PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1097

Suche

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Neue OZ: Kommentar zu Energiewende

Osnabrück: Geradlinig bleiben Atomkraft, jein danke: Die schwarz-gelbe Koalition tut sich sichtlich schwer, aus ihrem Ja zur Atomkraft ein Nein zu machen. Zwar ist auch sie jetzt grundsätzlich für einen A ...

BERLINER MORGENPOST: Merkel und die Kobra-Plage - Leitartikel

Berlin: In einer indischen Provinz herrschte einst eine Kobra-Plage. Um der vielen Schlangen Herr zu werden, kam der Maharadscha auf eine scheinbar kluge Idee: Er wollte seine Untertanen motivieren, das Pro ...

FT: Kommentar von Thomas Habicht:

Das Abenteuer der Energie-Revolution - Schwarz-Gelb und die Debatteüber das Ende des Atomstroms in Deutschland

Flensburg: Das Abenteuer der Energie-Revolution - Schwarz-Gelb und die Debatte über das Ende des Atomstroms in Deutschland von Thomas Habicht Im Allparteienkonsens über den raschen Atomausstieg schä ...

Märkische Oderzeitung: Der Ausstieg vom Ausstieg aus dem Ausstieg

Frankfurt/Oder: So ganz sang- und klanglos wollten sie dann doch nicht ihre Positionen räumen. Die Liberalen zeigten gestern noch einmal ihr Herz für Energiekonzerne und zögerten bei der Festlegung auf ein konkre ...

Südwest Presse: Kommentar zu Atomausstieg

Ulm: Überhastetes Ankündigen hat seinen Preis. Im Fall der Bundesregierung heißt er: Nachsitzen. Sich auf einen konkreten Atomausstieg zu einigen, gestaltet sich schwieriger als gedacht. Der Grund: Z ...

WAZ: Trotzig an der Macht
- Kommentar von Wilhelm Klümper

Essen: Adolf Sauerland ist ein Musterbeispiel dafür, wie sich Politiker aus Machterhalt die Wirklichkeit zurechtbiegen. So will Duisburgs CDU-Oberbürgermeister nach der Loveparade-Katastrophe erste Anze ...

WAZ: Wann kracht es?
- Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Die Grünen in NRW können vor Kraft kaum laufen, während die SPD von Schwindsucht befallen scheint - in der Wählergunst, bei Mitgliederzahlen. Kaum vorstellbar, dass sich die Sozialdemokraten da ...

NRZ: NRW kehrt bei Drogen ab Juni zu alten Eigenbedarfsmengen zurück

Essen: Essen. In Nordrhein-Westfalen gelten ab dem 1. Juni wieder die alten Eigenbedarfgrenzen bei Drogen - 10 Gramm bei Cannabisprodukten und je ein halbes Gramm bei Heroin, Kokain oder Amphetaminen. Das ...

tz München: Merkels Energiewende: Die ganz große Koalition

München: Horst Seehofer will 2022, sein Vize Martin Zeil von der FDP peilt 2025 an, Angela Merkels Ethik-Kommission glaubt an 2021, ein internes Papier von Umweltminister Röttgen hält den Atomausstieg sch ...

NRZ: NRW setzt Aigner bei Restaurant-"Hygiene-Ampel" unter Druck

Essen: Essen. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalens setzt die Bundesregierung unter Druck. NRW-Verbraucherminister Johannes Remmel (Grüne) kündigte an, die so genannte "Restaurant-Ampel" no ...

Gregor Gysi: Krieg in Afghanistan unverzüglich beenden

Berlin: "Unser Mitgefühl ist bei den Angehörigen der in Afghanistan durch einen Selbstmordanschlag getöteten deutschen und afghanischen Soldaten und bei den Familien der durch Nato-Bomben ums Leben ...

Petra Pau: Anti-Terror-Gesetze unabhängig überprüfen

Berlin: Der Streit über die Verlängerung der Anti-Terrorgesetze schwelt weiter. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Das Gros der Anti-Terr ...

Michael Schlecht: Griechenland darf nicht abstürzen

Berlin: "Griechenland steht am Abgrund. Jetzt muss endlich ohne weitere Kürzungsprogramme geholfen werden. Soll Griechenland nicht in der Ägäis versinken und Europa mit in den Abgrund ziehen, dann ...

LVZ: Linkspartei verlangt Steuergutschriften und Verschrottungsprämien zur Unterstützung einer "Energiewende zum Anfassen"!

Leipzig: Die Linkspartei fordert Steuergutschriften und Verschrottungsprämien, um die von der Regierung angekündigte Energiewende auch für die Bürger akzeptabel zu machen. Linksparteichef Klaus Ernst ve ...