PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1126

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

stern-RTL-Wahltrend: Erneut absolute Mehrheit für Grün-Rot - FDP wieder im Rekordtief - Joschka Fischer würde als Kanzlerkandidat punkten

Hamburg: Grüne und SPD haben in der Sympathie der Wähler zum dritten Mal in Folge eine absolute Mehrheit der Stimmen. Im stern-RTL-Wahltrend kommen die Grünen auf 28 Prozent, 1 Prozentpunkt mehr als in d ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Verkehrsausschuss-Vorsitzender Hermann: Maut-Planspielen fehlt jede ökologische Lenkungswirkung

Köln: Köln. Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne), hat der Bundesregierung angesichts ihrer Zurückhaltung bei der Einführung einer Pkw-Maut mangelnden Mut vorg ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Schwesig: Von der Leyen für schleppenden Start des Bildungspakets verantwortlich

Köln: Köln. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig macht Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für den schleppenden Start des Bildungspakets für bedürftige Kinder mitverant ...

Mittelbayerische Zeitung: Legalisierung und Professionalisierung
Kommentar zu osteuropäischen Haushaltshilfen

Regensburg: Wie viele es genau sind, weiß niemand. Sicher ist nur eines: dass ohne sie in vielen Haushalte gar nichts laufen würde. Die osteuropäischen Haushaltshilfen, wie sie offiziell heißen, sorgen daf� ...

Mittelbayerische Zeitung:Überflüssig wie ein Kropf
Kommentar zur Pkw-Maut

Regensburg: Verkehrsminister Peter Ramsauer hat einen Stein ins Wasser geworfen und freut sich nun im fernen Indien, dass das Wurfgeschoss in der Öffentlichkeit so hohe Wellen schlägt. Dabei ist die Debatte � ...

Mittelbayerische Zeitung: Chaotische Sammelwut
Leitartikel zur Vorratsdatenspeicherung

Regensburg: Deutschland wird das Gespenst nicht los. Erst voriges Jahr kippte das Bundesverfassungsgericht die Berliner Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Gestern nun die unmissverständl ...

WAZ: Für die Pflege daheim
- Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Viele Pflegefälle verbinden mit einer menschenwürdigen Versorgung, dass sie zu Hause bleiben können. Ohne eine Billigkraft aus dem Ausland ist das finanziell oft nicht machbar. Daher ist es unge ...

WAZ: Drunter und drüber
- Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Nun gibt es Geld für Nachhilfe, Sportverein oder Mittagessen - und was tun die Eltern, denen Geld für ihre Kinder fehlt? Nichts. Das nimmt ihnen nun die CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ...

WAZ: Ramsauers Salami-Taktik
- Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Der Verkehrsminister liebt es, die Notwendigkeit einer Pkw-Maut zart anzudeuten - um dann den Rückwärtsgang einzulegen. Schon 2009 hat Peter Ramsauer getrickst, als er sagte, alle Methoden der Ve ...

Neues Deutschland: zum Verfassungsschutzberichtüber rechte Gewalt

Berlin: Die Zahl der militanten Neonazis ist erneut gestiegen, sagt der Verfassungsschutz und gibt damit einen düsteren Vorgeschmack auf seinen Bericht 2010, der in einigen Wochen erscheinen dürfte. Das ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkischer Oderzeitung Frankfurt (Oder) schreibt Pkw-Maut-Debatte:

Frankfurt/Oder: Alle Jahre wieder steigt ein Testballon: Diesmal war die Ausweitung der Lkw-Maut auf einen Teil der Landstraßen Grund genug, eine Abgabe für alle Autos ins Spiel zu bringen. Die Bundesregierung u ...

Mayer: Bericht ist fundierte Grundlage

Berlin: Die EU-Kommission hat heute den Bericht über die Bewertung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe i ...

Kammergericht Berlin: BILD durfte und darfüber Speer-Affäre berichten

Berlin: Allerdings: Keine direkten oder indirekten Zitate aus E-Mailverkehr erlaubt BILD hat heute einen Teilerfolg im Fall des im September 2010 zurückgetretenen Innenministers Brandenburgs Rainer Spe ...

Energiewende kostet, aber es lohnt sich/
dena-Chef Kohler: Atomausstieg ist machbar. Konsequenzen und Kosten sind große Herausforderung. Akzeptanz der Bevölkerung mit ehrlicher Diskussion erreichen

Berlin: 18. April 2011. Die Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) befürwortet den Atomausstieg und hält ihn in einem Zeitraum bis 2020/2025 für machbar. Dies gibt ausreichend Zeit, um den Einstieg in ein ...