PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1104

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

"NDR aktuell": Polizeigewerkschaft bezeichnet Pläne des Hamburger Senats als Trugschluss

Hamburg: Der Hamburger Senat plant, unter anderem wegen niedriger Aufklärungsquoten von Straftaten mehr Polizisten in den Kommissariaten einzusetzen. Diese Pläne hat die Deutsche Polizeigewerkschaft als T ...

Gröhe: Gabriel muss sich entschuldigen

Berlin: Berlin, 20.05.2011 051/11 Zu den heutigen Attacken des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel gegen die Bundeskanzlerin erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Sigmar ...

Europa-Terminvorschau vom 22. Mai bis zum 27. Mai 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der ...

Deutsche Rentenversicherung Bund: Information für Rentner, die von der Schließung ihrer Krankenkasse betroffen sind

Berlin: Bei Schließung einer Krankenkasse können betroffene Rentenbezieher ihre neue gesetzliche Krankenkasse frei wählen. Die gewählte Krankenkasse ist nach geltendem Recht verpflichtet, die Rentner au ...

Wolfgang Gehrcke: Obama hat Initiative für gerechten Frieden in Nahost an Europa abgegeben

Berlin: "Außenminister Westerwelle wähnte, die Nahostrede sei kraftvoll gewesen. Woher er diesen Eindruck nahm, wird sein Geheimnis bleiben. Die Glaubwürdigkeit der US-Administration im Nahen Osten ...

LVZ: Jeder zweite Vollzeit-Arbeitnehmer bis 24 Jahre liegt nach Regierungszahlen im Niedriglohnbereich / Linke-Chef Ernst: "Arbeit ist billig wie Dreck"

Leipzig: In Deutschland arbeitet bereits mehr als jeder zweite jugendliche Vollzeit-Arbeitnehmer (zwischen 15 und 24 Jahre), nach einer statistischen Auswertung der Bundesregierung und der Bundesagentur fü ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Wehrbeauftragter: Kommunen müssen um Bundeswehrstandorte buhlen

Köln: Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat die Kommunen vor dem Hintergrund der Bundeswehrreform aufgefordert, zum Erhalt ihrer Bundeswehr-Standorte selbst etwas beizutrage ...

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: Pflegewirtschaft ist ein starker Stabilitätsanker

Bremen: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat am Donnerstag-Abend, anlässlich der Bundesmitgliederversammlung des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), die unter dem Motto "De ...

Lausitzer Rundschau: Schuldenfalle

Brandenburgs kreisfreie Städte beraten Verfassungsklage

Cottbus: Diese Debatte ist in Brandenburg beinahe so alt wie das Land selbst. Denn mit den ersten neuen Gesetzen, die die Ampelkoalition auf den Weg brachte, gingen Forderungen einher, Aufgaben an die Kommu ...

Lausitzer Rundschau: Besserung nur per Gesetz

Zum Skandal um die Versicherten der Pleite-Kasse City BKK

Cottbus: Dass gesetzliche Krankenkassen vom Markt verschwinden, ist beileibe kein neues Phänomen. Noch vor einigen Jahrzehnten waren es fast 2000. Heute existieren noch gut 150. Durch die letzte Gesundheit ...

Stuttgarter Nachrichten: City BKK

Stuttgart: Erst mit ihrer letzten Gesundheitsreform hat Schwarz-Gelb das zarte Pflänzchen der Selektivverträge hart zurückgeschnitten. Dabei ermöglichen doch gerade diese direkten Verträge zwischen Kasse ...

Südwest Presse: Kommentar zu Stuttgart 21

Ulm: Grüne Gegner, rote Befürworter: Dass Stuttgart 21 der neuen Landesregierung viel Verdruss bereiten wird, war von Anfang an klar. Dass der eigens im Koalitionsvertrag festgehaltene Dissens nun abe ...

Märkische Oderzeitung: Agenturmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Brandenburgischer Rechnungshof will nicht in neuen Landtag ziehen Potsdam. Der Landesrechnungshof lehnt die Unterbringung im neuen Landtag ab. Das sagte der Präsident der Prüfbehörde, Thomas ...

Lausitzer Rundschau: Brandenburgs kreisfreie Städte bereiten Verfassungsklage vor

Cottbus: Cottbus. Die vier kreisfreien Städte Brandenburgs wollen sich mit einer Verfassungsklage gegen die unzureichende Finanzausstattung zur Wehr setzten. Wie die in Cottbus erscheinende "Lausitzer ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert das Chaos bei den Krankenkassen (Freitagausgabe)

Frankfurt/Oder: Krankes System Die Abweisung von Versicherten der Pleite-Kasse City BKK durch andere Krankenkassen ist ein Ärgernis in jeder Hinsicht - wobei nicht alle, die sich jetzt darüber aufregen, frei v ...