andere ist ihm ziemlich egal, die Interessen der verlärmten Anwohner beispielsweise. Die mussten, sozusagen Last Minute ...

bpa-Präsident Meurer: Fachkräftemangel dramatischer als BA-Chef Weise im BILD Interview zugibt

Berlin: In einem BILD-Interview hat sich der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, zum Fachkräftemangel in Deutschland geäußert. "Die Regierung hat einen ersten guten Schritt geta ...

Neues Deutschland: zum Urteil des Aachener Verwaltungsgerichts gegen Nazi-Gegner

Berlin: Immer wieder Polizeiübergriffe gegen friedliche Demonstranten. Die Hetzkampagne gegen Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse, der sich spontan einem Naziaufmarsch in den Weg setzte. Die massive ...

Kalb: Finanzmarkt krisenfest machen

Berlin: Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat heute eine öffentliche Sachverständigenanhörung zur Finanzmarktregulierung durchgeführt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Spre ...

tz München: Streit um Steuersenkungen: Wahl-Viagra mit Nebenwirkungen

München: Steuergeschenke pünktlich zum Wahljahr 2013: Die Liberalen hoffen, enttäuschte FDP-Wähler zurückzugewinnen, wenn sie es im Endspurt doch noch schaffen, ihre Steuersenkungs-Versprechen zu verwirk ...

Nieren-Spender werden nichtüber Langzeitfolgen aufgeklärt / Prof. Gilbert Thiel fordert Aufklärung über das Risiko von chronischer Müdigkeit / "Report Mainz", heute, 4. Juli 2011, 21.45 Uhr im Ersten

Mainz: Der emeritierte Baseler Transplantationsmediziner, Professor Gilbert Thiel, fordert, dass potentielle Lebendorganspender vor der Transplantation über das Risiko von chronischer Müdigkeit, dem so g ...

Rheinische Post: Steinmeier wirft Schwarz-Gelb "Volksverdummung" vor

Düsseldorf: Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, hat sich entschieden gegen Steuersenkungen ausgesprochen und die Bundesregierung scharf kritisiert. "Jeder, der die Last fà ...


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