Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Weser-Kurier: SPD-Chef Gabriel hält schwarz-grüne Bundesregierung ab 2013 für möglich

Bremen: Bremen. SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet damit, dass die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl auch mit der Union koalieren. "2013 gibt es die Alternative Rot-Grün oder Schwarz-Grün", ...

Mittelbayerische Zeitung: Chance für das Land
Kommentar zu erneuerbaren Energien

Regensburg: Den ländlichen Raum will jeder fördern. Aber wie, ohne Millionen zu investieren, die der Haushalt wieder mal nicht hergibt? Vielleicht so: Eine Biogasanlage steht meist mitten auf dem Land. Sie gi ...

NRZ: Abgang ohne Abrechnung/Die seltsame Jubelfeier der FDP für Guido Westerwelle

Essen: Die FDP war sich in den Wochen vor Rostock so sehr selbst genug, dass es fast schon unheimlich wurde. Sie war ihr eigener kleiner Kosmos, in der die Außenwelt als lästiger Störenfried empfunden w ...

Mittelbayerische Zeitung: Westerwelles Vermächtnis
Leitartikel zum FDP-Parteitag

Regensburg: War das was? Die FDP hat sich in eineinhalb Jahren schwarz-gelben Regierens nahezu pulverisiert, Landtagswahlen wurden grandios vergeigt und der alte Parteichef schließlich zum Abdanken gezwungen. ...

BERLINER MORGENPOST: Bis auf weiteres Außenminister - Leitartikel

Berlin: Die Partei, die sich selbst so gern bürgerlich nennt, ist diesem Anspruch wenigstens bei der Verabschiedung ihres Vorsitzenden gerecht geworden. Zehn Jahre hat Guido Westerwelle die FDP geführt, ...

Gröhe: CDU gratuliert Philipp Rösler

Berlin: Zur Wahl von Philipp Rösler als neuem FDP-Vorsitzenden erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deutschlands gratuliert Philipp Rösler herzlich zu seiner ü ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Probleme innerhalb der EU (Sonnabendausgabe)

Frankfurt/Oder: Weniger Europa wäre weniger gut Um das Gemeinschaftsgefühl der Europäer scheint es von Tag zu Tag schlechter bestellt zu sein. Zwei der größten Errungenschaften, zu denen es der alte Kontin ...

PHOENIX-Programmhinweis - UNTER DEN LINDEN - ZwischenÖko und Sozialismus - Wie sozial ist der Green New Deal?, Montag, 16. Mai 2011, 19.15 Uhr

Bonn: Christoph Minhoff diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit: - Bärbel Höhn, Stellvertr. Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, - Sahra Wagenknecht, Stellvertr. Fraktionsvorsitzende Die Linke. ...

tz München: FDP bejubelt Westerwelle: Kosmetische Änderungen

München: Wer Guido Westerwelle am Freitag reden hörte, konnte sich nur wundern: Warum musste dieser FDP-Vorsitzende gleich nochmal von Bord? Da stand er, keifte wie eh und je gegen die politische Konkurren ...

Lausitzer Rundschau: Wirtschaft in der Lausitz: Praxisnahes Lernen gehört in den Lehrplan

Cottbus: Der Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) in der Lausitz hat von Brandenburgs Bildungsministerin Martina Münch (SPD) gefordert, praxisnahes Lernen in den Lehrplan aufzunehmen. Gegenü ...

Rheinische Post: Achtung neu
Vereinigte IKK künftig mit Zusaztbeitrag von acht Euro

Düsseldorf: Die Vereinigte IKK wird nach Informationen der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) künftig einen Zusatzbeitrag von acht Euro erheben, und zwar rückwirkend zum 1. April 2011. Dies wurde n ...

Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern bereit zum Verzicht auf V-Männer in NPD-Führungsebene

Hamburg: Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), ist bereit, auf V-Männer des Verfassungsschutzes in den Führungsgremien der NPD zu verzichten, um damit einem Verbotsantrag geg ...

Rheinische Post: Vereinigte IKK künftig mit Zusatzbeitrag von acht Euro

Düsseldorf: Die Vereinigte IKK wird nach Informationen der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) künftig einen Zusatzbeitrag von acht Euro erheben. Dies wurde nach Informationen der Zeitung bei einer ...

Neues Deutschland: Angela Merkel am Sonntag 2000 Tage Bundeskanzlerin

Berlin: Da eine Mitteilung der Bundesregierung bislang fehlt: Die Tageszeitung Neues Deutschland erinnert daran, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Sonntag, 15. Mai 2011, genau 2.000 Tage im Amt ...

EU-Terminvorschau vom 16. Mai zum 22. Mai 2011

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie informiert regelmäßig als Vorschau zwei Wochen im Voraus über alle Ereignisse rund ...

+++Aktualisierung: Live-Übertragung ab 14:30 Uhr+++ PHOENIX-LIVE: Samstag, 28. Mai 2011 ab 14.30 Uhr - Abschlusssitzung der Ethikkommission Atomkraft

Bonn: PHOENIX überträgt am Samstag, 28. Mai 2011, ab 14.30 Uhr die abschließende Sitzung der Ethikkommission Atomkraft. Darin gibt die Kommission ab 15.00 Uhr ihre Empfehlungen zur Sicherheit der Energ ...

PHOENIX-LIVE: Samstag, 28. Mai 2011 ab 14.00 Uhr - Abschlusssitzung der Ethikkommission Atomkraft

Gesine Lötzsch: Der Verzicht auf die Finanztransaktionssteuer ist der Kniefall vor Herrn Ackermann und der Bankenlobby

Berlin: Die Bundesregierung will weiter nur kleine und mittlere Einkommen schröpfen, statt endlich auch Reiche und Vermögende zur Kasse zu bitten, um die Löcher in den öffentlichen Haushalten zu stopfe ...

Mayer: Kein dauerhafter Verteilmechanismus

Berlin: Gestern hat der Rat der Innen- und Justizminister der Europäischen Union über den weiteren Umgang mit den Flüchtlingen aus dem Norden Afrikas und über Veränderungen an den bisherigen Regelunge ...

Zahlmeister Deutschland - Europa ein Fass ohne Boden / Peter Altmaier und Gregor Gysi zu Gast bei "2+Leif" am 16. Mai 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: Als vor ziemlich genau einem Jahr die EU-Kommission und die Staats- und Regierungschefs Europas den 750 Milliarden Euro teuren Rettungsschirm für Schuldenstaaten wie Griechenland aufspannten, ware ...

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