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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
LVZ: SPD-Haushälter Schneider arbeitet für von Grünen unabhängigen SPD-Wahlkampf / SPD dürfe jetzt nicht in Panik verfallen
Leipzig: Für einen "von den Grünen unabhängigen Wahlkampf" mit einer "Offenheit nach allen Seiten" hat sich der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider ausgesprochen. Schneider, der in ...Huber (ehem. EKD-Ratsvorsitzender): Nicht die Zeit für religiösen Analphabetismus / Mazyek (Vorsitzender Zentralrat der Muslime): Wer Moscheen baut, will bleiben
Bonn: Bonn/Berlin, 12. April 2011 - Prof. Wolfgang Huber (ev. Theologe, ehem. EKD-Ratsvorsitzender) forderte eine Besinnung auf die eigenen religiösen Wurzeln und Identität. "Unsere Zeit ist nicht ...BERLINER MORGENPOST: Der Senat muss selbst für den Straßenbau zahlen - Leitartikel
Berlin: Schon allein der Name: Straßenausbaubeitragsgesetz. Hinter diesem Wortungetüm verbirgt sich nicht nur bürokratischer Aufwand, sondern auch die Tatsache, dass die Berliner dann viel Geld zahlen mà ...Mittelbayerische Zeitung: Gutüberdenken
Kommentar zur Stimmkreisreform in Bayern
Regensburg: Es ist knifflig: Wie gelingt es, bei der
Stimmkreisrefom weder Ballungszentren zu benachteiligen, noch
ländliche Regionen ins Abseits zu stellen ohne das Parlament zu
vergrößern? Schließlich wa ...Mittelbayerische Zeitung: Gefährliche Distanz
Leitartikel zur Islam-Debatte
Regensburg: Es ist bedauerlich, dass eine Veranstaltung wie
das "Regensburger Gespräch zur Religion in der Gesellschaft" von der
Debatte über die Integration der Muslime in Deutschland dominiert
wir ...WAZ: Fehlender Schutz
- Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Nordrhein-Westfalens Polizei klärt viele Mord-,
Totschlags- und Vergewaltigungsfälle. Sie hilft mit ihren 18
Hundertschaften auch gerne aus, wenn in der Nachbarschaft gegen
Bahnhöfe oder Castor- ...WAZ: Gericht statt Politik
- Kommentar von Theo Schumacher
Essen: Im Namen des Volkes wird in NRW nach der
Finanzpolitik jetzt auch über die Zukunft des Schulsystems geurteilt.
Wenn Gerichte der Politik die Entscheidungen abnehmen, wertet das die
Regierenden ab. E ...LVZ: Links-Fraktionsvize Maurer attackiert Links-Landeschef Gebhardt und hält Lafontaine weiter im Spiel
Leipzig: Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag und West-Beauftragte seiner Partei, Ulrich Maurer, rechnet mit Oskar Lafontaine für den Bundestagswahlkampf 2013. In einem In ...Rheinische Post: CDU-Verbraucherpolitiker prüfen neues Benzinpreis-Gesetz
Düsseldorf: Die CDU-Verbraucherpolitiker wollen per Gesetz unterbinden, dass die Mineralölkonzerne die Benzinpreise mehrmals täglich anheben. "Wir prüfen die Einführung einer österreichischen Lösung ...Rheinische Post: CDU-Verbraucherpolitiker prüfen neues Benzinpreis-Gesetz
Düsseldorf: Die CDU-Verbraucherpolitiker wollen Benzinpreisanhebungen per Gesetz unterbinden, dass die Mineralölkonzerne die Benzinpreise mehrmals täglich anheben. "Wir prüfen die Einführung einer ös ...OV: MEINE MEINUNG: Richtig so! Von Angelika Hauke
Vechta: Wir alle wissen, dass gespart werden muss. Sicherlich kann man darüber streiten, wo. Aber irgendwo muss angefangen werden. Bevor jetzt wieder alle auf die Regierung schimpfen: Immerhin geht es nic ...LVZ: FDP-Politiker Döring: Neues Kraftzentrum ist die FDP mit Rösler und nicht die Kabinettsmannschaft / Erst müsse die Partei verändert werden
Leipzig: Der stellvertretende FDP-Fraktionschef im Bundestag und designierte neue Schatzmeister der Liberalen, Patrick Döring, sieht die Partei und nicht so sehr den FDP-Teil der Bundesregierung als neues ...NRZ: NRW-SPD will Kohle retten
Essen: Vier Wochen nach der Katastrophe von Fukushima spricht sich die SPD in NRW gegen einen absoluten Ausstieg aus der Steinkohle-Förderung aus. Norbert Römer, SPD-Fraktionschef im Landtag, sprach sic ...Südwest Presse: Kommentar zum Elterngeld
Ulm: Väter können bis zu zwölf Monate Elternzeit nehmen und sich ganz ihrem Nachwuchs widmen - und nicht nur zwei Monate, wie in der Öffentlichkeit leicht der Eindruck entsteht. Allerdings kann in di ...Böhmer (CDU): Sarrazin hat Vertrauen in die Integrationsarbeit der Regierung zerstört / Özoguz (SPD): Sanktionen bei Nichtbestehen von Sprachtests falsch
Bonn: Bonn/Berlin, 11. April 2011 - Maria Böhmer (CDU), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, hat Thilo Sarrazin eine Mitschuld an der öffentlichen negativen Bewertung der deutschen Integrations ...Mittelbayerische Zeitung: Mehr Plan statt mehr Geld
Kommentar zum Elterngeld
Regensburg: Das Geld fehlt also, um das Elterngeld
auszubauen. Deshalb stellt Familienministerin Kristina Schröder deren
Weiterentwicklung unter Finanzierungsvorbehalt. Ein Fehler. Möchte
man das Elterngeld s ...Ostsee-Zeitung: Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung Rostock
Rostock: Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hiermit übermitteln wir Ihnen eine Vorabmeldung der Ostsee-Zeitung über einen neuen Vorstoß der Koalition zur Entschädigung von ostdeutschen Heim-Kinder ...Stuttgarter Nachrichten: Abbau von Lehrerstellen
Stuttgart: Das Argument "rein rechnerisch" kommt vielen bekannt vor. So hat bereits der noch amtierende Finanzminister - der der CDU angehört - immer wieder seine Kürzungsvorschläge für den Bild ...LVZ: Amnesty International fordert für EU neues Zuständigkeitssystem für den Umgang mit Flüchtlingen / Verschärfte Grenzkontrollen bringen keinen Erfolg
Leipzig: Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat für die Europäische Union ein neues gerechteres Zuständigkeitssystem für den Umgang mit Flüchtlingen gefordert. Wolfgang Grenz, Asylexp ...Mayer: Notwendige Regelungen sind vorhanden
Berlin: Heute berät der Rat der Innen- und Justizminister der Europäischen Union über den weiteren Umgang mit den Flüchtlingen aus dem Norden Afrikas. Zur Debatte, die Flüchtlinge in Europa zu verteil ...Seite 1130 von 1261: 1 «Â ..  1129 1130 1131  1132  1133  1134  1135  1136  1137  1138  .. » 1261