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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Neues Deutschland: Sieben auf einen Streich
Berlin: Die Umweltminister von Bund und Ländern haben nun den ersten großen Brocken beim anstehenden beschleunigten Atomausstieg beiseite geräumt. Die sieben derzeit stillstehenden Uralt-Meiler sollen n ...Neues Deutschland: Berliner Senat kündigte Treberhilfe Vereinbarungen in Millionenhöhe
Berlin: Die Berliner Senatsverwaltung für Soziales hat der Treberhilfe Aufträge in Höhe von insgesamt 5,4 Millionen Euro jährlich fristlos gekündigt. Dies erfuhr die Tageszeitung Neues Deutschland aus ...WAZ: Lindner: FDP wird Union auf klaren Kurs führen
Essen: Die FDP geht beim Thema Steuersenkungen in die offene Konfrontation mit der Union. "Wir lassen ab jetzt nicht mehr zu, dass die steigenden Staatseinnahmen verpulvert werden, bevor auch die Mitt ...PHOENIX-Programmhinweis - Montag, 30. Mai 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX UNTER DEN LINDEN: Sonderweg oder Vorreiter? - Deutschlands Abschied von der Atomenergie
Bonn: Michael Hirz diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit * Michael Vassiliadis (Vorsitzender IG Berbau, Chemie, Energie) und * Cem Özdemir (Bundesvorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen) Wiederhol ...Europa-Terminvorschau vom 30. Mai zum 5. Juni 2011
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie informiert regelmäßig als Vorschau zwei Wochen im Voraus über alle Ereignisse rund u ...Sozialwahl im Endspurt / Wahlbriefe müssen bis zum 1. Juni 2011 eingegangen sein
Berlin: Nur noch bis kommenden Mittwoch, den 1. Juni 2011, läuft die Sozialwahl 2011. Bis zu diesem Stichtag müssen die roten Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel wieder bei der Deutschen Rentenv ...Rheinische Post: NRW-Umweltminister Remmel verhängt Import-Stopp für spanische Gurken
Düsseldorf: Der nordrhein-westfälische Umwelt- und Verbraucherminister Johannes Remmel (Grüne) will einen Import-Stopp für spanische Gurken verhängen. Das erfuhr die in Düsseldorfer erscheinende "Rhe ...Ministerpräsident Müller (CDU): Laufzeitverlängerung war falsch
Bonn, Berlin: Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller sagte bei PHOENIX zur Diskussion über die bevorstehende Neuausrichtung in der Energiepolitik der Bundesregierung: "Die Situation hat sich m ...ZDF-Politbarometer Mai II 2011 / Nach der Bremen-Wahl: SPD legt zu, Union mit Verlusten / Zwei Drittel halten Atompolitik der Bundesregierung für nicht glaubwürdig
Mainz: Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen, bei der die Landesregierung aus SPD und Grünen klar bestätigt wurde und die CDU deutliche Verluste erlitt, gibt es auch Veränderungen in der Politbarometer ...Deutsche Umwelthilfe warnt Bundesregierung vor Scheinausstieg aus der Atomenergie
Berlin: 27. Mai 2011: Nur zügiger Ausstieg und unverrückbares Enddatum ohne Hintertüren löst Impuls für beschleunigte Energiewende aus - Deutsche Umwelthilfe verlangt einheitliche Laufzeitbegrenzung f ...Energiewende gefährdet - Solarverband warnt vor Ausbaubremse für Solarstrom / Neue Kürzungsforderungen gefährden Arbeitsplätze in Deutschland
Berlin: Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. warnt vor unüberlegten Eingriffen bei der Förderung von Solarstrom, wie sie derzeit in der Koalition diskutiert werden. "Wer jetzt weitere, rigide Eins ...LVZ: BMVg-Studie: Bundeswehr der Zukunft sollte bei Nachwuchswerbung auf leistungs- und ausbildungsschwächere Bewerber für neuen Dienst setzen
Leipzig: Um genügend Nachwuchs für Berufs- und Zeitsoldaten und für den neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr zu erhalten, muss die neustrukturierte Truppe nicht zuletzt auch auf die leistungsschwä ...Südwest Presse: Kommentar zu Benzinpreisen
Ulm: Den Markt beherrschen wenige Konzerne, die international agieren. Da liegt der Verdacht nahe, dass sie die Autofahrer abzocken. Allerdings konnten ihnen die Kartellwächter noch nie verbotene Abspra ...Lübecker Nachrichten: Polizei nimmt Betreiber von Mobbing-Plattform fest
Lübeck: Zielfahnder der Polizei haben in Lübeck nach monatelanger Jagd den mutmaßlichen Betreiber der Mobbing-Webseite "Isharegossip" festgenommen. Das berichten die Lübecker Nachrichten (Frei ...HAMBURGER ABENDBLATT: Vorabmeldung, Hamburger Abendblatt (Freitag-Ausgabe), CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe über die Diskussion zur Großstadtpartei: Die CDU muss keine trendige Partei sein.
Hamburg: Hermann Gröhe Die CDU hat ohne Zweifel in Bremen eine schmerzhafte Niederlage erlitten. Gleiches gilt für Hamburg. Stimmt deshalb gleich der Rückschluss: Christlich-demokratische Politik ist ...WAZ: Reform ohne Basis -
Kommentar von Miguel Sanches
Essen: In der SPD rumort es. Wenn es noch eines Beweises
dafür bedurfte, dann ist es der Brief der Generalsekretärin und des
Parteichefs: Kein Vorschlag für eine Parteireform sei "in Stein
gemeiß ...WAZ: Peinliche Fehler -
Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Es sieht ganz so aus, als müssten die für das
Zentralabitur zuständigen Aufgabenkontrolleure in NRW selbst die
Reifeprüfung ablegen. Auch unter grüner Verantwortung produzieren
peinliche Fehle ...WAZ: Kein Anlass zur Entwarnung -
Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Hamburgs Seuchenfahnder schienen gestern dem Land
den Stoff der Erlösung zu liefern: Gurken haben die gefährlichen
Ehec-Erkrankungen ausgelöst. Jetzt muss man sie nur eine Weile aus
der Küche v ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Kinderlärm
Frankfurt/Oder: So einig war man sich im Bundestag selten: Dass es sich bei Kinderlärm nicht um Umweltverschmutzung im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, ist seit gestern sozusagen amtlich. Quer du ...tz München: Spritabzocker noch zu bremsen? Rösler muss nun durchgreifen
München: Drei Jahre lang hat das Bundeskartellamt den Benzinmarkt in Deutschland untersucht; am Ende kam für die Marktwächter nichts Greifbares heraus: Die großen Mineralölgesellschaften sprechen sich b ...Seite 1098 von 1261: 1 «Â ..  1097 1098 1099  1100  1101  1102  1103  1104  1105  1106  .. » 1261