PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1090

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


ZDF-Politbarometer Juni 2011 /
EHEC: Kritik am Krisenmanagement von Bund und Ländern /
Mehrheit gegen weitere Finanzhilfen für Griechenland

Mainz: Das Thema EHEC (25 Prozent) zählt neben Atomkraft (33 Prozent) in dieser Woche für die Befragten zu den wichtigsten Problemen in Deutschland. Knapp ein Drittel (32 Prozent) hält die eigene Gesun ...

LVZ: FDP-Haushälter: Griechen brauchen zwingend gesetzgeberische Sanierungshilfe vor weiterer Euro-Hilfe / Deutsche Steuer- und Katasterexperten stünden bereit

Leipzig: Die Griechen sollten sich zur Durchsetzung ihrer Haushalts-Sanierungsbeschlüsse zwingend verpflichten, internationale Hilfe nicht zuletzt auch aus Deutschland anzunehmen. "Dann gibt es für k ...

LVZ: UN-Chefumweltpolitiker Steiner: Deutschland kann stolz sein auf Atomausstieg

Leipzig: Der Exekutivdirektor des UN-Umweltprogramms (UNEP) und UN-Untergeneralsekretär Achim Steiner hat den von der Bundesregierung unumkehrbar gestalteten Ausstieg aus der Atomenergie als einen Weg gelob ...

Bundestag beschließt Schiedsstelle für die Pflege-Transparenzvereinbarungen

bpa begrüßt richtige Weichenstellung

Berlin: Sollte es für eine Weiterentwicklung bei der Bewertung von Pflegeeinrichtungen künftig keine Einstimmigkeit bei den Vertragspartnern geben, wird eine Schiedsstelle über die strittigen Punkte ent ...

Lausitzer Rundschau: Unerwünschte deutsche Einheit

Ost-West-Städtepartnerschaften in der DDR

Cottbus: Für die meisten DDR-Bürger war es ein absolutes Nischenereignis, als die ersten Partnerschaften zwischen Städten in der DDR und der Bundesrepublik aufkamen. Denn es war klar, nur sehr wenige, ha ...

Lausitzer Rundschau: Merkel so grün

Der Bundestag debattiert die Atomwende

Cottbus: Die Schärfe der Angriffe von SPD und Grünen im Bundestag auf Angela Merkel kann nicht darüber hinweg täuschen, dass jetzt die Opposition unter Zugzwang steht. Die SPD hat bereits die Bereitscha ...

BERLINER MORGENPOST: Mit ihrer Wende kann Merkel noch nicht punkten - Leitartikel

Berlin: Deutschland schickt sich an, bislang Einmaliges auf der Welt zu wagen. Nichts anderes ist der jetzt auch gesetzgeberisch auf den Weg gebrachte Ausstieg des ersten Industrielandes aus der Kernenergie ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Kanzlerin Merkel

Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler Wenn der Verstand für Erklärungen nicht mehr ausreicht, müssen Gefühle sprechen. Daran hat sich auch Kanzlerin Merkel gestern im Bundestag gehalten, als sie ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung

Die "Berliner Zeitung" kommentiert Merkels Rede zum Atomausstieg

Berlin: Politisch wie ökonomisch birgt Merkels jähe Revision Gefahren. Die Energiekonzerne, tief enttäuscht von der einstigen Koalition ihres Vertrauens, sind nicht bereit, kampflos auf ihre Investitione ...

Kalb:Steuererklärung künftig schneller und einfacher

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat das Steuervereinfachungsgesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen B ...

PHOENIX-Pressemitteilung, Donnerstag, 9. Juni 2011:
Gesundheitsminister Schleswig-Holstein Garg (FDP): Föderale Struktur bei EHEC-Bekämpfung verteidigt / Etgeton (Verbraucherzentrale Bundesverband)

Bonn: Bonn/Berlin, 9. Juni 2011 - Auf die Frage, ob angesichts der aktuellen EHEC-Epidemie ein Verbesserungsbedarf bei den institutionellen Strukturen bestehe, sagte der schleswig-holsteinische Gesundhei ...

Lehmer:Wichtiger Schritt zum Energiemix der Zukunft

Berlin: Der Bundestag hat heute in erster Lesung über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beraten. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Ma ...

Achtung Korrektur!

Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub: Ende der Schonzeit

Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung müssen ab Samstag (11. Juni) nach EU-Recht endgültig eingehalten werden - Deutschland und andere Mitgliedstaaten überschreiten di ...

PHOENIX-Pressemitteilung: Bauernverbands-Präsident Sonnleitner fordert weitere Hilfen für EHEC-geschädigte Bauern / Befragungen der Erkrankten kamen zu spät

Bonn: Bonn/Berlin, 9. Juni 2011 - Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes Gerd Sonnleitner hat bei PHOENIX die Einrichtung eines EU-Hilfsfonds für die durch EHEC wirtschaftliche geschädigten Bauer ...

PHOENIX-Pressemitteilung: Bareiß (CDU) fordert Energieministerium / Höhn (Grüne) warnt vor Kürzungen bei Fotovoltaik

Bonn: Bonn/Berlin, 9. Juni 2011 - Thomas Bareiß (CDU), Vorsitzender der Energiekoordinierungsgruppe der Unionsfraktion, hat sich bei PHOENIX für die Schaffung eines Energieministeriums ausgesprochen. & ...

Gesine Lötzsch: Griechenland wird für die Banken geopfert

Berlin: Zur Absicht der Bundesregierung, ihre gescheiterte Griechenland-Politik einfach fortzusetzen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Der Bundesregierung ging es ni ...

Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub: Ende der Schonzeit

Berlin: EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung müssen ab Samstag (11. Juni) nach EU-Recht endgültig eingehalten werden - Deutschland und andere Mitgliedstaaten überschreiten die Grenzwerte regelmäßig und ge ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Verfassungsrechtler warnt Bundesländer vor neuem Glücksspielstaatsvertrag
Finanzminister hoffen auf bis zu 7,7 Milliarden Steuermehreinnahmen

Bielefeld: Der neue Glücksspielstaatsvertrag, den die Ministerpräsidentenkonferenz heute beraten will, verstößt nach Ansicht des renommierten Heidelberger Staatsrechtlers Bernd Grzeszick erneut gegen Europ ...

Lausitzer Rundschau: Beeindruckende Konsequenz

Bundestrainer Löw hält Nationalelf mit ständiger Verjüngung in Schwung

Cottbus: Bei der Fußball-WM 2014 in Brasilien wird Philipp Lahm 31 Jahre alt sein - lange Zeit galt das gemeinhin als das beste Fußballeralter. Doch der Vorzeigekicker und seine Nationalelf-Kollegen sind ...

Lausitzer Rundschau: Nichts als offene Fragen

Zum Krisentreffen zur EHEC-Bekämpfung

Cottbus: Im Grunde haben die 32 Länderressortchefs und die beiden zuständigen Bundesminister bei ihrem Krisentreffen einen seuchenpolitischen Offenbarungseid geleistet - alle Fragen, die sich in den verga ...


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