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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
+++AKTUALISIERUNG+++ PHOENIX-LIVE: Ethikkommission Atomkraft - Montag, 30. Mai 2011, 9.30 Uhr/ 10.30 Uhr/ 16.45 Uhr LIVE
Bonn: PHOENIX überträgt am Montag, 30. Mai 2011, ab 9.30Uhr LIVE die Übergabe des Abschlussberichts der Ethikkommission Atomkraft an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ebenfalls LIVE zeigt PHOENIX ab 10. ...WAZ: Gabriel reagiert auf Kritik: Reformpläne nicht "in Stein gemeißelt"
Essen: Keiner der Vorschläge für eine SPD-Reform ist nach den Worten von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles "in Stein gemeißelt". Die Pläne, etwa Nicht-Mitglieder a ...Achtung, Berichtigung im zweiten Absatz (SPD statt rot-grüne)!
Niedersächsische Landesregierung: Maschmeyer-Einladung als Dankeschön für Wahlkampf-Spende
Hamburg: Nach Informationen von "Panorama" sieht die
niedersächsische Landesregierung einen Zusammenhang zwischen der
Einladung des umstrittenen Finanz-Unternehmers Carsten Maschmeyer zu
einem &q ...Niedersächsische Landesregierung: Maschmeyer-Einladung als Dankeschön für Wahlkampf-Spende
Hamburg: Nach Informationen von "Panorama" sieht die niedersächsische Landesregierung einen Zusammenhang zwischen der Einladung des umstrittenen Finanz-Unternehmers Carsten Maschmeyer zu einem &q ...Gesine Lötzsch: Atomausstieg als Geschäftsmodell für die Atomkonzerne
Berlin: Anlässlich der aktuellen Greenpeace-Studie zu den Konsequenzen der Ereignisse in Fukushima und den Ausstiegsplänen der Regierung aus der Atomenergie, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, ...Lehmer: Kinderlärm ist Zukunftsmusik
Berlin: Der Bundestag hat heute die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer: &qu ...Mayer: Globale Initiative erforderlich
Berlin: Heute beginnt der diesjährige G8-Gipfel im französischen Deauville. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Inte ...Energiewende unter Druck /
WWF: Kernbrennstoffsteuer muss bleiben - neueste EEG-Entwürfe: Ausbau der Erneuerbaren Energien verlangsamt - Atomausstieg verwässert
Berlin: Der WWF kritisiert die Bestrebungen, die
Kernbrennstoffsteuer abzuschaffen und den Atomausstieg mit einer
Revisionsklausel erneut in Frage zu stellen. In einer aktuellen
Stellungnahme appelliert di ...Kartellamtsuntersuchung / Mehr Wettbewerb bringt Autofahrern Preisvorteile / ADAC: Bundeswirtschaftsminister Rösler jetzt am Zug
München: Die vom Bundeskartellamt geforderte Stärkung des Wettbewerbs auf dem deutschen Kraftstoffmarkt ist nach Ansicht des ADAC geeignet, wettbewerbshemmende Strukturen des Kraftstoffmarkts aufzubrechen. ...Mißfelder (CDU): Brennelementesteuer "Kuhhandel" / Schmidt (Grüne): Brennelementesteuer "Glaubwürdigkeitsprobe" für Merkel
Bonn: Bonn/Berlin, 26. Mai 2011 - Der Außenpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder sagte bei PHOENIX zur Diskussion über die Abschaffung der Brennelementesteuer: "Ich kan ...Länderklausel bei umstrittener CO2-Lagerung laut Gutachten nicht wirksam
Hamburg: Die Bundesländer können die Erprobung von CCS, der umstrittenen unterirdischen Lagerung von CO2, auf ihren Gebieten offenbar doch nicht pauschal verhindern. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten d ...OV: MEINE MEINUNG: Schaulaufen im Seebad
Von Dirk Dasenbrock
Vechta: Eigentlich wollte heute Dominique Strauss-Kahn
seinen großen Auftritt beim G8-Gipfel in Deauville, dem mondänen
Luxus-Seebad in Nordfrankreich, als IWF-Chef genießen - bevor er dann
seine Präsid ...Neue OZ: Kommentar zu Parteireform / SPD
Osnabrück: Flagge zeigen Es soll ein mutiger Schritt nach vorn sein, kann sich aber auch als Reinfall erweisen: Der Plan der SPD-Spitze für eine Parteireform ist ein Vorschlag mit vielen Risiken. So r ...Neue OZ: Kommentar zu Arbeitsmarktpolitik
Osnabrück: Beispielhafte Kürzung Die Kürzungen bei den Arbeitsmarktinstrumenten sind überfällig. Sie zeigen, wie der Staat sinnvoll sparen kann, um dem überbordenden Schuldenstand Paroli zu bieten. Wi ...Mittelbayerische Zeitung: Kniffliger Atom-Deal
Leitartikel zur Brennelementesteuer
Regensburg: Das Korsett für den von Schwarz-Gelb
angepeilten Atomausstieg ist eng bemessen. Bereits am Sonntag wollen
die Koalitionäre von Union und FDP die wichtigsten Weichen für ein
Ausstiegsgesetz stell ...Mittelbayerische Zeitung: Impfen schadet nicht
Kommentar zum Zeckenschutz
Regensburg: Die Zahlen sind alarmierend, die Reaktion der
meisten Menschen ist leider eher gleichgültig: Ziemlich genau ein
Drittel aller Zeckenbisse auch in Ostbayern löst gefährliche
Infektionskrankheiten ...Südwest Presse: Kommentar zur Koalition
Ulm: Zu Beginn der Wahlperiode hat die Berliner Koalition ihr Heil darin gesucht, möglichen Konflikten durch Nichtstun aus dem Weg zu gehen. Diese Hinhaltetaktik aber hat bei den Bürgern nicht verfang ...WAZ: Der Traum von der schnellen F 40 -
Kommentar von Thomas Mader
Essen: Genial! Ein Fahrradschnellweg fürs Revier --
eine F 40 zwischen Duisburg und Dortmund. Ein Großprojekt, das
wirklich Sinn macht. Man könnte nun viel über den angestrebten
Im ...WAZ: Pipeline-Pfusch -
Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Das jahrelange juristische Ringen um die
Kohlenmonoxid-Pipeline des Bayer-Konzerns zwischen seinen
Produktionsstätten Dormagen und Uerdingen wirft grundsätzliche Fragen
auf. Welchen Eingriff in Ei ...Neues Deutschland: Bleibt bei Euch, Genossen!
Berlin: Dass SPD-Chef Gabriel für Ãœberraschungen gut ist, gehört inzwischen zum Allgemeingut. Sein Angebot an reformorientierte Linkspolitiker, Sozialdemokraten zu werden, ist jedoch keine Ãœberraschung ...Seite 1099 von 1261: 1 «Â ..  1098 1099 1100  1101  1102  1103  1104  1105  1106  1107  .. » 1261