Innenpolitik
Berlin, 15. April 2011: Heute bittet die Bundeskanzlerin
die Ministerpräsidenten der Bundesländer zum so genannten Atomgipfel
ins Kanzleramt. Für den WWF ist entscheidend, dass es nicht bei
vollmundigen Bekenntnissen b ...
Vechta: Bildungspolitik ist Ländersache. Doch die Mehrheit
der Deutschen wünscht sich, dass es bundesweit in den Schulen
einheitlich zugeht.
Dieser Wunsch ist verständlich. Und hat Gründe Denn so
u ...
Stuttgart: Die SPD tut gut daran, die Grünen mit Nachdruck
an ihr Wahlkampfversprechen zu erinnern. Noch deutet nichts darauf
hin, dass Stuttgart 21 die ansonsten liebevollen Koalitionsgespräche
zum Scheite ...
Bremen: Kubicki: Homburger soll auf Fraktionsvorsitz
verzichten
Bremen. Der FDP-Spitzenpolitiker Wolfgang Kubicki fordert den
Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden seiner Partei im Bundestag,
Birgit Hom ...
Berlin: Einer der Tatverdächtigen für den Brandanschlag auf
eine Gruppe junger Migranten in Baden-Württemberg war nach
Informationen der "tageszeitung - taz" schon vor elf Jahren an einem
bruta ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 15. April 2011, um ca.
14.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Angela Merkel und den
Ministerpräsidenten zum Thema "Energiepolitik".
Pressekontakt:
PHOEN ...
Berlin: Gestern wurde bekannt, dass die diesjährige
Demonstration am 1. Mai in Berlin von einem Mitarbeiter der
Linksfraktion im Deutschen Bundestag angemeldet worden ist. Dazu
erklärt der innen- und rec ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Freitag, 15. April 2011, um ca.
14.00 Uhr LIVE die Abschluss-Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär
Anders Fogh Rasmussen.
Pressekontakt:
PHOENIX
PHOENIX-Kommunikation
Te ...
Berlin: Die Teilnehmer der bislang größten Bildungsumfrage
in der Bundesrepublik wünschen sich tiefgreifende Veränderungen im
deutschen Bildungswesen und sehen im Bereich Schule den größten
Reformbed ...
Stuttgart: Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats Kurt Lauk
wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel, Umweltminister Norbert Röttgen
und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle mangelnde Rationalität bei
der Planun ...
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Mehrwegquote bei Getränkeverpackungen in Deutschland sinkt
rapide. Verantwortlich sind zum einen Discounter wie Lidl und Aldi ...
Berlin: Der FDP-Landesvize in Baden-Württemberg, der beim
kommenden Landesparteitag die Landesvorsitzende und Fraktionschefin
im Bundestag, Birgit Homburger, in einer Kampfabstimmung
herausfordern will, s ...
Vechta: Nein, der Bundestag stellt keinen Strafantrag gegen
Karl-Theodor Freiherr von und zu Guttenberg (CSU) wegen Verletzung
des Urheberrechts und Missbrauchs des wissenschaftlichen Dienstes.
Zugegeben ...
Stuttgart: Umso wichtiger ist es, dass es im
Wettbewerbsrecht die Kronzeugenregelung gibt. Sie sät Misstrauen bei
den Kartellbrüdern, denn keiner kann sich darauf verlassen, nicht von
anderen Teilnehmern - a ...
Bonn: Bonn/Berlin, 13. April 2011 - Der
Geschäftsführungsvorsitzende der Deutschen Fußball Liga (DFL)
Christian Seifert hat in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN SPEZIAL
(Ausstrahlung heute, 22.15 Uh ...
Köln: NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens kritisiert
Bundesminister Philipp Rösler scharf. "Rösler sitzt, seit er
zuständig ist, die Pflegereform aus", wirft Steffens ihrem Kollegen
au ...
Berlin: Ja, ich gestehe: Garantiert nicht jedes Zitat ist
supersauber belegt. Kann gut sein, dass eigene und fremde Gedanken
irgendwann durcheinander gegangen sind. Ich habe Leute um Hilfe
gebeten, die sic ...
Cottbus: Eine Rentenerhöhung um knapp ein Prozent ist
sicher kein Grund für überschäumende Begeisterung. Viele Ruheständler
mögen den jüngsten Regierungsbeschluss sogar als Hohn empfinden, wenn
sie gle ...
Cottbus: Die Energiepolitik in Deutschland ist in Bewegung
wie lange nicht mehr. Nach der Atomkatastrophe in Japan soll
plötzlich alles anders werden. Was gestern noch als "alternativlos"
galt, s ...
Frankfurt/Oder: "Die Bundesregierung hat es vergeigt"
Potsdam. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD)
hat scharfe Kritik am Gesetzentwurf des Bundeskabinetts zur
CO2-Speicherung geüb ...