Innenpolitik
Osnabrück: Wer, wenn nicht er?
Die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, würde sie jetzt die
Kandidatenfrage für die Bundestagswahl im Herbst 2013 diskutieren.
Der Bewerber wäre durch Angriffe des p ...
Osnabrück: Hilfe statt Verbote
Bundesbildungsministerin Schavan möchte helfen, darf aber nicht.
In der so wichtigen Aufgabe, Kinder bestmöglich auf das
Erwachsenwerden vorzubereiten, haben Bund und Länd ...
Osnabrück: Skandalöses Vorgehen
Ängste schüren, vergraulen, abwimmeln: Es ist skandalös, wie
abweisend manche Krankenkassen mit Versicherten der bankrotten City
BKK umgehen. Zu Recht verurteilen die Ge ...
Cottbus: Der Nebel der FDP-internen Schlacht hat sich
gelegt, man kann Bilanz ziehen: Die Partei hat sich ihres bisherigen
Vorsitzenden entledigt, dessen Stil sie zuletzt auch überdrüssig
geworden war. En ...
Berlin: Pressestimme
Die Berliner Zeitung zum FDP-Parteitag:
Die FDP muss jetzt aber, um wenigstens diese Klientel zu
erreichen, ihren Anspruch als Regierungspartei gerecht werden. Sie
muss schleuni ...
München: Als reines Stadtauto lässt sich das Elektroauto
schon heute nutzen - zumindest von denen, die sich die bis zu 9000
Euro teureren Strommobile leisten können und wollen. Als Fahrzeug,
mit dem eine ...
Bremen: Bremen. Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der
Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber dem
" ...
Leipzig: Vor dem Hintergrund neuer Zahlen über
Facharbeitermangel in Deutschland und angesichts der
regierungsinternen Diskussionen über abgesenkte Einkommensgrenzen für
qualifizierte Zuwanderer von auße ...
Leipzig: Mit ihrer personellen und inhaltlichen
Neuaufstellung auf ihrem Rostocker Parteitag hat sich die FDP, nach
Ansicht von CSU-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, "optimale
Voraussetzungen f ...
Leipzig: Mit "offenen Konzeptionen", "mehr
Eigenständigkeit" und "mit einer Rücknahme der eigenen Darstellung"
beim neuen Parteivorsitzenden zugunsten einer "frühzeitige ...
Leipzig: Mit ihrer personellen und inhaltlichen
Neuaufstellung auf ihrem Rostocker Parteitag hat sich die FDP, nach
Ansicht von CSU-Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, "optimale
Voraussetzungen f ...
Hannover:
Sperrfrist: 15.05.2011 10:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Eine ernsthafte und ausführliche Diskussion à ...
Leipzig: Vor dem Hintergrund neuer Zahlen über
Facharbeitermangel in Deutschland und angesichts der
regierungsinternen Diskussionen über abgesenkte Einkommensgrenzen für
qualifizierte Zuwanderer von auße ...
Berlin: Berlin, 14. Mai 2011
046/11
Zu den Wahlen der FDP-Parteispitze erklärt der Generalsekretär der
CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Überzeugende personelle Neuaufstellung der FDP
Die F ...
Berlin: Der WWF kritisiert den Bericht der Nationalen
Plattform Elektromobilität, der am kommenden Montag an
Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben wird, aufs Schärfste. "Wir
können diesen Berich ...
Vechta: Jetzt aber ran an die Arbeit. Die FDP hat genug zu
tun und genug diskutiert über neue Köpfe, die keine sind. Jetzt
möchten wir alle nur noch wissen, für was die angeblich neue FDP
eigentlich st ...
Leipzig: Der neu gewählte stellvertretende
Bundesvorsitzende der FDP, Holger Zastrow, hat noch bis 2013 eine
klare Steuersenkungsperspektive der Bundesregierung eingefordert. In
einem Interview mit der &qu ...
Saarbrücken: Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hat
gefordert, dass künftig nicht nur die neuen Bundesländer, sondern
auch strukturschwache Regionen wie das Saarland vom
Solidaritätszuschlag profitieren ...
Bielefeld: Rösler hat es geschafft. Sein forscher
Personalvorschlag unter Einbeziehung einer neu geordneten
Fraktionsführung im Bundestag war der richtige Weg zur Befriedung
einer verunsicherten Partei. Die ...
Cottbus: Im Grundgesetz steht, dass alle Staatsgewalt vom
Volke ausgeht, sodass man annehmen müsste, dass die Volksvertretung
das höchste Beschlussgremium des Landes sei. Falsch. Das höchste
Beschlussgr ...