PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1088

Innenpolitik

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Mittelbayerische Zeitung: Wer zahlt für EHEC

Regensburg: Die Krise um den gefährlichen Darmkeim EHEC hat zwar nicht die Dimension einer Grippewelle erreicht, doch die Folgen sind tragisch genug. Mehr als 3000 Menschen sind erkrankt, bereits 36 haben ihr L ...

BERLINER MORGENPOST: Mit der Herausforderungüberfordert - Leitartikel

Berlin: Es ist eigentlich noch zu früh, einen Strich zu ziehen unter diese für alle Beteiligten ziemlich furchtbaren EHEC-Wochen. Es sind ja noch Hunderte in den Krankenhäusern. Man weiß nicht, ob das k ...

Neues Deutschland: zur Atomdebatte

Berlin: Mitte vergangenen Jahres schien die Welt der Atomlobbyisten noch in Ordnung zu sein: Rund um den Globus wurden neue AKW-Programme angekündigt, Deutschland wurde mit seinem Atomausstieg als Aussät ...

Südwest Presse: Kommentar zu Krankenkassen

Ulm: Konkurrenz belebt das Geschäft. Für die Kunden ist das von Vorteil, auch wenn schlecht wirtschaftenden Anbietern die Pleite droht. Das gehört zur Marktwirtschaft. Im Prinzip gilt das auch für di ...

tz München: Grüne flirten mit der CSU: Form statt Inhalt

München: Lächeln ist die schönste Art, jemandem die Zähne zu zeigen: Dementsprechend hinterfotzig sind all die scheinbaren Annäherungsversuche der Grünen an die jahrelang verhassten Schwarzen. Doch dahi ...

LVZ: Linkspartei-Chef Ernst: Merkel soll sich Beispiel am Volksentscheid-Mut der Italiener nehmen: Atom-Referendum als Vertrauensabstimmungüber Merkel

Leipzig: Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat an die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, appelliert, sich mit ihrer Atom-Ausstiegspolitik ein Beispiel an den Italienern zu nehmen. & ...

Mayer: Zeitspiel um Speicherung von Daten beenden

Berlin: In der vergangenen Woche hat die Bundesministerin der Justiz, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB, einen Diskussionsentwurf zur Neuregelung von Mindestspeicherfristen für Telekommunikation ...

OV: Die Rechnung ist noch offen

Von Andreas Kathe

Vechta: Was Griechenland betrifft, überschlagen sich die Nachrichten. Gestern Abend hat die Ratingagentur Standard & Poor's die Kreditwürdigkeit des Landes erneut drastisch herabgestuft. Die Aus ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Koalition in Bayern

Regensburg: Es kracht in der schwarz-gelben Koalition. Doch die FDP macht es sich zu einfach, wenn sie den machtbewussten und aggressionslustigen CSU-Chef Horst Seehofer und weitere Sekundanten in seiner Partei ...

Lausitzer Rundschau: Feuer unter dem Dach
Zur Debatteüber schwarz-grüne Koalitionen

Cottbus: Die neuerlichen schwarz-grünen Gedankenspiele haben gleich mehrere Haken. Im für die Bundespolitik bedeutenden Praxistest hat ein Bündnis von Union und Grünen bisher nicht funktioniert - so sch ...

Lausitzer Rundschau: Brandenburgs SPD in der Falle
Zum Umgang mit dem Gutachten zu Stasi-Verstrickungen

Cottbus: Es kam, wie es kommen musste bei der Auseinandersetzung um den Umgang mit dem SED-Erbe in Brandenburg. Die rot-rote Koalition kann und will bestimmte Erkenntnisse nicht zulassen und verlangt, Fakten ...

BERLINER MORGENPOST: Wohin führt die Ära Erdogan? - Leitartikel

Berlin: Zum dritten Mal in Folge hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mit seiner islamisch geprägten AKP eine Parlamentswahl gewonnen. Aus seiner Herrschaft wird damit eine Ära. Er w ...

Petra Pau: Endlich mehr Demokratie wagen

Berlin: Laut einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung wünschen sich 78 Prozent der Bevölkerung mehr direkte Demokratie durch Volksbegehren und Bürgerentscheide. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied ...

Heidrun Bluhm: DIE LINKE legt Achtpunkteprogramm für ein sozial gerechtes Mietrecht vor

Berlin: "Mit dem kürzlich vorgelegten Mietrechtsänderungsgesetz verschärft die Bundesregierung die Lage und wälzt die finanziellen Belastungen aus der Umsetzung gesetzlicher Regelungen zur energeti ...

Klaus Ernst: Große Koalition der Rentenkürzer trägt Verantwortung für wachsende Altersarmut

Berlin: "Die ganz große Kolition der Rentenkürzer von Union, SPD, FDP und Grünen trägt die Verantwortung für die wachsende Gefahr millionenfacher Altersarmut", stellt der Vorsizende der Parte ...

Katrin Werner: Ausbeuterische Kinderarbeit weltweit bekämpfen

Berlin: Zum Internationalen Tag gegen Kinderarbeit am 12. Juni erklärt Katrin Werner, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied des Menschenrechtsausschusses im Bundestag und der Parlamentarischen Versammlung ...

OV: MEINE MEINUNG: Schluss mit der Hitlerei!

Von Dirk Dasenbrock

Vechta: In dieser Woche erschien "Cicero," das politische Monats-Magazin für gehobene Ansprüche, mit der Titelgeschichte "Was Hitler wirklich wollte". Als ich diesen Titel las, dachte ...

OV: MEINE MEINUNG: Verkehrte Welt

Von Uwe Haring

Vechta: Rückkehr nach zweimonatiger Auszeit auf einer einsamen Insel ohne Medien - und dann der Blick auf die Überschriften in der Zeitung: CDU legt Atomkraftwerke still; grüner Ministerpräsident lässt ...

LVZ: Seehofer glaubt an Wiedereinbindung von Guttenberg / Er selbst habe "auch noch viel Zeit"

Leipzig: CSU-Chef Horst Seehofer hält an der Hoffnung fest, den auch wegen des Umgangs mit seiner Doktorarbeit kürzlich gescheiterten Ex-Hoffnungsträger und Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Gutten ...

LVZ: Seehofer: Koalition soll mehr arbeiten und weniger Interviews geben /Ärger über Atom-Kleinklein wegen FDP / Merkel habe "ganz klare Führungsstruktur"

Leipzig: CSU-Chef Horst Seehofer erwartet von der schwarz-gelben Regierungskoalition, dass sie mehr arbeite statt Interviews zu geben. In einem Video-Interview mit der in der Mediengruppe Madsack erscheinen ...


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