Innenpolitik
Mainz: Gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl in Bremen
plädiert eine klare Mehrheit in der Hansestadt für Kontinuität: Das
betrifft sowohl die Koalition als auch den Bürgermeister.
Wenn schon a ...
Vechta: Das nimmt kein Ende mit den Plagiatsaffären und den
Rücktritten. Erst der talentierte Freiherr, nun die schöne
Freidemokratin. Getrickst, getäuscht und abgeschrieben. Die
öffentlich gemachten P ...
Vechta: Ein großer Schritt für Baden-Württemberg, aber nur
ein kleiner für Deutschland. Das überragende Abschneiden der Grünen
bei der Landtagswahl im Südwesten hat eine individuelle Vorgeschichte
vo ...
Ulm: Sensationell allerdings ist die Wahl gerade dieses
grünen Ministerpräsidenten nicht. Es ist durchaus auch den
konservativen, vorsichtigen und bewahrenden Grundstrukturen des
Landes geschuldet, da ...
Berlin: Plötzlich ist es möglich: Mehr Polizisten für mehr
Doppelstreifen auf Berlins U-Bahnhöfen, vermehrte Videoüberwachung
samt längerer Speicherungsfrist, Lautsprecher aus der
Sicherungsleitstell ...
Regensburg: Ein gebrechlicher Mann im Rollstuhl - kaum
imstande, sich zu rühren und gezeichnet vom Alter. Wie in aller Welt
konnte einem armen Greis, der in Würde sterben sollte, diese Tortur
angetan werden? ...
Leipzig: Die Abwahl des erst am Dienstag gewählten
stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Martin
Lindner, wird auf der nächsten ordentlichen Sitzung der
Bundestagsfraktion auf der Tages ...
Berlin: Pressestimme
Die Berliner Zeitung zu den Einschränkungen des Schengen-Raumes
durch Dänemark u.a.:
Zwei Errungenschaften vor allem sind es, die Europa symbolisieren
und zudem das Alltagsleb ...
Berlin: Pressestimme
Die Berliner Zeitung zum Ergebnis der Steuerschätzung:
Die Frage ist, ob sich aus den Mehreinnahmen Spielräume ergeben,
etwa für Steuersenkungen. Darauf kann es nur ein klares ...
Berlin: Zu der heute vorgestellten Prognose des
Arbeitskreises "Steuerschätzungen" erklärt der finanzpolitische
Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost:
"Das damit in Aussicht gest ...
Bonn: PHOENIX überträgt LIVE und an allen Tagen den
Bundesparteitag der FDP in Rostock.
Freitag, 13. Mai 2011, 11.30 Uhr bis 18.30 Uhr
Samstag, 14. Mai 2011, 10.00 Uhr bis 15.45 Uhr
Sonntag, ...
Berlin: Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat heute die
Ergebnisse seiner 138. Sitzung bekannt gegeben. Dazu erklärt der
haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deut ...
Leipzig: Leipzig. Der Bund der Steuerzahler fordert als
Konsequenz der erwarteten Steuermehreinnahmen von 135 Milliarden Euro
das Ende des Solidaritätszuschlags. "Die Bundesregierung muss raus
aus dem ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute den Gesetzentwurf
zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen in Erster
Lesung debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher
der CSU-Lande ...
Berlin: Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland
(EKD) ist unter Leitung des Ratsvorsitzenden, Präses Nikolaus
Schneider, am gestrigen Mittwochabend in Berlin mit dem Präsidium der
CDU Deutschlands ...
Hannover: Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland
(EKD) ist unter Leitung des Ratsvorsitzenden, Präses Nikolaus
Schneider, am gestrigen Mittwochabend in Berlin mit dem Präsidium der
CDU Deutschlands ...
Berlin: Sehr geehrte Damen und Herren,
Energiesparlampen gehören in immer mehr Haushalten zum Alltag. Bei
einem Teil der Verbraucherinnen und Verbraucher stoßen sie dennoch
weiter auf Skepsis und Unsic ...
Berlin: Der frühere Linkspartei-Vorsitzende Oskar
Lafontaine ist Anfang Juni einer der Hauptredner auf einem Kongress
der trotzkistischen Organisation "Marx 21". Ein Sprecher Lafontaines
bestät ...
Berlin: Heute ist Dr. Hans-Peter Uhl in das
Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages gewählt
worden. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der
CSU-Landesgruppe im Deutsche ...
Vechta: Philipp Rösler, geboren am 24. Februar 1973 in
Khánh Hung, Südvietnam, eine beispielhafte Integrations-Figur, bricht
auf zu neuen Ufer. Der künftige FDP-Chef ist das ungeliebte
Gesundheitsminist ...