Innenpolitik
Berlin: Das Bundesverfassungsgericht schließt nicht einfach
gefährlichen Tätern nach Verbüßung ihrer Strafe die Türen auf, es
sorgt nur dafür, dass sie künftig erst nach sorgfältigster Prüfung
ge ...
Berlin: Die Woche hat für Kernkraftgegner gut angefangen.
Obwohl nur noch sechs Atommeiler am Netz sind, bleiben die Lichter
an. Der erste Stresstest für das deutsche Stromnetz und damit einen
schnellen ...
München: Er übernahm in stürmischen Zeiten die Führung beim
Deutschen Alpenverein: Josef Klenner (61) wurde im Herbst 2010 nach
dem protestartigen Rücktritt von Heinz Röhle zum zweiten Mal zum
Prä-side ...
München: Daheim in Berchtesgaden wird der CSU-Politiker
Peter Ramsauer nach dem ägyptischen Pharao Ramses genannt, der
Selbstbewusste. Als Bundesverkehrsminister hat er noch keine
besondere Durchsetzungsfà ...
Hannover:
Sperrfrist: 04.05.2011 16:30
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Der Präsident des Kirchenamtes der Evangelisc ...
Berlin: Anlässlich des heutigen Urteils des
Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit einzelner
Regelungen der Sicherungsverwahrung erklärt der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-Lan ...
Leipzig: Der Wittenberger Theologe und frühere
DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer hat die Reaktion Angela
Merkels zur Erschießung Osama bin Ladens kritisiert, die Kanzlerin
zugleich aber in Schutz ...
Berlin: Berlin, 04. Mai 2011
041/11
Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Im Gespräch mit
CDU.TV hat die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr.
Angela Merkel, für einen b ...
Berlin: Die Vorsitzende der LINKEN fordert angesichts der
Debatte über die Abschaffung des Solidaritätszuschlag ein neues
Steuerkonzept. Lötzsch erklärt:
"Wer jetzt über den Solidaritätszusc ...
Vechta: Fest steht: Ein Atomausstieg ist notwendig - so
schnell wie möglich. Sicher ist ebenso: Die Energiewende wird teuer.
Mit auf die Rechnung kommen zweifellos auch Entschädigungszahlungen
für die A ...
Vechta: Vom Tellerwäscher zum Millionär hocharbeiten. Das
war einmal. Heute geht es deutlich einfacher und vor allem schneller.
Mit einem Klick. Wenn man weiß, wie. Mehr als 77 Millionen
Kundendaten habe ...
Leipzig: Die FDP braucht neue Bescheidenheit und um das
glaubwürdig zu unterstreichen auch neue Köpfe. Das meint der
Europaabgeordnete Michael Theurer, der am Sonnabend in einer
Kampfkandidatur auch Bunde ...
Cottbus: Da werden zwei neue Studien vorgelegt, schon soll
alles wieder bestens sein an den Hochschulen. Und prompt versteht
auch Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) nicht mehr, warum
eigentlich so vie ...
Cottbus: Ja, er hat es gehört, das unvermeidliche Lied der
Toten Hosen. In der Mannschaftskabine trällerten einige Teamkollegen
von Energie-Angreifer Nils Petersen: "Wir würden nie zum FC Bayern
Mü ...
Bielefeld: Die Forderung aus den Reihen von SPD, CSU und
Linkspartei nach einer Anhebung der Pendlerpauschale aufgrund
steigender Benzinpreise wird bei vielen Auto- und Bahnfahrern Beifall
auslösen. Die Wortf ...
Ulm: Leitartikel zu Kommunen, Ausgabe vom 04.05.2011
Zusammenhalt und Zukunft - nur mit starken Städten". Ein starker
Spruch, unter den die 36. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags
gestellt ...
Heidelberg: In der Regel läuft es in deutschen Parteien
nicht anders ab als beim durchschnittlichen Kegel- oder
Kleintierzuchtverein: Die Zusammensetzung des Vorstands wird vorher
abgesprochen und von der Hau ...
Leipzig: Die drei mitteldeutschen Länder wird es auch in
Jahrzehnten noch geben. Davon haben sich die Ministerpräsidenten
Thüringens, Sachsens uns Sachsen-Anhalts, Christine Lieberknecht,
Stanislaw Tilli ...
Stuttgart: Die Spritpreise steigen. Das ist nicht schön.
Mitunter ist es sogar empörend. Aber wieso glauben Politiker, auch
aus bürgerlichen Reihen, dass der Staat dafür zuständig ist und mit
einer Drehu ...
Berlin: 3. Mai 2011. Ein Papier von Verkehrsminister Peter
Ramsauer (CSU) ruft Politik und Wirtschaft auf den Plan: Vier Modelle
einer PKW-Maut werden durchgerechnet. Prompt hagelt es Kritik von
allen Seite ...