Innenpolitik
Rostock: Bis heute ist die Bundeswehr im Kern eine
Panzerarmee und keine mobile Einsatztruppe, die mit großer
Schlagkraft im Kongo, in Somalia oder am Hindukusch gleichzeitig
operieren könnte. Noch ist si ...
Hannover: Wer nach Uwe Schünemann bei Facebook sucht,
findet lediglich den kurzen Lebenslauf, der über das Online-Lexikon
Wikipedia geliefert wird. Immerhin 84 Menschen haben den "Gefällt
mir"-B ...
Köln: Die Forderung einiger Landesinnenminister nach einem
Verbot so genannter Facebook-Partys stößt in den Bundestagsfraktionen
von Union und SPD auf Kritik. "Allein die Tatsache, das es am Rande
...
Chemnitz: Chemnitz. Sachsens FDP-Chef und Bundes-Vize
Holger Zastrow hat die Debatte um eine mögliche Koalition mit der SPD
auf Bundesebene als "nicht hilfreich" kritisiert. Die Die
Unterschiede zu ...
Frankfurt/Oder: Seit Oskar Lafontaine die politische Bühne
in Berlin verlassen hat, geht es mit der Linken stetig bergab. Was
Zuchtmeister Lafontaine mit Härte zusammenhielt, zerfällt nun in
seine Bestandteile. ...
Berlin: Mit nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung hat
der Parteivorstand einen Leitantrag für das Grundsatzprogramm
verabschiedet, der alle Strömungen vereint. Und der Führung ist auch
noch der Kun ...
Essen: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Sockelrente
gefordert. Nach 35 oder 40 Jahren an Vollzeitarbeit solle ein Rentner
mehr erhalten als die heutige Grundsicherung, "die ja nichts anderes
ist als H ...
Chemnitz: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich
(CDU) hat den Einsatz technischer Hilfsmittel bei der Bekämpfung und
Aufklärung von Verbrechen gerechtfertigt. Der Bürger erwarte, dass
die Polizei ...
Essen: In dem Verfassungsschutzbericht gibt es eine gute
Nachricht: Die Rechtsradikalen haben an Zulauf verloren. Darüber
hinaus bietet er reichlich Anlass zur Sorge. So muss man weiter auf
der Hut sein ...
Essen: Der frühere Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU)
muss ab Mitte Juli endgültig auf Dienstwagen samt Fahrer und
Sekretärin verzichten, die ihm die rot-grüne Landesregierung nach
seinem Auss ...
Essen: Die erste Minderheitsregierung in
Nordrhein-Westfalen werde sich als "belebendes Element des
Parlamentarismus" erweisen, wurde bei Amtsantritt der ungewöhnlichen
Konstellation frohlockt. ...
München: Schon sprachlich ist dieses Kosewort
gewöhnungsbedürftig: Die Abkürzung "Bufdi" klingt eher nach einer
Beleidigung als nach sozialem Engagement. Aber am Namen liegt es
nicht, wenn sich ...
Mainz: "Report Mainz" bringt am Montag, den 4. Juli 2011,
um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge:
- Hunderttausende Betrugsopfer - Warum die staatliche Aufsicht
beim Stromk ...
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates d ...
Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat heute einen
Antrag eingebracht, um den strafrechtlichen Schutz für technische
Hilfskräfte bei Einsätzen zu verbessern. Dazu erklärt der innen- und
rechtspo ...
Mainz: "Dauerstreit um Stuttgart 21 - Stresstest für
Grün-Rot" heißt das Thema der Sendung "2+Leif" am Montag, 4. Juli, 23
Uhr im SWR Fernsehen. Die Gäste bei Moderator Thomas Leif s ...
Berlin: Zum Sondertreffen der Euro-Finanzminister am
kommenden Sonntag erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE,
Gesine Lötzsch:
Das sogenannte Hilfspaket für Griechenland ist ein Hilfspaket für ...
Hannover: Feiner Anzug, Nerdbrille,
Netter-Schwiegersohn-Image, konservativ - die Revolutionäre von heute
sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Dass
CDU-Umweltminister Norbert Röttgen den aktuelle ...
Frankfurt/Oder: Wie soll nun künftig Nachwuchs gewonnen
werden? Vor allem vor dem Hintergrund, dass die zurzeit 250 000
Soldaten zählende Bundeswehr nicht nur zu einer Einsatzarmee
verschlankt werden, sondern au ...
Berlin: Für Kapitalismusunkundige könnte es auf den ersten
Blick verwirrend sein, dass gestern der Atomausstieg bis zum Jahr
2022 beschlossen wurde: Die CDU und die FDP tun so, als hätten sie
den Umwelt ...