PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1079

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zur Bundeswehr-Studie

Rostock: Bis heute ist die Bundeswehr im Kern eine Panzerarmee und keine mobile Einsatztruppe, die mit großer Schlagkraft im Kongo, in Somalia oder am Hindukusch gleichzeitig operieren könnte. Noch ist si ...

Neue Presse Hannover: Es hilft nur Aufklärung Kommentar zu Facebook-Partys von Christof Perrevoort

Hannover: Wer nach Uwe Schünemann bei Facebook sucht, findet lediglich den kurzen Lebenslauf, der über das Online-Lexikon Wikipedia geliefert wird. Immerhin 84 Menschen haben den "Gefällt mir"-B ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Facebook-Partys ¬- Bosbach und Wiefelspütz gegen generelles Verbot

Köln: Die Forderung einiger Landesinnenminister nach einem Verbot so genannter Facebook-Partys stößt in den Bundestagsfraktionen von Union und SPD auf Kritik. "Allein die Tatsache, das es am Rande ...

Freie Presse (Chemnitz): Sachsen FDP-Chef und Bundes-Vize kritisiert Leutheusser-Schnarrenberger - Keine Zeit für Partnersuche

Chemnitz: Chemnitz. Sachsens FDP-Chef und Bundes-Vize Holger Zastrow hat die Debatte um eine mögliche Koalition mit der SPD auf Bundesebene als "nicht hilfreich" kritisiert. Die Die Unterschiede zu ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt (Oder)) zur Lage der Linken:

Frankfurt/Oder: Seit Oskar Lafontaine die politische Bühne in Berlin verlassen hat, geht es mit der Linken stetig bergab. Was Zuchtmeister Lafontaine mit Härte zusammenhielt, zerfällt nun in seine Bestandteile. ...

Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zur Einigung der Linkspartei im Antisemitismusstreit:

Berlin: Mit nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung hat der Parteivorstand einen Leitantrag für das Grundsatzprogramm verabschiedet, der alle Strömungen vereint. Und der Führung ist auch noch der Kun ...

WAZ: SPD will Sockelrente gegen Altersarmut

Essen: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat eine Sockelrente gefordert. Nach 35 oder 40 Jahren an Vollzeitarbeit solle ein Rentner mehr erhalten als die heutige Grundsicherung, "die ja nichts anderes ist als H ...

Freie Presse (Chemnitz): Tillichärgert sich über Handy-Affäre

Chemnitz: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat den Einsatz technischer Hilfsmittel bei der Bekämpfung und Aufklärung von Verbrechen gerechtfertigt. Der Bürger erwarte, dass die Polizei ...

WAZ: Doppelte Gewalt - Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: In dem Verfassungsschutzbericht gibt es eine gute Nachricht: Die Rechtsradikalen haben an Zulauf verloren. Darüber hinaus bietet er reichlich Anlass zur Sorge. So muss man weiter auf der Hut sein ...

WAZ: Rüttgers muss auf Dienstwagen und Fahrer verzichten

Essen: Der frühere Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) muss ab Mitte Juli endgültig auf Dienstwagen samt Fahrer und Sekretärin verzichten, die ihm die rot-grüne Landesregierung nach seinem Auss ...

WAZ: Düsseldorfer Dilemma - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Die erste Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen werde sich als "belebendes Element des Parlamentarismus" erweisen, wurde bei Amtsantritt der ungewöhnlichen Konstellation frohlockt. ...

tz München: Der neue Freiwilligendienst: Bufdis im Behörden-Sumpf

München: Schon sprachlich ist dieses Kosewort gewöhnungsbedürftig: Die Abkürzung "Bufdi" klingt eher nach einer Beleidigung als nach sozialem Engagement. Aber am Namen liegt es nicht, wenn sich ...

Themen in "Report Mainz" / Montag, 4. Juli 2011, 21.45 Uhr im Ersten

Mainz: "Report Mainz" bringt am Montag, den 4. Juli 2011, um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Hunderttausende Betrugsopfer - Warum die staatliche Aufsicht beim Stromk ...

Europa-Terminvorschau vom 4. Juli bis zum 10. Juli 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates d ...

Mayer: Mehr Schutz für technische Hilfskräfte

Berlin: Die christlich-liberale Koalition hat heute einen Antrag eingebracht, um den strafrechtlichen Schutz für technische Hilfskräfte bei Einsätzen zu verbessern. Dazu erklärt der innen- und rechtspo ...

Dauerstreit um Stuttgart 21 - Stresstest für Grün-Rot / Birgitt Bender und Thomas Strobl zu Gast bei "2+Leif" am 4. Juli 2011, 23 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: "Dauerstreit um Stuttgart 21 - Stresstest für Grün-Rot" heißt das Thema der Sendung "2+Leif" am Montag, 4. Juli, 23 Uhr im SWR Fernsehen. Die Gäste bei Moderator Thomas Leif s ...

Gesine Lötzsch (LINKE): "Hilfspaket" für Griechenland mit Finanztransaktionssteuer verbinden

Berlin: Zum Sondertreffen der Euro-Finanzminister am kommenden Sonntag erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Das sogenannte Hilfspaket für Griechenland ist ein Hilfspaket für ...

Neue Presse Hannover: Atom-Ausstieg - Noch eine Wende ist nicht drin Kommentar von Petra Rückerl

Hannover: Feiner Anzug, Nerdbrille, Netter-Schwiegersohn-Image, konservativ - die Revolutionäre von heute sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren. Dass CDU-Umweltminister Norbert Röttgen den aktuelle ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Ende der Wehrpflicht

Frankfurt/Oder: Wie soll nun künftig Nachwuchs gewonnen werden? Vor allem vor dem Hintergrund, dass die zurzeit 250 000 Soldaten zählende Bundeswehr nicht nur zu einer Einsatzarmee verschlankt werden, sondern au ...

Neues Deutschland: zur Abstimmungüber das Atomausstiegskonzept

Berlin: Für Kapitalismusunkundige könnte es auf den ersten Blick verwirrend sein, dass gestern der Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen wurde: Die CDU und die FDP tun so, als hätten sie den Umwelt ...


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