PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1095

Innenpolitik

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Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Kachelmann

Frankfurt/Oder: Wenn ein Prozess derart zum Spektakel wird wie in Mannheim, muss das zusätzlich abschreckend auf mögliche Opfer wirken. Immerhin kann man Polizei und Justiz bei aller Detailkritik an den Ermittlu ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder)

Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Mittwochausgabe veröffentlichen. Die Nachricht ist unter Angabe der Quelle zur Veröffentlichung f ...

WAZ: Erfolg mit Kehrseite
- Kommentar von Stefan Schulte

Essen: Die Zahl der Arbeitslosen sinkt. Das ist eine gute Nachricht. Wenn mehr Menschen arbeiten, nimmt der Staat mehr Steuern ein, Renten- und Krankenkassen mehr Beiträge. Aber: Wenn Arbeitsministerin v ...

Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder) 2

Frankfurt/Oder: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Mittwochausgabe veröffentlichen. Die Nachricht ist unter Angabe der Quelle zur Veröffentlichung f ...

"Schnellschuss Atomausstieg - Wer zahlt die Energiewende?" / N24-Talk "Deutschland akut" am Mittwoch, 1. Juni 2011, um 23.10 Uhr.

Berlin: Die Energiewende ist Konsens, das letzte Kraftwerk soll bis 2022 vom Netz. Doch was bedeutet das für die Verbraucher? Es herrscht Unklarheit beim Thema Versorgungssicherheit, die Kosten für die St ...

Straubinger: Nachhaltiger Jobaufschwung geht weiter

Berlin: Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: & ...

1. Juni 2011: Start der bundesweiten Kampagne - Jetzt erst Recht(e) für Flüchtlingskinder!

Berlin: Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni starten über 40 Organisationen gemeinsam die Kampagne "Jetzt erst Recht(e) für Flüchtlingskinder!". Ziel ist es, ein Jahr lang mit ...

Sabine Zimmermann: Weniger Erwerbslose, aber mehr Billigjobs

Berlin: "Der Arbeitsmarkt ist weiter von einer extremen Schieflage geprägt. Die Arbeitslosigkeit nimmt ab, die Zahl der Billigjobs nimmt zu, weil die Regierung die notwendige arbeitsmarktpolitische K ...

OV: MEINE MEINUNG: Politisches Diktat statt Markt

Von Uwe Haring

Vechta: Die Entscheidung der Bundesregierung zum Atomausstieg hat viele Dimensionen. Vor allem vollzieht sie, was sich mittlerweile bald jeder wünscht: Die Jahre und Tage der riskanten Atommeiler sind gezà ...

LVZ: CDU-Fraktionschef Mohring: CDU kann nur aus Position der Stärke nahe 40 Prozent an Schwarz-Grün denken / Weiterhin Geld für Atomforschung

Leipzig: Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Thüringen und CDU-Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring hat die Union vor dem Irrglauben gewarnt, sie könne aus einer Position der Schwäche heraus sich ...

Özdemir: Parteiübergreifender Konsens bezüglich Atomausstieg wichtig / Vassiliadis: Deutschland muss zeigen, dass Atomausstieg technologisch und wirtschaftlich klappt

Bonn/Berlin: Bonn/Berlin, 30. Mai 2011 - Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, freut sich über den heute von der Bundesregierung gefassten Atomausstiegsbeschluss. "Leider bedurfte ...

Neue OZ: Kommentar zu Gesundheitspolitik/Priorisierung

Osnabrück: Ein heikles Thema Welche medizinische Behandlung ist vorrangig, welche nachrangig? Klar, diese unpopuläre Frage schreckt Wähler ab. Politiker weichen daher aus, wollen sich nicht den Mund verb ...

Neue OZ: Kommentar zu Landesbauerntag in Cloppenburg/Tierschutz

Osnabrück: Weichenstellung unvermeidbar Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister mag rhetorisch noch so geschickt sein. So lobt er die Bauern artig für harte Arbeit, hebt die Landwirtschaft als J ...

Neue OZ: Kommentar zu Atomausstieg

Osnabrück: Der Durchbruch Atomausstieg bis 2022 - das kommt einem irgendwie bekannt vor. Richtig: Unter Rot-Grün waren wir im Juni 2010 schon einmal ähnlich weit. Nun ist auch die schwarz-gelbe Koalition ...

Lausitzer Rundschau: Der globale Gurken-Gau

Zur Ausbreitung des EHEC-Keims in Deutschland und Europa

Cottbus: Die Gurke ist Schuld! Das war eine Schlagzeile, nachdem der aggressive EHEC-Erreger auf spanischem Exportgemüse nachgewiesen worden war. Uns Lausitzern kann ein solcher Generalverdacht nicht gefal ...

Lausitzer Rundschau: Bereinigung eines Irrtums

Zu den Energiebeschlüssen der Bundesregierung

Cottbus: Es gibt starke Indizien dafür, dass nicht Fukushima der Anlass für die jetzige Energiewende der Bundesregierung war, sondern die Kombination aus der fernen Katastrophe und der sehr nahen Wahl in B ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart 21

Stuttgart: Stuttgart 21 wird aller Voraussicht nach nächste Woche weitergebaut, milliardenschwere Tunnelaufträge werden noch im Juli vergeben. Für die Projektgegner ist dies ein bitteres Ergebnis nach der e ...

Ethikkommissions-Vorsitzender Töpfer: "Unsere Demokratie braucht das intensive Einbinden der Bürger"

Bonn: Bonn/Berlin, 30. Mai 2011 - Klaus Töpfer, Vorsitzender der Ethikkommission Atomkraft, ist davon überzeugt, dass die Ergebnisse der Kommission konkrete Auswirkungen nach sich ziehen werden. "G ...

BERLINER MORGENPOST: Nur ein Ausstieg im Konsens hat eine Chance - Leitartikel

Berlin: Deutschland einig Kernkraftgegner-Land. Was Rot-Grün schon lange wollte, will nun auch Schwarz-Gelb. Der GAU von Fukushima hat es möglich gemacht. Spätestens 2022 soll der letzte atomare Strom b ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Atomausstieg

Hamburg: Ein Kommentar von Roman Heflik Der Atomausstieg, auf den sich nun endlich die Bundesregierung geeinigt hat, ist ein Befreiungsschlag für Angela Merkel - und eine Chance für Konservative und Li ...


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