PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1116

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Inlandspresse

Die "Berliner Zeitung" zur Neuinterpretation der Kinderarmuts-Zahlen

Berlin: Wer jetzt eine Änderung der Kinder fördernden Politik verlangt, dem ist deutlich zu widersprechen. Aber diejenigen, die mit der moralischen Keule Kinderarmut Politik gemacht haben, müssen jetzt i ...

"NDR aktuell": Naturschützer verteidigen neue Ostsee-Stiftung

Hamburg: Norddeutsche Umweltschutzverbände haben Kritik an der "Naturschutzstiftung Deutsche Ostsee" zurückgewiesen. "Wir haben das erreicht, was wir vor Gericht erreicht hätten", sagt ...

Westfalen-Blatt: Thema: ADAC fordert Erhöhung der Pendlerpauschale um mindestens fünf auf 35 Cent - Vorabbericht Westfalen-Blatt (Bielefeld)

Bielefeld: Der ADAC fordert eine Erhöhung der Pendlerpauschale um mindestens fünf auf 35 Cent. Das erklärte Peter Meyer, Präsident des Automobilclubs, in einem Gespräch mit dem in Bielefeld erscheinenden ...

CDU-Konservative: Kongress in Berlin

Berlin: Aktion Linkstrend Stoppen diskutiert - "Deutsche Tea Party oder neue Partei?" Heute beginnt in Berlin der erste "Große Konservative Kongress" der Aktion "Linkstrend Sto ...

Kurt Beck (SPD): Fairer Koalitionsvertrag auf Augenhöhe/ Vertrag können beide Parteien zustimmen

Bonn: Kurt Beck, Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, zeigte sich im Anschluss an die Vorstellung des Rot-grünen Koalitionsvetrages zuversichtlich für die Zusammenarbeit in der neuen Regierung. "Es ...

Mayer: Optimierung sinnvoll

Berlin: Vorgestern hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Vorschläge zu einer Optimierung des Schengen-Abkommens vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe ...

Europa-Terminvorschau vom 9. Mai bis zum 15. Mai 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der ...

Themen in "Report Mainz" / Montag, 9. Mai 2011, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey

Mainz: "Report Mainz" bringt am Montag, den 09.05.2011, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Zielgruppe Schüler - Wie die Werbewirtschaft Schulen und Kindergärten in ...

Sicherheitskonferenz-Leiter Wolfgang Ischinger: Tod von bin Laden großer Einschnitt für USA/ Entwicklungen im Nahen Osten eine Chance für den Westen

Bonn: Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, sieht in dem Tod von Osama bin Laden einen entscheidenden Wendepunkt. In der Sendung PHOENIX RUNDE betonte er: "Es ist ein ...

Dienstwagenprivilegökologisch runderneuern

Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, die in Deutschland seit Jahrzehnten praktizierte Subventionierung übermotorisierter und spritfressender Dienstwagen ist in der We ...

"Alptraum Altenrepublik - Junge schuften für die Rentner" / Franz Müntefering und Johannes Vogel zu Gast bei "2+Leif" am 9. Mai 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: "Bislang sagt niemand in aller Deutlichkeit, wie schwerwiegend der demografische Wandel sein wird", so Franz Müntefering, ehemaliger Bundesminister für Arbeit und Soziales. Die Politik ...

ZDF-Politbarometer Mai I 2011 / Kaum jemand erwartet nach Bin Ladens Tod weniger Terror / Weiter klare Mehrheit für Rot-Grün

Mainz: Nur 6 Prozent der Befragten erwarten, dass es nach dem Tod von Osama bin Laden zu weniger Terror weltweit kommen wird. Dagegen verbindet eine große Mehrheit von 91 Prozent damit keine Hoffnung auf ...

N24/EMNID-UMFRAGE: Mehrheit glaubt an gezielte Tötung bin Ladens / Gefangennahme wäre besser gewesen / Terrorgefahr eher gewachsen

Berlin: 6. Mai 2011. Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Osama bin Laden von US-Elite-Einheiten vorsätzlich getötet wurde. In einer N24/Emnid-Umfrage gehen 66 Prozent der Deutschen von einer gezielte ...

OV: MEINE MEINUNG: Die Preisfrage

Von Angelika Hauke

Vechta: Die Politik steht unter Strom. Sie muss handeln. Jetzt wird die bisherige Subventionspraxis auf ihre Effektivität abgeklopft. Endlich. Die Idee hinter Röttgens Marktprämie für Ökostrom ist gru ...

LVZ: FDP-Wehrexpertin Hoff beharrt auf Freiwilligenarmee statt Berufsarmee / Größe und Umfang der Truppe ist von Haushaltslage abhängig

Leipzig: Die FDP hat, angesichts der Haushaltsprobleme und der anhaltenden Schwierigkeiten bei der Gewinnung Freiwilliger, vor einem schleichenden Übergang von einer Wehrpflicht- zur Berufsarmee gewarnt. D ...

LVZ: DDR-Bürgerrechtler Schulz kritisiert Gabriels Sarrazin-Kommentierung

Leipzig: Ein nach Ansicht misslungener historischer Vergleich und eine fatale Neigung zum Ausschlussdenken statt zur kritischen Aufklärungsdebatte hat der Grünen-Europaparlamentarier und frühere DDR-Bürg ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Förderung von Kommunen in NRW

Bielefeld: Die Sorge um den Verlust der Kurorteförderung in NRW ist berechtigt. Das Gemeindefinanzierungsgesetz könnte von 2012 an zwei weitere Sonderhilfen verlieren. Elf Garnisonsstädte erhalten bislang 4 ...

Lausitzer Rundschau: Jede zehnte Zapfsäule in Berlin-Brandenburg nicht geeicht

Cottbus: Cottbus. Jede zehnte Tankzapfsäule in Berlin und Brandenburg ist nicht ordnungsgemäß geeicht. Wie die in Cottbus erscheinende "Lausitzer Rundschau" (Freitag) berichtet, gibt es aufgrun ...

Lausitzer Rundschau: Das passt nicht

Gericht untersagt Hartz-IV-Empfängern Wetten

Cottbus: Ist es tatsächlich Bevormundung oder sogar Diskriminierung, wenn einem Hartz-IV-Empfänger mit 364 Euro monatlichem Einkommen untersagt wird, sein Glück beim Wetten zu versuchen? Sicher, jeder er ...

Familienministerin Schröder schließt gezielte Tötungen als Mittel gegen Terroristen nicht aus

Bonn: Kristina Schröder, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, schloss in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH (Austrahlung Sonntag, 08. Mai 2011, 13. 00 Uhr) die gezielte Tötung al ...


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