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Neues Deutschland: Sieben auf einen Streich
ID: 414873
(ots) - Die Umweltminister von Bund und Ländern haben nun
den ersten großen Brocken beim anstehenden beschleunigten
Atomausstieg beiseite geräumt. Die sieben derzeit stillstehenden
Uralt-Meiler sollen nicht wieder ans Stromnetz gehen. Rechnet man
noch den seit Jahren abgeschalteten Pannen-Reaktor Krümmel dazu, den
die Betreiber wohl kaum mehr flott kriegen werden, bleiben also noch
neun AKW übrig, für die es alsbald eine politische Entscheidung
braucht.
Doch hier geben sich die Atomindustrie und ihre politische Lobby
nicht so einfach geschlagen, wie sich auch beim Umweltministertreffen
wieder zeigte. Noch wird heftig darum gerungen, späte
Ausstiegstermine, Revisionsklauseln und finanzielle Kompensationen in
die anstehenden Gesetze hineinzubugsieren. In Union und FDP finden
sich auch nach der Katastrophe von Fukushima noch genug
Erfüllungsgehilfen für die Wünsche der AKW-Betreiber. Nur das Gewicht
der Opposition und der weiterhin kraftvolle Protest auf der Straße
können dafür sorgen, dass der Atomausstieg zügig und ohne juristische
Hintertürchen kommt und die Energiewende ihren Lauf nehmen kann.
Vielleicht sollte sich die Politik ein Beispiel am tapferen
Schneiderlein nehmen. Zwar war es leicht für ihn, sieben auf einen
Streich zu erlegen. Doch dies machte Mut, den es brauchte, um auch
den Kampf mit den richtig gefährlichen Gegnern erfolgreich zu
bestehen.
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Datum: 27.05.2011 - 17:28 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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