Innenpolitik
Köln: Köln. Die NRW-CDU besteht nach wie vor auf einer
Verankerung der Realschule und des Gymnasiums in der
nordrhein-westfälischen Landesverfassung. Dies berichtet der "Kölner
Stadt-Anzeiger&quo ...
Bielefeld: Ob sie will oder nicht: Nach dem Ja der
Grünen-Spitze zum schwarz-gelben Atomausstieg muss nun auch die
Parteibasis Farbe bekennen. Am kommenden Samstag könnte der
Sonderparteitag in Berlin zur Z ...
Essen: Deutschland wird wieder Nationalstaat. Wir sind
wieder wer. Wir Deutschen werden nicht mehr zwanghaft Europas Vorbild
sein und das mit unserem Scheckbuch teuer bezahlen. Nicht mehr länger
uns künst ...
Essen: Mit Kungelei unter den Mächtigen einer Stadt hat der
ungewöhnliche Strafprozess gegen ein Ratsmitglied der Stadt Essen
wenig zu tun. Dass der wegen Vergewaltigung einer Disco-Bekanntschaft
angeklag ...
Hagen: Düsseldorf. Im Ringen um einen Schulfrieden in NRW
hat FDP-Landeschef Daniel Bahr mehr Kompromissbereitschaft der
rot-grünen Landesregierung bei der geplanten Gemeinschaftsschule
 gefordert. &qu ...
Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates d ...
Essen: Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes
Remmel (Grüne) hat sich hinter die grundsätzliche Zustimmung der
Grünen-Spitze zum Atomausstieg gestellt, macht ein Ja aber abhängig
von erfo ...
Berlin: Pressemitteilung
Die Reaktorkatastrophe in Japan, die weltweiten energiepolitischen
Folgen und die spektakuläre Energiewende in Deutschland ("Die
heilsame Katastrophe") stehen im Mitte ...
Vechta: Das nationale Cyber-Abwehrzentrum ist gestern
offiziell eröffnet worden. Der Grund: Die nationale Sicherheit steht
auf dem Spiel. Die Sorge: Computer-Hacker könnten zentrale
Datenleitungen angrei ...
Köln: Der Berliner Staatsrechtler Ulrich Battis wirft der
schwarz-gelben Regierung eine "klare Missachtung des
Bundesverfassungsgerichts" vor. Es sei ein "Armutszeugnis", dass die
Ko ...
Bielefeld: Es ist ein für die Region historischer Moment,
auf den Generationen von Planern und Politikern hingearbeitet haben.
Rechtzeitig zum Goldenen A 33-Jubiläum ist der
Planfeststellungsbeschluss für ...
Cottbus: Irgendwo im virtuellen Raum schwirrt die Bedrohung
herum, von der Experten sagen, sie könnte eines Tages Kriege
auslösen. Auf den ersten Blick ist sie für viele Menschen nicht zu
fassen, auch fü ...
Berlin: Thomas Bellut wird heute zum Intendanten des ZDF
gewählt, weil heute der Intendant des ZDF gewählt wird. Das klingt
absurd? Ach was, das ist öffentlich-rechtlich. Schon vor Wochen haben
sich die ...
Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler
Deutschlands Wohlstand beruht im Wesentlichen auf dem hohen
Bildungs- und Qualifikationsstand seiner Bürger. Das hat uns nicht
nur zur Kulturnation, sondern au ...
Bonn: Bonn, 16. Juni 2011 - Angesprochen auf die Frage, ob
er sich wegen der Cyberattacken auf den IWF, den US-amerikanischen
Senat und den US-Geheimdienst CIA Sorgen mache, sagte
Bundesinnenminister Han ...
Berlin: Der Vorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor
Gysi, hat ein Antisemitismus-Problem in seiner Partei verneint. »Das
Problem des Antisemitismus in der Linkspartei sehe ich nicht«, sagte
er der Ta ...
Berlin: Heute wird in Bonn das Cyber-Abwehrzentrum der
Bundesregierung eröffnet. Dazu erklärt der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Stephan Mayer:
&quo ...
Berlin: Berlin, 16. Juni 2011
061/11
Zu den heutigen Äußerungen des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir zu
"Stuttgart 21" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands,
Hermann Gröhe ...
Berlin: Zum Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17.
Juni 1953 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann
Gröhe:
Der 17. Juni erinnert uns jedes Jahr aufs Neue daran, dass
Freih ...