Innenpolitik
Essen: Die Abgeordneten von Schwarz-Gelb werden der neuen
Milliardenhilfe für Griechenland am Ende zustimmen müssen. Jetzt geht
es erst einmal darum, das Land kurzfristig zu stützen und dann die
geordne ...
Berlin: Waren Hannah Arendt, Martin Buber, Albert Einstein
und die Mitstreiter linkszionistischer Strömungen wie Brit Shalom
Antisemiten? Sie engagierten sich für einen säkularen, demokratischen
Staat, i ...
Berlin: Niemand mag die Ermittler dafür rügen, dass die
Quelle des Ehec-Erregers noch immer nicht gefunden ist. Jede Behörde
für sich leistet gute Arbeit und macht sie auch schnell. Allein das
Zusammen ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute eine öffentliche
Anhörung über den Gesetzentwurf zur Änderung
telekommunikationsrechtlicher Regelungen durchgeführt. Dazu erklärt
der wirtschaftspolitische Sp ...
Bonn: Bonn/Berlin, 08. Juni 2011 - Bärbel Höhn,
stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, hat
das Krisenmanagement der Bundesregierung bei der EHEC-Epidemie
kritisiert. Sie hab ...
Berlin: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter
Steinmeier hat vor der Bundestagsdebatte am Donnerstagmorgen die
Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Wir erleben
das energiepolitis ...
Berlin: Zur Absicht von Bundesfinanzminister Schäuble,
Banken an der Griechenland-Hilfe zu beteiligen, erklärt die
Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
"Die bisherige Griechenland-P ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 9. Juni 2011, ab
16.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU), Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU;
Vorsitzender ...
Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 9. Juni 2011, ab
9.00 Uhr LIVE die Regierungserklärung mit Bundeskanzlerin Angela
Merkel zur Energiepolitik. Die PHOENIX-Berichterstattung aus dem
Bundestag begi ...
Düsseldorf: Trotz der Atomwende erhöht der E.ON-Konzern die
Gehälter für seine über 20.000 Mitarbeiter in den deutschen
Kraftwerken zum 1. Juni um 3,2 Prozent, wie die in Düsseldorf
erscheinende "Rh ...
Bonn: PHOENIX überträgt am heutigen Mittwoch, 8. Juni 2011,
ab 13.00 Uhr LIVE die Befragung der Bundesregierung aus dem
Bundestag. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und
Bundesverbraucherschutzminist ...
Berlin: "Die Freiheitsmedaille der USA sollte der
Bundeskanzlerin Verpflichtung sein, allen Versuchen zu trotzen,
Deutschland weiter und tiefer in die Kriegsmaschinerie ziehen zu
lassen", fordert ...
Vechta: Erinnern wir uns, was während der Finanzkrise
möglich war: In Deutschland wurden Banken mit Milliarden an
Steuergeldern vor dem Zusammenbruch gerettet. Und auf EU-Ebene kam
eine außergewöhnlich ...
Vechta: Angela Merkel erhält die höchste amerikanische
Auszeichnung - für Zivilisten. Als erste europäische
Regierungschefin. Mit Salut und Staatsbankett. Eigentlich keine
Kleinigkeit. Man fragt sich a ...
Köln: Köln. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer
hat die CDU angesichts des geplanten Atomausstiegs bis 2022 vor einem
Verlust ihres Alleinstellungsmerkmals gewarnt. "Parteien müssen
dar ...
Cottbus: Es rumort am Staatstheater. Wiedermal geht es um
Kürzungen - eine ganze Sparte soll auf der Streichliste stehen. Das
Schauspiel. Ausgerechnet, möchte man sagen, wenn das nicht die
anderen Sparten ...
Regensburg: Die inneren Werte der Bundeswehr, das, was die
Truppe von ihren teilweise unseligen Vorgängern unterscheidet, sind
ziviler Natur: Mitdenken von Bürgern in Uniform statt Kadavergehorsam
von Kommiss ...
Essen: Das Sozialticket, das sagt schon der Name, ist eine
soziale Leistung. Soziale Leistungen im öffentlichen
Personennahverkehr gibt es viele: das Schüler-Ticket, das
Studenten-Ticket, das Bären-Tic ...
Essen: Seit einem Monat fahnden staatliche Ämter nach dem
Ehec-Keim. Man hat ihn identifiziert. Aber eine Spur von der
tödlichen Bakterie gibt es nicht. Die Aufklärungsversuche der
schwerwiegendsten Le ...
Ulm: Es wird der FDP nichts nützen, sich nur einen Tag nach
der Kabinettsentscheidung zum Atomausstieg aus der Verantwortung für
die weitreichenden Folgen der schwarz-gelben Energiewende stehlen zu
wol ...