PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1115

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

Südwest Presse: Kommentar zur FDP

Ulm: Knapper geht es kaum. Und wie weit es reicht, ist lange noch nicht ausgemacht. Ja, Birgit Homburger hatte am Samstag die Nasenspitze vorn, wenn auch nicht einmal die Hälfte des FDP-Parteitags hint ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Vorabmeldung, Ehemaliger Finanzsenator Wilhelm Nölling (SPD) fordert seine Partei auf, die Studiengebühren nicht abzuschaffen

Hamburg: Der Wirtschaftswissenschaftler Wilhelm Nölling, ehemaliger Hamburger Finanzsenator, Ex-Landesbank-Nord-Chef schreibt in einem Autorenbeitrag im Hamburger Abendblatt: Die in Hamburg 2007 eingeführ ...

Neues Deutschland: Zu Anti-Terror-Gesetze

Berlin: »Entscheidend ist, dass verlängert wird. Ob man das befristet oder unbefristet macht, ist aus meiner Sicht nachgelagert«, sagt der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht (CDU). Was b ...

Schriftstellerin Juli Zeh will Zensus boykottieren: "Bußgeld würde ich in Kauf nehmen"

Berlin: Die Schriftstellerin Juli Zeh will sich der Volkszählung verweigern. "Ich weiß, dass ich gesetzlich verpflichtet wäre, zu antworten", sagte sie der "taz. die tageszeitung" (M ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Umfrage: Mehrheit für Hafenausbau in Köln

Köln: Köln. In Köln zeichnet sich vor der geplanten Bürgerbefragung über den Ausbau des Godorfer Hafens eine deutliche Mehrheit für das umstrittene Bauvorhaben ab. Das ist das Ergebnis einer repräs ...

OV: MEINE MEINUNG: Konsens statt Konfrontation

Von Uwe Haring

Vechta: Da hat die Kanzlerin wohl gelernt aus Erfahrungen, aus interner und öffentlicher Kritik: Angela Merkel geht in Sachen Atomausstieg auf die Opposition zu. Das ist lobenswert und der eine Teil der N ...

LVZ: Ministerkandidat Hermann: Bund und Bahn müssen bis zum Sommer über neue Kostenübernahme beim Milliardenprojekt "Stuttgart 21" entscheiden

Leipzig: Im Ringen um den umstrittenen Tiefbahnhof "Stuttgart 21" erwartet der designierte baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) für Sommer eine Entscheidung von Bund ...

LVZ: Designierter grün-roter Landesminister Hermann fordert beschleunigten Bundeswehr-Abzug aus Afghanistan / SPD müsse ihr Hauptanliegen finden

Leipzig: Der Grünen-Politiker Winfried Hermann, designierter Verkehrsminister in Baden-Württemberg und noch Bundestagsabgeordneter, hat nach dem Tod von Osama bin Laden ein beschleunigten Abzug der Bundes ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Umfrage: 80 Prozent der Kölner würden die Stadt als Wohnort weiterempfehlen

Köln: Köln. Die Kölner identifizieren sich stark mit ihrer Stadt. 80 Prozent würden sie Freunden als Wohnort weiterempfehlen. Das ist ein Ergebnis der repräsentativen Umfrage, die der "Kölner S ...

Lausitzer Rundschau: Das notwendige Gedenken

Zum 8. Mai - dem Ende des Zweiten Weltkrieges

Cottbus: Es wäre für das kollektive Gedächtnis ein großer Verlust, sollten wir die herausragende Bedeutung des 8. Mai 1945 verdrängen. Jener Maitag vor 66Jahren erlebte ein wie betäubt dahin taumelnde ...

Lausitzer Rundschau: Kaiser ohne Kleider

Ex-Minister Guttenberg hat bewusst getäuscht

Cottbus: Vom Hoffnungsträger zum Kaiser ohne Kleider. Seit Freitag ist Karl-Theodor zu Guttenberg akademisch und politisch nackt - mit Brief und Siegel. Der Absturz des einstigen Superstars aus dem Kabinett ...

BERLINER MORGENPOST: Endlich mehr Transparenz für Eltern - Leitartikel

Berlin: Der Alltag an den Berliner Schulen wird sich ändern, so viel steht fest. Mit seinem Qualitätspaket hat Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) dafür gesorgt, dass die Schulen endlich als Unterneh ...

Südwest Presse: Kommentar zu Guttenberg

Ulm: Nicht geschlampt, Karl-Theodor zu Guttenberg hat mit Absicht betrogen. Was die Kommission der Uni Bayreuth zur Doktorarbeit des Ex-Ministers erklärt, dürfte niemand mehr wundern. Die Belege für ...

WAZ: Vorsätzlich getäuscht
- Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Nun ist es amtlich. Der Ex-Verteidigungsminister und Ex-Doktor hat "vorsätzlich getäuscht". Bis zuletzt hat er das bestritten. Er wollte wohl das letzte Kapitel der Plagiatsaffäre mögl ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt, zur FDP

Hamburg: Ein Kommentar von Karten Kammholz So sieht also der Aufbruch der FDP aus: Da ist ein ?65 Jahre alter gewiefter Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, der sich eisern an seinen Posten als Vizevorsi ...

NDR-Umfrage: CDU-FDP-Koalition ohne Mehrheit
SPD und Grüne könnten Regierung bilden - Große Mehrheit wünscht Abitur nach 13 Jahren

Hamburg: Knapp zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Niedersachsen verfügt die CDU-FDP-Koalition bei den Wählern über keine Mehrheit. SPD und Grüne könnten die Regierung übernehmen. Das ist das ...