PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1118

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Pressestimme

Die "Berliner Zeitung" begrüßt das Urteil zur Sicherungsverwahrung

Berlin: Das Bundesverfassungsgericht schließt nicht einfach gefährlichen Tätern nach Verbüßung ihrer Strafe die Türen auf, es sorgt nur dafür, dass sie künftig erst nach sorgfältigster Prüfung ge ...

Inlandspresse

Die "Berliner Zeitung" freut sich, dass der erste Atom-Stresstest bestanden ist

Berlin: Die Woche hat für Kernkraftgegner gut angefangen. Obwohl nur noch sechs Atommeiler am Netz sind, bleiben die Lichter an. Der erste Stresstest für das deutsche Stromnetz und damit einen schnellen ...

tz München: Alpenvereins-Präsident Josef Klenner zieht im tz-Interview Bilanz: "Wir haben die Olympia-Bewerbung verbessert"

München: Er übernahm in stürmischen Zeiten die Führung beim Deutschen Alpenverein: Josef Klenner (61) wurde im Herbst 2010 nach dem protestartigen Rücktritt von Heinz Röhle zum zweiten Mal zum Prä-side ...

tz München: Kein Tunnelgeld ohne Olympia

Ramses, kämpf' für die 2. Röhre!

München: Daheim in Berchtesgaden wird der CSU-Politiker Peter Ramsauer nach dem ägyptischen Pharao Ramses genannt, der Selbstbewusste. Als Bundesverkehrsminister hat er noch keine besondere Durchsetzungsfà ...

"Grundgesetz fordert fördernde Neutralität"/
EKD-Kirchenamtspräsident Hans Ulrich Anke zu Kirche und Recht

Hannover: Sperrfrist: 04.05.2011 16:30 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Präsident des Kirchenamtes der Evangelisc ...

Mayer: Bevölkerung bleibt geschützt

Berlin: Anlässlich des heutigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit einzelner Regelungen der Sicherungsverwahrung erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Lan ...

LVZ: "Freude"über Osama-Tötung: Theologe Schorlemmer gesteht Merkel "mildernde Umstände" bei Wortwahl zu

Leipzig: Der Wittenberger Theologe und frühere DDR-Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer hat die Reaktion Angela Merkels zur Erschießung Osama bin Ladens kritisiert, die Kanzlerin zugleich aber in Schutz ...

CDU.TV: Interview mit Angela Merkel zur Energiepolitik

Berlin: Berlin, 04. Mai 2011 041/11 Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Im Gespräch mit CDU.TV hat die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, für einen b ...

Geseine Lötzsch: Der Solidaritätszuschlag ist genauso überholt, wie das ganze Steuersystem

Berlin: Die Vorsitzende der LINKEN fordert angesichts der Debatte über die Abschaffung des Solidaritätszuschlag ein neues Steuerkonzept. Lötzsch erklärt: "Wer jetzt über den Solidaritätszusc ...

OV: MEINE MEINUNG: Steuererhöhung in Sicht

Von Giorgio Tzimurtas

Vechta: Fest steht: Ein Atomausstieg ist notwendig - so schnell wie möglich. Sicher ist ebenso: Die Energiewende wird teuer. Mit auf die Rechnung kommen zweifellos auch Entschädigungszahlungen für die A ...

OV: MEINE MEINUNG: Feind im Netz

Von Angelika Hauke

Vechta: Vom Tellerwäscher zum Millionär hocharbeiten. Das war einmal. Heute geht es deutlich einfacher und vor allem schneller. Mit einem Klick. Wenn man weiß, wie. Mehr als 77 Millionen Kundendaten habe ...

LVZ: FDP-Herausforderer Theurer vor der Kampfentscheidung mit Frau Homburger: Partei brauche neue Bescheidenheit, Glaubwürdigkeit und neue Köpfe

Leipzig: Die FDP braucht neue Bescheidenheit und um das glaubwürdig zu unterstreichen auch neue Köpfe. Das meint der Europaabgeordnete Michael Theurer, der am Sonnabend in einer Kampfkandidatur auch Bunde ...

Lausitzer Rundschau: Alles wieder bestens?

Die Studenten und der Bachelor

Cottbus: Da werden zwei neue Studien vorgelegt, schon soll alles wieder bestens sein an den Hochschulen. Und prompt versteht auch Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) nicht mehr, warum eigentlich so vie ...

Lausitzer Rundschau: Verlockende Falle

Energie-Angreifer Nils Petersen und der Ruf des FC Bayern

Cottbus: Ja, er hat es gehört, das unvermeidliche Lied der Toten Hosen. In der Mannschaftskabine trällerten einige Teamkollegen von Energie-Angreifer Nils Petersen: "Wir würden nie zum FC Bayern Mü ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pendlerpauschale

Bielefeld: Die Forderung aus den Reihen von SPD, CSU und Linkspartei nach einer Anhebung der Pendlerpauschale aufgrund steigender Benzinpreise wird bei vielen Auto- und Bahnfahrern Beifall auslösen. Die Wortf ...

Südwest Presse: Leitartikel zu Kommunen, Ausgabe vom 04.05.2011

Ulm: Leitartikel zu Kommunen, Ausgabe vom 04.05.2011 Zusammenhalt und Zukunft - nur mit starken Städten". Ein starker Spruch, unter den die 36. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags gestellt ...

RNZ: Führung

Heidelberg: In der Regel läuft es in deutschen Parteien nicht anders ab als beim durchschnittlichen Kegel- oder Kleintierzuchtverein: Die Zusammensetzung des Vorstands wird vorher abgesprochen und von der Hau ...

Klare Absage an Länderfusion in Mitteldeutschland

Leipzig: Die drei mitteldeutschen Länder wird es auch in Jahrzehnten noch geben. Davon haben sich die Ministerpräsidenten Thüringens, Sachsens uns Sachsen-Anhalts, Christine Lieberknecht, Stanislaw Tilli ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Pendlerpauschale

Stuttgart: Die Spritpreise steigen. Das ist nicht schön. Mitunter ist es sogar empörend. Aber wieso glauben Politiker, auch aus bürgerlichen Reihen, dass der Staat dafür zuständig ist und mit einer Drehu ...

PKW-Maut für Deutschland - Abzocke oder Alternative? / Friedemann Schmidt diskutiert mit Dr. Michael Fuchs, Michael Cramer und Dr. Werner Reh / N24-Talk "Deutschland akut" am 4. Mai 2011 um 23.15 Uhr

Berlin: 3. Mai 2011. Ein Papier von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ruft Politik und Wirtschaft auf den Plan: Vier Modelle einer PKW-Maut werden durchgerechnet. Prompt hagelt es Kritik von allen Seite ...


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