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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
WAZ: Steinbrück: "Steuersenkung reine Überlebensinjektion für die FDP"
Essen: Keine Senkung der Steuern - stattdessen soll der Staat die Schuldenbremse schon 2015 und damit ein Jahr früher als geplant in Kraft setzen. Mit diesem Vorschlag kontert der frühere Bundesfinanzmi ...Partikelproblem auch bei Benzinern
Berlin: Einladung zur gemeinsamen Pressekonferenz Messungen ergeben hohen Ausstoß von gesundheitsschädigenden Feinstpartikeln bei Benzinfahrzeugen mit Direkteinspritzung - Verbände fordern gesetzlich ...Massive Sicherheitslücken in Bundeswehrkasernen / Verdeckt gedrehte Aufnahmen belegen mangelhafte Kontrollen / "Report Mainz", heute, 4. Juli 2011, 21.45 Uhr im Ersten
Mainz: Die Bundeswehr hat massive Sicherheitsprobleme in ihren Kasernen. Das zeigen verdeckt gedrehte Aufnahmen aus der vergangenen Woche, die das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" am heutigen M ...Rheinische Post: Ministerpräsident Carstensen lehnt Steuererleichterung zu Lasten der Länder ab
Düsseldorf: Der Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat eine Steuersenkung zu Lasten der Länder abgelehnt. "Schleswig-Holstein als Konsolidierungsland kann sich das nicht erlauben", sagt ...Presseeinladung: Erwin Teufel nach sechs Jahren zurück auf die Berliner Bühne / Der baden-württembergische Ex-Ministerpräsident spricht vor den Senioren-Union-Kreisvorsitzenden über christliche Werte
Berlin: Nach sechs Jahren selbst auferlegter öffentlicher Zurückhaltung wird der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) wieder die politische Bühne in der Hauptstadt betr ...Neue OZ: Kommentar zu Steuersenkungen
Osnabrück: Politik auf Pump Steuern runter, lautet wieder einmal das Motto der Koalition. Allerdings wird es auch durch stete Wiederholung nicht besser. Zwar gibt es gute Gründe für Erleichterungen - ...Neue OZ: Kommentar zu Stuttgart 21 / Frisierte Kosten
Osnabrück: Der Zug ist abgefahren Der Glaskasten Elbphilharmonie in Hamburg, die protzigen Hochhäuser der Havenwelten in Bremen oder die zu Recht verspottete Kanzler-U-Bahn in Berlin: Die Liste verzichtba ...Neue OZ: Kommentar zu Facebook-Partys
Osnabrück: Populistisch und wenig zielführend Der Vorschlag, sogenannte Facebook-Partys zu verbieten, ist populistisch und wenig zielführend. Dafür gibt es drei Gründe. Erstens: Wer Krawalle vorbeug ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Facebook-Partys:
Bielefeld: Seit der Loveparade in Duisburg, bei der 21 Menschen starben, sind Politiker und Behörden vorsichtiger geworden. Wenn Tausende Menschen feiern wollen, heißt das leider nicht, dass jeder Spaß hat ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema NRW-Landtag:
Bielefeld: Von Lehman bis Laumann war der Weg nicht weit am Chaos-Donnerstag vergangene Woche im Landtag. Während im Landesparlament die geordnete Aufspaltung der West-LB sieben Stunden lang zu platzen drohte ...BERLINER MORGENPOST: Schwache Regierung, schwache Opposition - Leitartikel
Berlin: Eine Woche noch, dann ist erst mal Feierabend im Deutschen Bundestag. Sommerpause. Erholungszeit. Nach zwei Jahren Schwarz-Gelb braucht man das auch. Dringend, aufseiten der Regierung wie aufseiten ...General-Anzeiger: Gerd Langguth: "Merkel ist ideenlos"
Bonn: Der Bonner Politologe und frühere CDU-Politiker Gerd Langguth hat die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin scharf kritisiert. Angela Merkel sei eine "ideenlose Politikerin, die sich nicht mit der Zu ...Südwest Presse: Kommentar zu Facebook-Partys
Ulm: Mehrere Innenminister ziehen die Notbremse: "Facebook-Partys" sollen verboten werden, fordern parteiübergreifend Uwe Schünemann (Niedersachsen, CDU) und Ralf Jäger (Nordrhein-Westfalen ...General-Anzeiger: Leitartikel zum Zustand der Koalition: Reaktives Moderieren
Bonn: Von Alexander Marinos Wofür steht eigentlich Angela Merkels CDU? Bei den anderen Parteien fällt einem gleich etwas ein: Die SPD fordert den Mindestlohn, die Grünen wollen schneller raus aus d ...Mittelbayerische Zeitung: Interview mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger / "Dass wir einen offenen Blick dafür haben, ob sich Schnittmengen verändern, ist doch nicht der Rede wert"
Regensburg: Frau Leutheusser-Schnarrenberger, steht es mit der christlich-liberalen Koalition denn schon so schlecht, dass Sie Koalitionsempfehlungen in Richtung SPD ausgeben müssen? Leutheusser-Schnarrenb ...WAZ: Merkel hat drei Euro-Probleme - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Frank-Walter Steinmeier ist ein bedächtiger Mann. Wenn er von Neuwahlen redet, dann ist das nicht bloßes Wunschdenken eines Oppositionspolitikers. Im Bundestag wächst der Unmut über das Krisenm ...WAZ: So gerecht ist die Sockelrente - Leitartikel von Stefan Schulte
Essen: Das Wort Generationengerechtigkeit benutzen Politiker mit wachsender Empathie. Dabei denken sie in der Regel an die jüngeren Generationen. Sie in einer alternden Gesellschaft nicht zu überlasten, ...WAZ: Der Nutzwert der SPD - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Alle reden vom Nutzwert, die SPD auch. Mitglieder sollen selber entscheiden, wie viel Beitrag sie zahlen. Wer von der Partei - buchstäblich - profitiert, soll indes besonders zur Kasse gebeten wer ...WAZ: FDP blockiert die Fahnder - Kommentar von Wilfried Goebels
Essen: Die Fronten sind verhärtet: Während die Liberalen einmal mehr vor der Datensammelwut des Staates warnen, kritisieren Innenminister und Polizei die gravierenden Sicherheitslücken bei der restrikt ...Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zu Bundespräsident Christian Wulff, seit einem Jahr im Amt
Rostock: Bei dem vor einem Jahr ins Amt gewählten Christian Wulff fällt vor allem seine allgegenwärtige Unauffälligkeit auf. Der einstige niedersächsische Ministerpräsident, der eher aus Verlegenheit n ...Seite 1078 von 1261: 1 «Â ..  1077 1078 1079  1080  1081  1082  1083  1084  1085  1086  .. » 1261