PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1114

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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik

OV: MEINE MEINUNG: Zensus-Bogen geht zu weit

Von Uwe Haring

Vechta: Braucht es die Volkszählung? Nicht in diesem Umfang, nicht mit diesen Fragen, nicht mit dieser Identifizierbarkeit der angeblich anonymen Teilnehmer. Der Zensus-Bogen geht auch an einigen Stellen � ...

LVZ: Solms mahnt bei Rösler klare Führung auch bei unangenehmen sachlichen und personellen Fragen an / Westerwelle machte gravierende Fehler

Leipzig: Der scheidende FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms hat vom designierten neuen FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler eine klare erkennbare Führung und auch verbunden mit einem klaren Personalkonzept ver ...

BERLINER MORGENPOST: Bürgergesellschaft gegen Technokratenlogik - Leitartikel

Berlin: Vor einem dreiviertel Jahr schreckte die Deutsche Flugsicherung die Bürger in Potsdam und dem Berliner Südwesten auf mit Vorschlägen für die Flugrouten vom neuen Flughafen Berlin Brandenburg In ...

Nahles (SPD): Pläne zur Energiewende noch sehr unkonkret /Fuchs (CDU): Kosten des Atomausstiegs für Haushalte zurzeit "nicht seriös" zu beziffern

Bonn: Bonn/Berlin, 9. Mai 2011 - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sieht nach dem heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Opposition noch keinen Fortschritt beim Thema Energiewende. ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Guttenberg und den Gefahren der Eitelkeit

Regensburg: Karl-Theodor zu Guttenberg bringt es in dem ihm eigenen Duktus glänzend auf den Punkt: Seine "beklagenswerte Eitelkeit" habe ihn neben professoraler Geduld und sanftem, aber unerbittliche ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Debatte um Wiedereinführung der Wehrpflicht:

Frankfurt/Oder: Auf Guttenbergs vollmundige Versicherung, dass er ein bestelltes Haus hinterlassen habe, konnten wohl nur Narren etwas geben. Fachleuten war von Anfang an klar, dass sich mit einer Freiwilligenarme ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Start der Volkszählung (Dienstagausgabe)

Frankfurt/Oder: Eine Befragung, die nur noch wenig Angst auslöst In den 80-er Jahren war es im Westen uncool, dem Staat bereitwillig über sich Auskunft zu geben. Worte wie "Spitzelei", "Überw ...

Neues Deutschland: zur Atomausstiegsdebatte

Berlin: Auf Zeit spielen war bislang eine Stärke von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Noch konnte sie jedes Stürmchen, das sich in ihrer Umgebung zusammenbraute, an sich vorbeilenken. Doch bei der gewün ...

2+Leif: Müntefering will Aufschwung für Einstieg in Rente mit 67 nutzen statt Ausländer anwerben / FDP Arbeitspolitiker Vogel fordert flexibles Renteneintrittsalter

Berlin -: Nach Meinung des ehemaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering muss der derzeitige Wirtschaftsboom dazu genutzt werden, ältere Arbeitnehmer länger zu beschäftigen anstatt Arbeitskräfte aus de ...

Inlandspresse - keine Vorabmeldung

Die "Berliner Zeitung" zur Diskussionüber eine Migrantenquote in der SPD

Berlin: Offensichtlich soll das Eintreten für die Migrantenquote das Scheitern in der Auseinandersetzung mit Sarrazin verdecken. Man kann bezweifeln, dass der Plan gelingt. So gibt es bislang im 46-köpf ...

WAZ: Brüderle soll FDP-Fraktionschef werden

Essen: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle soll neuer Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag werden. Das berichtet das Internet-Portal DerWesten.de. Brüderle habe eingewilligt, Nachfolger der A ...

Inlandspresse - keine Vorabmeldung

Die "Berliner Zeitung" kommentiert den Führungsstreit in der FDP

Berlin: Röslers Neustart entpuppt sich als unwürdiges Ränkespiel, in dem Proporz und Positionen mehr zählen als Intellekt und Inhalte, in dem Taktik und innerparteiliche Tektonik herrschen, nicht liber ...

LVZ: FDP-Parlamentarier: FDP steht auf einem Abstiegsplatz / "Frau Homburger wird das nicht mehr hinkriegen"

Leipzig: In der FDP-Bundestagsfraktion gibt es anhaltenden Unmut über die Nichtfestlegung der Führung in Sachen Fraktionsvorsitz. So sagte der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Heinz-Peter Haustein ge ...

Dietmar Bartsch: Bundeskanzlerin verweigert Energiewende

Berlin: "Die Kanzlerin und ihre Partei bleiben bei der Energiewende auf halber Strecke stecken. Das Festhalten an den Monopolstrukturen im Energiesektor und das Zeitspiel beim Atomausstieg werden Verb ...

Kosten für Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten verdoppelt /
Jahrespauschale steigt von 93.000 Euro (2000) auf 179.000 Euro (2010) / "Report Mainz", heute, 9. Mai 2011, 21.45 Uhr im Ersten

Mainz: Die Kostenpauschale für Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten hat sich nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" in den vergangenen zehn Jahren nahezu verdoppelt. Die Summe ...

Rheinische Post: NRW-FDP fordert Nachbesserungen beim Euro-Stabilitätsmechanismus und Parlamentsvorbehalt

Düsseldorf: Der Vorsitzende der NRW-FDP, Daniel Bahr, fordert Korrekturen am permanenten Euro-Stabilitätsmechanismus. "Wir stehen zwar für europäische Solidarität, aber wenden uns gegen eine Haftungsu ...

Margot Käßmann spricht zur Eröffnung der Internationalen ökumenischen Friedenskonvokation in Kingston/Jamaika/
Der Ökumenische Rat der Kirchen lädt zu seiner bislang größten Friedenskonferenz ein

Hannover: Unter dem Motto "Ehre sei Gott und Friede auf Erden" lädt der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) vom 18.-24. Mai zur Internationalen ökumenischen Friedenskonvokation (IöFK) nach Kingst ...