PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1109

Innenpolitik

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Neue OZ: Kommentar zu SPD / Kandidatenfrage

Osnabrück: Wer, wenn nicht er? Die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, würde sie jetzt die Kandidatenfrage für die Bundestagswahl im Herbst 2013 diskutieren. Der Bewerber wäre durch Angriffe des p ...

Neue OZ: Kommentar zu Bildungspolitik/Kooperationskultur

Osnabrück: Hilfe statt Verbote Bundesbildungsministerin Schavan möchte helfen, darf aber nicht. In der so wichtigen Aufgabe, Kinder bestmöglich auf das Erwachsenwerden vorzubereiten, haben Bund und Länd ...

Neue OZ: Kommentar zu Krankenkassen

Osnabrück: Skandalöses Vorgehen Ängste schüren, vergraulen, abwimmeln: Es ist skandalös, wie abweisend manche Krankenkassen mit Versicherten der bankrotten City BKK umgehen. Zu Recht verurteilen die Ge ...

Lausitzer Rundschau: Röslers schwerer Weg
FDP-Parteitag in Rostock steckt Ziele der Partei ab

Cottbus: Der Nebel der FDP-internen Schlacht hat sich gelegt, man kann Bilanz ziehen: Die Partei hat sich ihres bisherigen Vorsitzenden entledigt, dessen Stil sie zuletzt auch überdrüssig geworden war. En ...

Pressestimme

Die Berliner Zeitung zum FDP-Parteitag:

Berlin: Pressestimme Die Berliner Zeitung zum FDP-Parteitag: Die FDP muss jetzt aber, um wenigstens diese Klientel zu erreichen, ihren Anspruch als Regierungspartei gerecht werden. Sie muss schleuni ...

tz München: 1 Milliarde für Strom statt Sprit: Wettbewerb der Öko-Autos

München: Als reines Stadtauto lässt sich das Elektroauto schon heute nutzen - zumindest von denen, die sich die bis zu 9000 Euro teureren Strommobile leisten können und wollen. Als Fahrzeug, mit dem eine ...

Weser-Kurier: Minister de Maizière will Bundeswehr-Einsätze nicht aus Gesamthaushalt finanzieren

Bremen: Bremen. Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber dem " ...

LVZ: Bundesinnenminister warnt vor zu starkem Facharbeiter-Zuzug: "Wir brauchen die, die uns nutzen und nicht die, die uns ausnutzen"

Leipzig: Vor dem Hintergrund neuer Zahlen über Facharbeitermangel in Deutschland und angesichts der regierungsinternen Diskussionen über abgesenkte Einkommensgrenzen für qualifizierte Zuwanderer von auße ...

LVZ: Bundesinnenminister Friedrich hofft auf kräftigen Schub für Koalition durch FDP-Neuaufstellung / Kritik an Röslers Aussagen zur Datensammelwut

Leipzig: Mit ihrer personellen und inhaltlichen Neuaufstellung auf ihrem Rostocker Parteitag hat sich die FDP, nach Ansicht von CSU-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, "optimale Voraussetzungen f ...

LVZ: Brüderle verspricht "offene Konzeptionen" und lobt Röslers Rücknahme der eigenen Darstellung

Leipzig: Mit "offenen Konzeptionen", "mehr Eigenständigkeit" und "mit einer Rücknahme der eigenen Darstellung" beim neuen Parteivorsitzenden zugunsten einer "frühzeitige ...

LVZ: Bundesinnenminister Friedrich hofft auf kräftigen Schub für Koalition durch FDP-Neuaufstellung / Kritik an Röslers Aussagen zur Datensammelwut

Leipzig: Mit ihrer personellen und inhaltlichen Neuaufstellung auf ihrem Rostocker Parteitag hat sich die FDP, nach Ansicht von CSU-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, "optimale Voraussetzungen f ...

Nikolaus Schneider: Deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht allein lassen/
EKD-Ratsvorsitzender predigt im ZDF-Gottesdienst

Hannover: Sperrfrist: 15.05.2011 10:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Eine ernsthafte und ausführliche Diskussion à ...

LVZ: Bundesinnenminister warnt vor zu starkem Facharbeiter-Zuzug: "Der oft beklagte Mangel ist gar nicht so groß wie behauptet"

Leipzig: Vor dem Hintergrund neuer Zahlen über Facharbeitermangel in Deutschland und angesichts der regierungsinternen Diskussionen über abgesenkte Einkommensgrenzen für qualifizierte Zuwanderer von auße ...

Gröhe: Überzeugende personelle Neuaufstellung der FDP

Berlin: Berlin, 14. Mai 2011 046/11 Zu den Wahlen der FDP-Parteispitze erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Überzeugende personelle Neuaufstellung der FDP Die F ...

WWF: Bericht zur Elektromobilität ist eine Farce (/)
Industrie rechnet sich die eigenen Subventionen in Milliardenhöhe selbst aus

Berlin: Der WWF kritisiert den Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität, der am kommenden Montag an Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben wird, aufs Schärfste. "Wir können diesen Berich ...

OV: Meine Meinung: Solidarische Gesellschaft
Von Uwe Haring

Vechta: Jetzt aber ran an die Arbeit. Die FDP hat genug zu tun und genug diskutiert über neue Köpfe, die keine sind. Jetzt möchten wir alle nur noch wissen, für was die angeblich neue FDP eigentlich st ...

LVZ: Zastrow: Steuersenkungsperspektive noch bis 2013 / Zeit gleich geschalteter Meinung sei vorbei

Leipzig: Der neu gewählte stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Holger Zastrow, hat noch bis 2013 eine klare Steuersenkungsperspektive der Bundesregierung eingefordert. In einem Interview mit der &qu ...

Saarbrücker Zeitung: Maas will Soli auch für Länder wie das Saarland

Saarbrücken: Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hat gefordert, dass künftig nicht nur die neuen Bundesländer, sondern auch strukturschwache Regionen wie das Saarland vom Solidaritätszuschlag profitieren ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema FDP:

Bielefeld: Rösler hat es geschafft. Sein forscher Personalvorschlag unter Einbeziehung einer neu geordneten Fraktionsführung im Bundestag war der richtige Weg zur Befriedung einer verunsicherten Partei. Die ...

Lausitzer Rundschau: Zur neuen Regelung von Parteiveranstaltung an Plenartagen

Cottbus: Im Grundgesetz steht, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, sodass man annehmen müsste, dass die Volksvertretung das höchste Beschlussgremium des Landes sei. Falsch. Das höchste Beschlussgr ...


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