PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1091

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


WAZ: Knirschende Koalition
- Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Die Abgeordneten von Schwarz-Gelb werden der neuen Milliardenhilfe für Griechenland am Ende zustimmen müssen. Jetzt geht es erst einmal darum, das Land kurzfristig zu stützen und dann die geordne ...

Neues Deutschland: zu Linke und Antisemitismus

Berlin: Waren Hannah Arendt, Martin Buber, Albert Einstein und die Mitstreiter linkszionistischer Strömungen wie Brit Shalom Antisemiten? Sie engagierten sich für einen säkularen, demokratischen Staat, i ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung

Die "Berliner Zeitung" zum Ehec-Krisenmanagement

Berlin: Niemand mag die Ermittler dafür rügen, dass die Quelle des Ehec-Erregers noch immer nicht gefunden ist. Jede Behörde für sich leistet gute Arbeit und macht sie auch schnell. Allein das Zusammen ...

Nüßlein: Telekommunikationsgesetz noch nachbessern

Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute eine öffentliche Anhörung über den Gesetzentwurf zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen durchgeführt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sp ...

Höhn (Grüne) kritisiert EHEC-Krisenmanagement: "Aigner duckt sich weg und übernimmt Verantwortung nicht"

Bonn: Bonn/Berlin, 08. Juni 2011 - Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, hat das Krisenmanagement der Bundesregierung bei der EHEC-Epidemie kritisiert. Sie hab ...

Steinmeier: "Energiepolitisches Waterloo der Regierung"

Berlin: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat vor der Bundestagsdebatte am Donnerstagmorgen die Energiepolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. "Wir erleben das energiepolitis ...

Gesine Lötzsch: Die Spekulanten müssen raus aus der sozialen Hängematte

Berlin: Zur Absicht von Bundesfinanzminister Schäuble, Banken an der Griechenland-Hilfe zu beteiligen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Die bisherige Griechenland-P ...

PHOENIX-LIVE - Pressekonferenz mit Merkel, Haseloff und Wowereit - Donnerstag, 9. Juni 2011, 16.30 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 9. Juni 2011, ab 16.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU; Vorsitzender ...

PHOENIX LIVE- Regierungserklärung von Angela Merkel zum Energiegesetz

Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 9. Juni 2011, ab 9.00 Uhr LIVE die Regierungserklärung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik. Die PHOENIX-Berichterstattung aus dem Bundestag begi ...

Rheinische Post: E.ON erhöht Löhne um 3,2 Prozent

Düsseldorf: Trotz der Atomwende erhöht der E.ON-Konzern die Gehälter für seine über 20.000 Mitarbeiter in den deutschen Kraftwerken zum 1. Juni um 3,2 Prozent, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rh ...

PHOENIX-LIVE - Befragung der Bundesregierung zu EHEC - heute, Mittwoch, 8. Juni 2011, 13.00 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am heutigen Mittwoch, 8. Juni 2011, ab 13.00 Uhr LIVE die Befragung der Bundesregierung aus dem Bundestag. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und Bundesverbraucherschutzminist ...

Gregor Gysi: Freiheit kann man nicht herbei bomben

Berlin: "Die Freiheitsmedaille der USA sollte der Bundeskanzlerin Verpflichtung sein, allen Versuchen zu trotzen, Deutschland weiter und tiefer in die Kriegsmaschinerie ziehen zu lassen", fordert ...

OV: MEINE MEINUNG: EU muss den Markt stützen

Von Giorgio Tzimurtas

Vechta: Erinnern wir uns, was während der Finanzkrise möglich war: In Deutschland wurden Banken mit Milliarden an Steuergeldern vor dem Zusammenbruch gerettet. Und auf EU-Ebene kam eine außergewöhnlich ...

OV: Meine Meinung: Besserungs-Hoffnung
Von Dirk Dasenbrock

Vechta: Angela Merkel erhält die höchste amerikanische Auszeichnung - für Zivilisten. Als erste europäische Regierungschefin. Mit Salut und Staatsbankett. Eigentlich keine Kleinigkeit. Man fragt sich a ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer warnt: Partei verliert Alleinstellungsmerkmal

Köln: Köln. Der ehemalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat die CDU angesichts des geplanten Atomausstiegs bis 2022 vor einem Verlust ihres Alleinstellungsmerkmals gewarnt. "Parteien müssen dar ...

Lausitzer Rundschau: Was können die Künstler dafür?

Zu Gerüchten um Spartenschließung am Staatstheater Cottbus

Cottbus: Es rumort am Staatstheater. Wiedermal geht es um Kürzungen - eine ganze Sparte soll auf der Streichliste stehen. Das Schauspiel. Ausgerechnet, möchte man sagen, wenn das nicht die anderen Sparten ...

Mittelbayerische Zeitung: Verteidigungsminister des Inneren
Kommentar zur Debatte um Bundeswehrstandorte

Regensburg: Die inneren Werte der Bundeswehr, das, was die Truppe von ihren teilweise unseligen Vorgängern unterscheidet, sind ziviler Natur: Mitdenken von Bürgern in Uniform statt Kadavergehorsam von Kommiss ...

WAZ: Klarheit schaffen
- Kommentar von Kai Wiedermann

Essen: Das Sozialticket, das sagt schon der Name, ist eine soziale Leistung. Soziale Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr gibt es viele: das Schüler-Ticket, das Studenten-Ticket, das Bären-Tic ...

WAZ: Herr Bahr, führen Sie!
- Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Seit einem Monat fahnden staatliche Ämter nach dem Ehec-Keim. Man hat ihn identifiziert. Aber eine Spur von der tödlichen Bakterie gibt es nicht. Die Aufklärungsversuche der schwerwiegendsten Le ...

Südwest Presse: Kommentar zur Koalition

Ulm: Es wird der FDP nichts nützen, sich nur einen Tag nach der Kabinettsentscheidung zum Atomausstieg aus der Verantwortung für die weitreichenden Folgen der schwarz-gelben Energiewende stehlen zu wol ...


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