PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1100

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Inlandspresse

Die "Berliner Zeitung" betrachtet skeptische die Verheißung grüner Wunder in Baden-Württemberg

Berlin: Winfried Kretschmann sagt, er sei ein langsamer und bedächtiger Politiker und kein Revoluzzer. Doch was der grüne Ministerpräsident seinen Baden-Württembergern in der Regierungserklärung verkü ...

Inlandspresse

Die "Berliner Zeitung" wertet die Schuldenbremse als ernstes Entwicklungshemmnis

Berlin: Wer ehrlich wäre im Wahlkampf, müsste seine Pläne entweder sämtlich unter Finanzierungsvorbehalt stellen. Oder aber klar sagen, dass seriöse Politik und Schuldenbremse nicht zusammenpassen. De ...

NRZ: Zum Urteil zur CO-Pipeline kommentiert der stellvertretende Chefredakteur der in Essen erscheinenden Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung:

Essen: Ehrlichkeit ohne Offenheit ist wie ein Haus ohne Tür. Dieses Sprichwort hätten die Bayer-Manager beherzigen sollen, als sie seinerzeit den Bau einer 67 Kilometer langen unterirdischen Giftgas-Rö ...

tz München: Sparen bei Arbeitslosen: Zu viel aufgeräumt

München: Zielgenauer will Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Förderung von Arbeitslosen machen und bei den Maßnahmen der Arbeitsagenturen aufräumen. Doch das Politikerdeutsch heißt übersetzt vor ...

Nüßlein: Australisches Modell an deutschen Tankstellen

Berlin: Zur aktuellen Diskussion über die marktbeherrschende Stellung der fünf großen Mineralölkonzerne erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg ...

LVZ: Antisemitismus-Experte Voigt: Linke weicht dem Problem antisemitischer Positionen in den eigenen Reihen aus

Leipzig: Der Sozialwissenschaftler und Antisemitismus-Experte Sebastian Voigt hat einer Reihe von Parlamentariern der Linkspartei vorgeworfen, "durch ihre Äußerungen und Taten die Grenze der politisc ...

PHOENIX-LIVE - Regierungserklärung von Angela Merkel zum G-8-Gipfel in Deauville - Donnerstag, 26. Mai 2011, 8.15 Uhr

Bonn: PHOENIX berichtet am morgigen Donnerstag, 26. Mai 2011, schon ab 8.15 Uhr LIVE aus dem Bundestag. Zu Beginn der Sitzung um 8.30 Uhr gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zum b ...

Gröhe: Visa-Warndatei ist Punkt für die Sicherheit

Berlin: Zur Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zur Errichtung einer Visa-Warndatei durch das Bundeskabinett erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die Visa-Warndatei ist ei ...

Sabine Zimmermann: Bundesregierung organisiert arbeitsmarktpolitischen Kahlschlag

Berlin: "Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss organisiert die Bundesregierung einen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik. Das ist eine schlechte Botschaft für die Langzeiterwerbslosen, die vom Aufsch ...

Deutsche Umwelthilfe kritisiert falsche Schwerpunktsetzung bei Förderung der Elektromobilität

Berlin: Pressemitteilung "Regierungsprogramm Elektromobilität" behindert Einstieg in die Elektromobilität statt sie zu fördern - DUH fordert Stopp der Selbstbedienung von Automobilherstelle ...

OV: MEINE MEINUNG: Pendler entlasten

Von Harding Niehues

Vechta: Christian Lindner ist eloquent, dabei nicht verletzend. Und klug genug, seinen Hut beim FDP-Parteitag nicht ins Karussell geworfen zu haben. Generalsekretär ist für den 32-Jährigen zurzeit genau ...

WAZ: Nahles warnt vor "Spardiktat" auf dem Arbeitsmarkt

Essen: Die SPD hält die Kürzung der Arbeitsmarktförderung für einen Fehler. Für den heute im Kabinett geplanten Beschluss lasse sich Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vom "Spardiktat&quo ...

LVZ: SPD-Parteireform innerhalb der Parteispitze umstritten / Oppermann fordert "weniger Hinterzimmerpolitik", Matschie inhaltliche Klarheit und Vertrauen

Leipzig: Die geplante Parteireform bleibt innerhalb der SPD umstritten. Während SPD-Präsidiumsmitglied Christoph Matschie im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) mit Verw ...

Saarbrücker Zeitung: Bundespolizei geht das Benzin aus

Saarbrücken: Die 40 000 Beamte der Bundespolizei müssen ab sofort Benzin und Diesel sparen. Grund dafür sind neben steigenden Spritpreisen vom Bundeinnenministerium verordnete Sparmaßnahmen in zweistelliger ...

Neue OZ: Kommentar zu Brandanschlag / Deutsche Bahn

Osnabrück: Bloße Lust an sinnloser Zerstörung Minimaler Aufwand, maximaler Schaden. Hinsichtlich dieser makabren Kosten-Nutzen-Rechnung dürfte der Plan der Brandleger aufgegangen sein: Hunderttausende ko ...

Neue OZ: Kommentar zu Missbrauchsopfer/ Entschädigungszahlungen

Osnabrück: Pflock eingeschlagen Es darf keine Opfer zweiter Klasse geben, lautete die Ansage. Dieses Ziel hat Christine Bergmann, die unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauc ...

Neue OZ: Kommentar zu EHEC

Osnabrück: Hände waschen! Ein Jahr ist es her, dass die Weltgesundheitsorganisation Pandemiealarm auslöste. Um gut gegen die Schweinegrippe gerüstet zu sein, bestellten die Bundesländer Impfstoff für ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Sicherheitskonzept der Bahn

Berlin: Wenige Liter Brandbeschleuniger und reichlich kriminelle Energie reichen also, um den Nahverkehr in Berlin lahm zu legen, die Regional- und Fernzüge aus dem Takt zu bringen und das Mobilfunknetz e ...

Mittelbayerische Zeitung: Geschundene Seelen
Kommentar zum Bericht der Missbrauchsbeauftragten

Regensburg: Odenwaldschule, Canisiuskolleg, Internate, Spezialkinderheime, Jugendwerkhöfe, Sportvereine - und vor allem die eigenen Familien: Die Orte, an denen Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht, ern ...

FT: Klare Worte - und Forderungen
Christine Bergmann stellt Abschlussbericht vor
Kommentar von Anette Asmussen

Flensburg: Klare Worte - und Forderungen: Der Abschlussbericht der Missbrauchs-Beauftragten von Anette Asmussen Vorhang auf für das große Finale am Runden Tisch "sexueller Kindesmissbrauch" ...


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