PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1086

Innenpolitik

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Kölner Stadt-Anzeiger: Achtung Sperrfrist bis Samstagmorgen 3 Uhr!
NRW-CDU besteht auf Verfassungs-Votum zur Schulreform

Köln: Köln. Die NRW-CDU besteht nach wie vor auf einer Verankerung der Realschule und des Gymnasiums in der nordrhein-westfälischen Landesverfassung. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger&quo ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Atomausstieg:

Bielefeld: Ob sie will oder nicht: Nach dem Ja der Grünen-Spitze zum schwarz-gelben Atomausstieg muss nun auch die Parteibasis Farbe bekennen. Am kommenden Samstag könnte der Sonderparteitag in Berlin zur Z ...

WAZ: Unfallfrei von Bonn nach Berlin
- Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Deutschland wird wieder Nationalstaat. Wir sind wieder wer. Wir Deutschen werden nicht mehr zwanghaft Europas Vorbild sein und das mit unserem Scheckbuch teuer bezahlen. Nicht mehr länger uns künst ...

WAZ: Freigekauft
- Kommentar von Stefan Wette

Essen: Mit Kungelei unter den Mächtigen einer Stadt hat der ungewöhnliche Strafprozess gegen ein Ratsmitglied der Stadt Essen wenig zu tun. Dass der wegen Vergewaltigung einer Disco-Bekanntschaft angeklag ...

Westfalenpost: "Rot-Grün muss sich bewegen"

Hagen: Düsseldorf. Im Ringen um einen Schulfrieden in NRW hat FDP-Landeschef Daniel Bahr mehr Kompromissbereitschaft der rot-grünen Landesregierung bei der geplanten Gemeinschaftsschule  gefordert. &qu ...

Europa-Terminvorschau vom 19. Juni bis zum 26. Juni 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates d ...

NRZ: NRW-Umweltminister Remmel macht Zustimmung der Grünen zum Atomausstieg von erfolgreichen Nachverhandlungen abhängig

Essen: Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hat sich hinter die grundsätzliche Zustimmung der Grünen-Spitze zum Atomausstieg gestellt, macht ein Ja aber abhängig von erfo ...

Nach Japans schwarzer Stunde - zeo2-Sonderausgabe zu Fukushima erschienen

Berlin: Pressemitteilung Die Reaktorkatastrophe in Japan, die weltweiten energiepolitischen Folgen und die spektakuläre Energiewende in Deutschland ("Die heilsame Katastrophe") stehen im Mitte ...

OV: MEINE MEINUNG: Politik nicht up-to-date

Von Harding Niehues

Vechta: Das nationale Cyber-Abwehrzentrum ist gestern offiziell eröffnet worden. Der Grund: Die nationale Sicherheit steht auf dem Spiel. Die Sorge: Computer-Hacker könnten zentrale Datenleitungen angrei ...

Protest gegen iranischen Atomchef in Wien

STOP THE BOMB demonstriert gegen Mastermind des iranischen Nuklearwaffenprogramms Wien: Das Bündnis STOP THE BOMB wird am Montag, den 20. Juni um 9 Uhr vor dem Austria Center Vienna gegen den Chef des iranischen Atomprogramms, Fereydoun Abbasi-Davani, demonstrieren. Abbasi wurde im Febr ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Staatsrechtler Battis übt scharfe Kritik an Bundesregierung: Verschleppte Wahlrechtsreform ist "klare Missachtung des Bundesverfassungsgerichts".

Köln: Der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis wirft der schwarz-gelben Regierung eine "klare Missachtung des Bundesverfassungsgerichts" vor. Es sei ein "Armutszeugnis", dass die Ko ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Autobahn 33:

Bielefeld: Es ist ein für die Region historischer Moment, auf den Generationen von Planern und Politikern hingearbeitet haben. Rechtzeitig zum Goldenen A 33-Jubiläum ist der Planfeststellungsbeschluss für ...

Lausitzer Rundschau: Was geht's mich an?

Der Kampf gegen Cyber-Angriffe ist nicht nur Aufgabe des Staates

Cottbus: Irgendwo im virtuellen Raum schwirrt die Bedrohung herum, von der Experten sagen, sie könnte eines Tages Kriege auslösen. Auf den ersten Blick ist sie für viele Menschen nicht zu fassen, auch fü ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung

Die "Berliner Zeitung" kommentiert Intendantenwahl und Staatsnähe des ZDF

Berlin: Thomas Bellut wird heute zum Intendanten des ZDF gewählt, weil heute der Intendant des ZDF gewählt wird. Das klingt absurd? Ach was, das ist öffentlich-rechtlich. Schon vor Wochen haben sich die ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Bildungsausgaben

Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler Deutschlands Wohlstand beruht im Wesentlichen auf dem hohen Bildungs- und Qualifikationsstand seiner Bürger. Das hat uns nicht nur zur Kulturnation, sondern au ...

PHOENIX-Pressemitteilung: Innenminister Friedrich zur Sicherheit Deutschlands nach Cyberattacken auf IWF und CIA: "Kein Netz ist absolut sicher"

Bonn: Bonn, 16. Juni 2011 - Angesprochen auf die Frage, ob er sich wegen der Cyberattacken auf den IWF, den US-amerikanischen Senat und den US-Geheimdienst CIA Sorgen mache, sagte Bundesinnenminister Han ...

Neues Deutschland: Gysi verneint Antisemitismus-Problem in der LINKEN

Berlin: Der Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi, hat ein Antisemitismus-Problem in seiner Partei verneint. »Das Problem des Antisemitismus in der Linkspartei sehe ich nicht«, sagte er der Ta ...

Mayer: Cyber-Abwehrzentrum stärkt IT-Sicherheit

Berlin: Heute wird in Bonn das Cyber-Abwehrzentrum der Bundesregierung eröffnet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: &quo ...

Gröhe: Grüne machen Dr. Jekyll und Mr. Hyde Konkurrenz

Berlin: Berlin, 16. Juni 2011 061/11 Zu den heutigen Äußerungen des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir zu "Stuttgart 21" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe ...

Gröhe: Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit

Berlin: Zum Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der 17. Juni erinnert uns jedes Jahr aufs Neue daran, dass Freih ...


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