Innenpolitik
Berlin:
-Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland,
Präses Nikolaus Schneider, hat sich zuversichtlich über die Akzeptanz
der Kirche in Ostdeutschland geäußert. Die Kirche befinde s ...
Mainz: EU-Innenkommissarin Cecila Malmström hat im
Interview mit dem ZDF-Nachrichtenportal heute.de gemeinschaftliches
Handeln hinsichtlich der Flüchtlinge aus Nordafrika angemahnt. "Die
Solidarità ...
Vechta: Das Traumvotum für Franz-Josef Holzenkamp als Chef
des CDU-Landesverbandes Oldenburg ist nicht überraschend.
Angesichts der nahen Kommunalwahl lautet das Gebot der Stunde:
demonstrative Geschl ...
Bonn: PHOENIX überträgt am morgigen Dienstag, 12. April
2011, LIVE den Empfang der niederländischen Königin Beatrix. Um 11.00
Uhr wird sie mit militärischen Ehren von Bundespräsident Christian
Wulff ...
Cottbus: Seitz, Bui, Nguyen. Und natürlich Boy. Namen die
vor gut einem Jahr kaum jemand außerhalb der Turn-Szene kannte. Doch
die deutschen Turnerinnen und Turner haben aufgeholt und an
Popularität zuge ...
Cottbus: Die jüngste Anhörung im Brandenburger Landtag zur
Auseinandersetzung um den neuen Großflughafen in Schönefeld hat
erneut verdeutlicht, wie fragwürdig die Entscheidung für diesen
Standort war. ...
Regensburg: Der künftige "sanfte" Chef der Liberalen
Philipp Rösler gibt sich alle Mühe, alle schlechten Vorurteile und
eilfertigen Unkenrufe zu entkräften. Er werde über die Richtlinien
der Lib ...
Berlin: Krisen, Skandale und Katastrophen haben ein Gutes:
Plötzlich werden grundlegende Veränderungen möglich, die in normalen
Zeiten undenkbar wären. Gewohnte Rollen, bewährte Rituale und
mantrahaft ...
Rostock: Beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf -
selbst die zwischen Atombossen und schwarz-gelber Regierung. Seitdem
Berlin die alten Kernkraftwerke, die für Vattenfall, RWE & Co. echte
Gel ...
Ulm: Für die Verliererer der Landtagswahl kann es kein
bloßes "Weiter-so" geben. Der CDU-Landeschef Stefan Mappus hatte
sofort seinen Verzicht auf das Parteiamt angekündigt. Bei der FDP
lie ...
Rostock: Die Frauen und Männer von Polizei, Feuerwehr und
aus den Rettungswagen waren schnell, sie haben klug und besonnen
reagiert, sie gaben den Menschen in diesem Alptraum auf der Autobahn
Halt und Kraf ...
Essen: Der letzte Zeitgeist war liberal und hielt 20 Jahre.
In dieser Zeit mussten Steuern gesenkt werden. Der liberale Zeitgeist
war so stark, dass Rot-Grün die Steuern am stärksten senkte, am
stärksten ...
Essen: Offiziell stehen SPD und Grüne im selben Aufzug, der
sie nach oben führen soll. Das ist richtig, aber die halbe Wahrheit.
Die Grünen machen sich breit. Sie nehmen der SPD die Luft. So lesen
sich ...
Stuttgart: Die Parteibasis will sich nicht mehr abspeisen
lassen. Homburger wurde viel nachgesehen - auch weil es keine
Alternative zu der fleißigen und dominanten Vorsitzenden gab.
Schlechte Umfragewerte ha ...
Chemnitz: Wenige Wochen vor der Öffnung des deutschen
Arbeitsmarktes für Bewerber aus den östlichen EU-Staaten hat sich
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine
Einführung weiterer Mi ...
Frankfurt/Oder: Die Politik hat doch das ganze E10-Chaos zu
verantworten. Was als sogenannte Schutzsorte für Autos, die nicht E10
vertragen, angeboten werden muss, hätte man schlicht ins Gesetz
schreiben können. ...
Berlin: "Es ist nicht hinnehmbar, dass öffentliche
Haushalte auf Jahrzehnte für die Schulden von privaten Zockerbanken
gerade stehen sollen. Deshalb ist der Ausgang des isländisches
Referendums, di ...
Berlin: "50 Jahre nach Beginn des Eichmann-Prozesses hält
das Kanzleramt noch immer einen Teil der BND-Akten zu Eichmann
geheim, die offenbar auch noch massiv bereinigt wurden. Noch immer
hat die CDU ...
Leipzig: Mit ihrem neuen Gesetzentwurf zur
Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente will das
von Ursula von der Leyen (CDU) geleitete Bundesarbeitsministerium
nach Ansicht des Zentralverb ...
Berlin: In Berlin findet in diesen Tagen die
Europameisterschaft der Turner statt. Deutsche Sportler stehen ganz
oben auf dem Siegerpodest. Im politischen Berlin haben die Parteien
an diesem Wochenende ihr ...