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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Express: Kommentar EXPRESS (Köln) zu Staatsverschuldung
Köln: Es ist eine Summe, die unsere Vorstellungskraft sprengt: Auf mehr als zwei Billionen Euro ist der Schuldenberg von Bund, Ländern und Gemeinden mittlerweile angewachsen. Rein rechnerisch kommen dam ...EnBW legt keine Rechtsmittel gegen die Anordnungen zur vorübergehenden und drei Monate andauernden Betriebseinstellung ihrer älteren Kernkraftwerke ein
Karlsruhe: Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG wird keine Rechtsmittel gegen die behördlichen Anordnungen auf vorübergehende Betriebseinstellung ihrer Kernkraftwerke Neckarwestheim I und Philippsburg 1 fà ...Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den CCS-Gesetzentwurf (Donnerstagausgabe)
Frankfurt/Oder: CCS-Gesetz ist eine Steilvorlage zum Rückzug Der vom Bundeskabinett verabschiedete CCS-Gesetzentwurf kommt einem vorzeitigen Todesstoß der noch unerprobten Technologie in Deutschland gleich. ...Buschkowsky (SPD): Integration wurde zu lange verschlafen / Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen): "Wenn wir Menschen gewinnen wollen, müssen wir Türen öffnen"
Bonn: Bonn/Berlin, 13. April 2011 - Heinz Buschkowsky (SPD), Bezirksbürgermeister Berlin-Neukölln, hat gegenüber PHOENIX bemängelt, dass das Thema Integration in der Politik zu lange ignoriert wurde. ...Neues Deutschland: zum Entwurf des Einheitsdenkmals
Berlin: Wir sind schon lang nicht mehr das Land der Richter und Henker, sondern wieder: der Dichter und Denker. Die uns bestätigen, dass wir nicht nur den »Zerbrochnen Krug« haben, sondern auch schöne, ...DLZ: Razzia im Rotlichtmilieu in Dithmarschen (Vorabmeldung)
Heide: Mit einem Großaufgebot ist die Polizei am Dienstagabend in Rehm-Flehde-Bargen (Kreis Dithmarschen) angerückt und hat ein unscheinbares Familienhaus abgesperrt. Kurz dasrauf klickten die Handschel ...DLZ: Giftmüll-Fässer in Brunsbüttel werden untersucht (Vorabmeldung)
Heide: Rund 300 Tonnen Giftmüll aus der Ukraine lagern noch immer auf dem Gelände der Sonderabfallverbrennungsanlage (SAVA) in Brunsbüttel. Gleich mehrmals haben sich die Pestizid-Fässer von selbst ent ...Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Beschluss zum Einheitsdenkmal (Donnerstagausgabe)
Frankfurt/Oder: Der Siegerentwurf Mit der Abstimmung im Kulturausschuss sind die Würfel für das Einheits- und Freiheitsdenkmal wohl endgültig gefallen; auch wenn Mitglieder des Ausschusses - von der Linken u ...Joachim Pfeiffer und Hermann Ott zu Gast bei Michel Friedman /
N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 14. April 2011, um 23.30 Uhr
Berlin: Die atomare Katastrophe in Japan hat alle
geschockt. Die Atomwende in Deutschland ist eingeläutet; selten war
so viel Einigkeit über alle Parteien hinweg. Doch jetzt regt sich
gerade in der Union ...PHOENIX-LIVE: Donnerstag, 14. April 2011, ab 18.45 Uhr: NATO-Außenministertreffen - Empfang im Hotel Adlon mit Reden von Merkel, Rasmussen und Westerwelle
Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 14. April 2011, um 19.00 Uhr LIVE den Empfang anlässlich des NATO-Außenministertreffens im Hotel Adlon mit Reden von Angela Merkel, Anders Fogh Rasmussen und Gui ...IZ Klima zum CCS-Gesetzentwurf der Bundesregierung: Föderalisierung keine Antwort auf globale Klimaherausforderung - Länderklausel behindert Technologieentwicklung
Berlin: Das IZ Klima hat den heute vorgelegten Entwurf eines CCS-Gesetzes als nicht ausreichend bezeichnet. "Ich begrüße es, dass nach langen Monaten nun endlich ein Entwurf vorliegt und das Gesetzge ...Kalb: Nationale Steuersystematik nicht kaputt machen
Berlin: Die EU-Kommission hat den Entwurf zur überarbeiteten Energiesteuerrichtlinie vorgelegt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bart ...Straubinger: Für eine verlässliche Rentenpolitik
Berlin: Heute hat das Bundeskabinett die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2011 beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Die ...Rheinische Post: EnBW verzichtet auf Klage gegen Atom-Moratorium
Düsseldorf: Der baden-württembergische Energiekonzern EnBW will trotz der Abschaltung seiner Atommeiler Neckarwestheim I und Philippsburg I nicht gegen das Moratorium der Bundesregierung über die ältesten K ...PHOENIX-LIVE - Heute, 13. April 2011, 15.35 Uhr: Aktuelle Stunde "Pläne der EU-Kommission zur stärkeren Besteuerung von Diesel-Kraftstoffen"
Bonn: PHOENIX überträgt am heutigen Mittwoch, 13. April 2011, um 15.35 Uhr LIVE aus dem Bundestag die aktuelle Stunde zum Thema "Pläne der EU-Kommission zur stärkeren Besteuerung von Diesel-Kraf ...Mayer: Schaar hat verzerrte Wahrnehmung
Berlin: Gestern hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seinen 23. Tätigkeitsbericht für die Jahre 2009 und 2010 vorgestellt. Zur darin geäußerten Kritik an der Bunde ...Kalb: Wichtiger Beitrag zur Stabilität in der Eurozone
Berlin: Das Bundeskabinett hat das Deutsche Stabilitätsprogramm 2011 beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: ...Keine wachsenden Atomstromimporte - WWF analysiert Stromhandel seit dem Atommoratorium
Berlin: Die Abschaltung von neun Kernkraftwerken in Deutschland hat nicht dazu geführt, dass die Meiler in den Nachbarländern auf Hochtouren laufen. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom WWF vorgelegte Analy ...Einladung zur Pressekonferenz
Politiker-Dienstwagen und der Klimaschutz
Berlin: Haben sie wirklich verstanden? Zum fünften Mal hat
die Deutsche Umwelthilfe beim politischen Spitzenpersonal von Bund
und Ländern unter die Dienstwagen-Haube geschaut.
Sehr geehrte Damen und H ...OB Palmer: "SPD ist spendierfreudiger, als mir lieb ist"
Hamburg: Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, verlangt von der baden-württembergischen SPD eine seriöse Haushaltspolitik. Bei den Koalitionsverhandlungen sei die Finanzpolitik " ...Seite 1129 von 1261: 1 «Â ..  1128 1129 1130  1131  1132  1133  1134  1135  1136  1137  .. » 1261