PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1120

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Sicherungsverwahrung - Das Urteil / Live-Sendung vom Bundesverfassungsgericht am 4. Mai 2011 um 9.55 Uhr im Ersten

Mainz: Das Thema Sicherungsverwahrung macht immer wieder Schlagzeilen. "Kommen die Schwerverbrecher frei?" oder "Justizskandal wird immer schlimmer" titeln die Boulevard-Zeitungen. Häuf ...

LVZ: Linkspartei fordert erhöhte Pendlerpauschale angesichts explodierender Benzinpreise

Leipzig: Angesichts der anhaltend steigenden Benzinpreise fordert die Linkspartei eine deutliche Erhöhung der pendlerpauschale zum Ausgleich. Klaus Ernst, Vorsitzender der Linkspartei, meinte gegenüber de ...

LVZ: Haderthauer fordert mehr Anstrengungen bei aktiver Arbeitsmarktpolitik im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit / Wirtschaft zum Handeln aufgefordert

Leipzig: Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) hat mehr Anstrengungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik gefordert, um den Europarekord bei der verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit loszuwer ...

Lausitzer Rundschau: Stumpfes Schwert

Angekündigte Reform der Verkehrssünderkartei

Cottbus: Die Punktekartei der Verkehrssünder in Flensburg ist kein in Stein gemeißeltes System. Die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), das System einfacher, transparenter und ve ...

Lausitzer Rundschau: Rechnung mit Unbekannten

Deutschlandöffnet die Schranken zum Arbeitsmarkt

Cottbus: Sind es Hunderttausende? Oder gar Millionen? An diesem Wochenende fallen die wichtigsten Außengrenzen des deutschen Arbeitsmarktes. Und die Ökonomen überbieten sich mit Zahlenspielen über einen ...

Neue OZ: Kommentar zu Verkehrssünder / Flensburg

Osnabrück: Kein Freiraum für Raser Wer Auto fahren möchte, für den hört die Pennälerzeit nie auf. Klar, zuerst geht es in die Fahrschule. Nur wer hier aufpasst, erhält mit dem Führerschein die Verset ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorab-Meldung Kölner Stadt-Anzeiger mit Sperrfrist Samstag 01.00 Uhr!
Bosbach rechnet mit Mai-Krawallen

Köln: Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bos-bach (CDU), rechnet auch in diesem Jahr mit Ausschreitungen der linksextremen Szene anlässlich des 1. Mai. "Man sollte keine Kraw ...

Mittelbayerische Zeitung: Punktesünder Peter Ramsauer
Kommentar zur Verkehrspolitik

Regensburg: In Deutschland gibt es Reformbedarf - in vielen Bereichen. Aber bei der Verkehrssünderdatei? Die schwarz-gelbe Koalition scheint wirklich um jede Wählerstimme zu zittern. Anders ist es nicht zu er ...

Mittelbayerische Zeitung: Mayday
Kommentar zum Regionalflughafen Hof

Regensburg: Pünktlich zum Wonnemonat Mai bekommt das kriselnde Oberfranken endlich einmal eine gute Nachricht. Nein, die Oberfranken dürfen nicht ihr Landtagsmandat behalten, das ihnen Innenminister Hermann ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Arbeitnehmer-Freizügigkeit

Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler Als vor 20 Jahren die Sowjetunion zusammenbrach und ihren Bürgern Reisepässe und Freiheit winkten, glaubten Experten, dass 20 Millionen Frustrierte und Verarmt ...

PHOENIX-Programmhinweis: UNTER DEN LINDEN - Die ergrünte Republik - Was können wir uns leisten?, Montag, 02. Mai 2011, 19.15 Uhr

Bonn: Christoph Minhoff diskutiert in UNTER DEN LINDEN mit * Michael Vassiliadis, Vorsitzender IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und * Bärbel Höhn, stellv. Fraktionsvorsitzende Bündn ...

Hohes Zuschauerinteresse an Debatten der Ethikkommission Atomkraft/ In der Spitze Marktanteil von 3 Prozent

Bonn: Hohes Zuschauerinteresse an der Debatte der Ethikkommission Atomkraft: Mit der Live-Berichterstattung zur ersten öffentlichen Sitzung am vergangenen Donnerstag erreichte PHOENIX zum Auftakt der De ...

Europa-Terminvorschau vom 2. Mai bis zum 8. Mai 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der ...

Gesine Lötzsch: Mindestlohn ist das Mindeste und nutzt allen

Berlin: Am kommenden Sonntag demonstrieren wieder Hunderttausende für soziale Gerechtigkeit und Frieden, darunter auch viele Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN. Dabei ist ihre entscheidende Forderun ...

PHOENIX-Programmhinweis
INTERNATIONALER FRÜHSCHOPPEN
Die Energiewende - Königsweg oder Sackgasse?
Sonntag, 1. Mai 2011, 12.00 Uhr

Bonn: Michael Hirz diskutiert im INTERNATIONALEN FRÜHSCHOPPEN mit: Pascal Thibaut (Radio France Internationale, Frankreich) Sergej Sumlenny (EXPERT, Russland) Mikio Sugeno (NIKKEI, Japan) ...

OV: MEINE MEINUNG: Eine Kumpanei

Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Carsten Maschmeyer und die Politiker. Das ist eine ganz spezielle Symbiose. Und die neueste Entwicklung um Frank-Walter Steinmeier aus der Zeit, als er noch Gerhard Schröders Büroleiter war, nur ...

OV: MEINE MEINUNG: Wer schlampt, verliert

Von Hubert Kreke

Vechta: Der Dioxin-Skandal entwickelte sich wie eine Lawine, die am Rand Stehende mitriss: Ob Spedition, Futtermittelhersteller oder Eier-Produzent nach Schuld oder Verantwortung wurde nicht mehr gefragt ...

LVZ: De Maizière will in dieser Legislaturperiode Neuausrichtung der Truppe unumkehrbar machen / Umbau sei aber "nichts historisch Einmaliges"

Leipzig: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will unmittelbar nach der Neupositionierung der FDP auf ihrem Parteitag seine Grundentscheidungen über die Neuausrichtung der Bundeswehr der à ...

Nahles (SPD): Ethikkommission ist Alibiveranstaltung / Arbeit der Bundestagsausschüsse öffentlich machen

Bonn: SPD-Generalsekräterin Andrea Nahles bewertet die Arbeit der Ethikkommission Atomkraft als "Alibiveranstaltung". Diese unterstelle, dass der gesellschaftliche Dialog jetzt neu beginnen mà ...

Ethikkommissions-Vorsitzender Kleiner hochzufrieden mitöffentlicher Sitzung/ Energiewende als Exportmodell denkbar

Bonn: Bonn/Berlin, 28. April 2011 - Matthias Kleiner, Vorsitzender der Ethikkommission Atomkraft, wertet die erste öffentliche Sitzung des Gremiums als Erfolg. "Ich bin hochzufrieden, weil es so vi ...


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