PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1087

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mitteldeutsche Zeitung: Internet-Sicherheit

Unionsvizefraktionschef Krings sieht durch Cyber-Attacken die innere Sicherheit in Gefahr

Halle: Halle. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings, hat angesichts der heutigen Eröffnung des "Nationalen Cyber-Abwehrzentrums" in Bonn vor wachsenden ...

Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Flüchtlinge

Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger schaltet sich in den Streit um Höhe der Renten für DDR-Übersiedler ein

Halle: Halle. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich in den Streit um die Renten jener Übersiedler eingeschaltet, die vor dem Mauerfall aus der DDR in die Bundesrepublik ...

Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Der griechische Patient wird im künstlichen Koma gehalten

Berlin: Zur Griechenland-Strategie der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die gesamte Griechenland-Strategie der Bundesregierung zeigt keinen Ausweg aus der ...

Programmhinweis für Donnerstag, 14. Juli 2011, 15.00 bis 21.00 Uhr, LIVE: Stuttgart 21 - Der Stresstest

Bonn: Der Streit um Stuttgart 21 geht in die nächste, möglicherweise entscheidende Runde: Die Bahn präsentiert die Ergebnisse des Stresstests, mit der die Leistungsfähigkeit des geplanten Bahnhofs, w ...

OV: MEINE MEINUNG: Gegenseitiger Austausch

Von Giorgio Tzimurtas

Vechta: Die Sorgen der Kommunen sind verständlich. Wenn der Praxisleitfaden zum neuen Hundegesetz noch Wochen auf sich warten lässt, dann fehlt in dieser Zeit die letztgültige Orientierung. Dabei sollte d ...

LVZ: de Maizière will bei Bundeswehr-Reform Ausrüstungskonzept "von der Wiege bis zur Bahre" einführen

Leipzig: Um das Ziel einer modernen Armee zu erreichen, schreckt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auch nicht davor zurück, Lösungen "von der Wiege bis zur Bahre" anzustreben ...

LVZ: CSU-Ministerin Haderthauer vor Frauenministerkonferenz zur Quote: Betriebe sollen sich für jährlich selbstgemachte Frauenquoten rechtfertigen

Leipzig: Im Streit um verbindliche Frauenquoten will Bayern Unternehmen dazu verpflichten, sich "jährlich konkrete Zielvorgaben für den angemessenen Frauenanteil ab der mittleren Führungsebene zu geb ...

Lausitzer Rundschau: Afrika als Herausforderung

Bundesregierung präsentiert Konzept zu Kooperation

Cottbus: Afrikas Einwohnerzahl wird sich bis 2050 verdoppeln, auf dann zwei Milliarden Menschen. Dieses Bevölkerungswachstum wird viele erzielte Fortschritte bei der Entwicklung des Kontinents wieder auffr ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Atom-Moratorium:

Bielefeld: Es ist richtig, die alten Meiler bis zum endgültigen Abschaltgesetz nicht wieder hochzufahren. Auch wenn das die Atomkonzerne Millionen kostet. Eine andere Entscheidung wäre eine bewusste Provokat ...

BERLINER MORGENPOST: Schwarz-Grün: Abschied von alten Feindbildern - Leitartikel

Berlin: Deutschland wird schwarz-grün. Das ist keine gewagte Prophezeiung für die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2013. Das ist eine Zustandsbeschreibung von 2011. Atomausstieg, Subventio ...

Südwest Presse: Kommentar zu Parteien

Ulm: Die Parteien in Deutschland sind unbeliebt. Das zeigt der Blick auf deren langfristige Mitgliederentwicklung besonders deutlich: Die SPD hat seit 1990 die Hälfte ihrer Mitglieder verloren, die FDP ...

Mittelbayerische Zeitung: Denkwürdiger Entschluss
Leitartikel zum Atomausstieg

Regensburg: In einer der vielen grandiosen Cartoons von Gary Larson sitzt der Prophet, zu erkennen am Bart, in seinem Wohnzimmer und liest Zeitung, als draußen vor der Tür der Berg an der Tür läutet. Es ist ...

WAZ: Mehr als Datteln
- Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Man reibt sich die Augen, aber Energiepolitik in NRW ist doch mehr als der Konflikt um das Kohlekraftwerk in Datteln. Es bedurfte wohl erst der spektakulären - und von den Grünen mitunter kleinkar ...

Mittelbayerische Zeitung: Lösungen für die Zukunft
Kommentar zur Stimmkreisreform in Bayern

Regensburg: Irgendwie passt das nicht zusammen: Bayern ist stolz auf den ländlichen Raum und auf die leistungsfähigen Regionen. Und gleichzeitig sollen eben diese Gebiete abseits der boomenden Ballungsräume ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung

Die "Berliner Zeitung" kritisiert die Verschleppung der Wahlgesetzreform

Berlin: Noch genau zwei Wochen, dann hat Deutschland kein verfassungsgemäßes Bundeswahlgesetz mehr. Das Bundesverfassungsgericht hat vor drei Jahren wesentliche Teile des Gesetzes für verfassungswidr ...

WAZ: NRW-Innenminister Jäger: Bund lässt Kommunen im Stich

Essen: NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat scharfe Kritik an den Ergebnissen der Gemeindefinanzkommission geübt. "Es ist ein verheerendes Signal, wenn Bundesfinanzminister Schäuble die Diskussio ...

Gesine Lötzsch (DIE LINKE): Der Finanzminister verteilt Beruhigungspillen

Berlin: Zur angeblichen Absicht der Bundesregierung, private Gläubiger freiwillig an der Griechenland-Hilfe zu beteiligen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Der Finanzminis ...

Bundesregierung setzt Fehlanreize bei Verbrauchskennzeichnung von Pkw

Berlin: Pressemitteilung Deutsche Umwelthilfe fordert Bundesrat auf, Novelle der Energieverbrauchskennzeichnungs-Verordnung (EnVKV) abzulehnen - Neufassung verstößt mehrfach gegen EU-Recht - Schwere P ...

Spritverbrauch deutscher Firmenwagen
Der Glaubwürdigkeits-Check der Deutschen Umwelthilfe

Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat bei ausgewählten börsennotierten Unternehmen aber auch bekannten mittelständischen Firmen A ...

Lausitzer Rundschau: Angstfaktor Zusatzbeitrag

Immer mehr Kassen mit Finanzproblemen

Cottbus: Es klingt schon paradox: Da verfügt der Gesundheitsfonds dank guter Konjunktur inzwischen über so viel Geld, dass Krankenkassenfunktionäre bereits über Beitragssenkungen nachdenken. Und auf der ...


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