Neue OZ: Kommentar zu Atomausstieg

(ots) - Der Durchbruch

Atomausstieg bis 2022 - das kommt einem irgendwie bekannt vor.
Richtig: Unter Rot-Grün waren wir im Juni 2010 schon einmal ähnlich
weit. Nun ist auch die schwarz-gelbe Koalition auf diesen Weg
eingeschwenkt. Wo liegt da der Fortschritt?

Auf den ersten Blick eine berechtigte Frage. Bei genauerer
Betrachtung erweist sich der schwarz-gelbe Ausstiegsplan aber als
Durchbruch. Denn während SPD und Grüne damit rechnen mussten, dass
ihr Beschluss korrigiert wird, gibt es heute eine große Koalition von
Ausstiegswilligen. Zwar übt die Opposition noch Kritik in
Detailfragen, doch kann sie grundsätzlich hochzufrieden sein. Das
heißt: Selbst bei einem erneuten Regierungswechsel wird sich an der
Energiewende nichts mehr ändern.

Auch taktisch stellt Partei- und Regierungschefin Angela Merkel
Weichen. Denn mit dem Atomausstieg räumt sie ein Haupthindernis für
mögliche schwarz-grüne Koalitionen aus dem Weg. Auf Bundesebene ist
der Weg dorthin nun theoretisch frei. Das bleibt ein wichtiger
Aspekt. Schließlich steckt der Koalitionspartner FDP gerade tief in
der Krise.

Niedersachsen könnte im Übrigen besonders von der neuen
Entwicklung profitieren. Denn Bewegung gibt es plötzlich auch in der
Endlagerfrage. Das macht Hoffnung, dass nun nach objektiven Kriterien
vorgegangen wird und nicht länger nach politischen Opportunitäten
entschieden wird. Auch dieses Trauerspiel muss endlich beendet
werden.



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Datum: 30.05.2011 - 22:00 Uhr
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