PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1111

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


ZDF-Politbarometer Extra Bremen Mai 2011 / Rot-Grün kann mit klarer Mehrheit rechnen / Sehr große Unterstützung für Bürgermeister Böhrnsen - CDU auf Platz drei

Mainz: Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Bremen plädiert eine klare Mehrheit in der Hansestadt für Kontinuität: Das betrifft sowohl die Koalition als auch den Bürgermeister. Wenn schon a ...

OV: MEINE MEINUNG: Ein Prüfungs-Vorschlag

Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Das nimmt kein Ende mit den Plagiatsaffären und den Rücktritten. Erst der talentierte Freiherr, nun die schöne Freidemokratin. Getrickst, getäuscht und abgeschrieben. Die öffentlich gemachten P ...

OV: MEINE MEINUNG: Erfolg nichtübertragbar

Von Uwe Haring

Vechta: Ein großer Schritt für Baden-Württemberg, aber nur ein kleiner für Deutschland. Das überragende Abschneiden der Grünen bei der Landtagswahl im Südwesten hat eine individuelle Vorgeschichte vo ...

Südwest Presse: Kommentar zu Kretschmann

Ulm: Sensationell allerdings ist die Wahl gerade dieses grünen Ministerpräsidenten nicht. Es ist durchaus auch den konservativen, vorsichtigen und bewahrenden Grundstrukturen des Landes geschuldet, da ...

BERLINER MORGENPOST: Wowereits Kehrtwende im Wahlkampf - Leitartikel

Berlin: Plötzlich ist es möglich: Mehr Polizisten für mehr Doppelstreifen auf Berlins U-Bahnhöfen, vermehrte Videoüberwachung samt längerer Speicherungsfrist, Lautsprecher aus der Sicherungsleitstell ...

Mittelbayerische Zeitung: Alter schützt vor Strafe
Leitartikel zum Demjanjuk-Prozess

Regensburg: Ein gebrechlicher Mann im Rollstuhl - kaum imstande, sich zu rühren und gezeichnet vom Alter. Wie in aller Welt konnte einem armen Greis, der in Würde sterben sollte, diese Tortur angetan werden? ...

LVZ: Quorum für Abwahlantrag von Lindner als Bundestags-Fraktionsvize nahezu erreicht / Initiatoren gehen schon in Rostock von breiter Mehrheit aus

Leipzig: Die Abwahl des erst am Dienstag gewählten stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Martin Lindner, wird auf der nächsten ordentlichen Sitzung der Bundestagsfraktion auf der Tages ...

Pressestimme

Die Berliner Zeitung zu den Einschränkungen des Schengen-Raumes durch Dänemark u.a.:

Berlin: Pressestimme Die Berliner Zeitung zu den Einschränkungen des Schengen-Raumes durch Dänemark u.a.: Zwei Errungenschaften vor allem sind es, die Europa symbolisieren und zudem das Alltagsleb ...

Pressestimme

Die Berliner Zeitung zum Ergebnis der Steuerschätzung:

Berlin: Pressestimme Die Berliner Zeitung zum Ergebnis der Steuerschätzung: Die Frage ist, ob sich aus den Mehreinnahmen Spielräume ergeben, etwa für Steuersenkungen. Darauf kann es nur ein klares ...

Axel Troost, Barbara Höll: Steuermehreinnahmen dringend gebraucht

Berlin: Zu der heute vorgestellten Prognose des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost: "Das damit in Aussicht gest ...

PHOENIX-LIVE: Bundesparteitag der FDP in Rostock, Freitag, 13. Mai - Sonntag, 15. Mai 2011

Bonn: PHOENIX überträgt LIVE und an allen Tagen den Bundesparteitag der FDP in Rostock. Freitag, 13. Mai 2011, 11.30 Uhr bis 18.30 Uhr Samstag, 14. Mai 2011, 10.00 Uhr bis 15.45 Uhr Sonntag, ...

Kalb: Haushaltskonsolidierung hat Priorität

Berlin: Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute die Ergebnisse seiner 138. Sitzung bekannt gegeben. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deut ...

LVZ: Steuerzahlerbund: Soli-Ausstieg durch Steuermehreinnahmenüberfällig

Leipzig: Leipzig. Der Bund der Steuerzahler fordert als Konsequenz der erwarteten Steuermehreinnahmen von 135 Milliarden Euro das Ende des Solidaritätszuschlags. "Die Bundesregierung muss raus aus dem ...

Nüßlein: Schnelles Internet für Stadt und Land

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen in Erster Lesung debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Lande ...

Spitzengespräch von CDU und EKD

Berlin: Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist unter Leitung des Ratsvorsitzenden, Präses Nikolaus Schneider, am gestrigen Mittwochabend in Berlin mit dem Präsidium der CDU Deutschlands ...

Spitzengespräch von CDU und EKD/
Freundschaftlich-offener Meinungsaustausch im Haus des Bevollmächtigten

Hannover: Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist unter Leitung des Ratsvorsitzenden, Präses Nikolaus Schneider, am gestrigen Mittwochabend in Berlin mit dem Präsidium der CDU Deutschlands ...

Energiesparlampen für Stromeffizienz:Was sie leisten, was besser werden muss

Berlin: Sehr geehrte Damen und Herren, Energiesparlampen gehören in immer mehr Haushalten zum Alltag. Bei einem Teil der Verbraucherinnen und Verbraucher stoßen sie dennoch weiter auf Skepsis und Unsic ...

Der Tagesspiegel: Lafontaine spricht auf Trotzkisten-Kongress

Berlin: Der frühere Linkspartei-Vorsitzende Oskar Lafontaine ist Anfang Juni einer der Hauptredner auf einem Kongress der trotzkistischen Organisation "Marx 21". Ein Sprecher Lafontaines bestät ...

Müller: Kontinuität bleibt gewahrt

Berlin: Heute ist Dr. Hans-Peter Uhl in das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages gewählt worden. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutsche ...

OV: MEINE MEINUNG: Das Ende einerÄra

Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Philipp Rösler, geboren am 24. Februar 1973 in Khánh Hung, Südvietnam, eine beispielhafte Integrations-Figur, bricht auf zu neuen Ufer. Der künftige FDP-Chef ist das ungeliebte Gesundheitsminist ...


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