PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1080

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Nikolaus Schneider: "Frei sein aus Gnade"/ Rede des EKD-Ratsvorsitzenden zum Johannisempfang in Berlin

Hannover: Sperrfrist: 30.06.2011 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Achtung! Sperrfrist: Donnerstag, 30. Juni 2011 ...

Apotheker unterstützen Forderung der Länder / Gesundheitsminister wollen Pick-up von Arzneimitteln untersagen

Berlin: Die deutschen Apothekerinnen und Apotheker begrüßen die klare Position der Gesundheitsministerinnen und -minister der Bundesländer zur Arzneimittelsicherheit und den zunehmenden Risiken durch sog ...

WWF begrüßt Bundestagsbeschluss zur Energiewende / Rasche Umsetzung der Energiewende nötig

Berlin: Der WWF begrüßt die Entscheidung des Bundestags für den Atomausstieg und die Energiewende als entscheidenden Tag in der deutschen Energiepolitik. "Wir sind froh über die neue energiepolitis ...

Hasselfeldt: Energiegesetze - realistisch und mit Augenmaß

Berlin: Der Bundestag hat heute das Gesetzespaket "Der Weg in die Energie der Zukunft" verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt: ...

Ökonomen: Steuerentlastung ist möglich und fair

Berlin: Steuersenkungen und Haushaltskonsolidierung sind kein Widerspruch. Ökonomen raten der Bundesregierung, die steuerliche Zusatzbelastung in Form der "kalten Progression" durch eine maßvolle ...

Straubinger: Weiter auf dem Weg zur Vollbeschäftigung

Berlin: Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die Arbeitsmarktzahlen bekannt gegeben. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: & ...

Brüderle: Schnellveränderungen bei Energieversorgung nicht zum Null-Tarif / Trittin: Atomausstieg bringt Investitionssicherheit für Wirtschaft, Transparenz für Bürger wichtig

Bonn: Bonn/Berlin, 30. Juni 2011 - Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle hat bei PHOENIX steigende Kosten als Konsequenz aus Atomausstieg und Ausbau der erneuerbaren Energie ...

LVZ: Ramelowängstigt sich vor dogmatischen Strömungen in der Linkspartei / Bartsch: Die Sache kann insgesamt schief gehen

Leipzig: Der Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion im thüringischen Landtag, Bodo Ramelow, "ängstigt sich vor den dogmatischen Strömungen" in seiner Partei. Gegenüber der "Leipziger Volksz ...

Mittelbayerische Zeitung: Zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze

Regensburg: Die tun was! So warb einmal ein deutscher Autobauer um Kunden. Dasselbe Motto könnten die schwarz-gelben Minister Hans-Peter Friedrich und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über den mühsam ausg ...

Mittelbayerische Zeitung: Der Unlaute Christian Wulff ist seit einem Jahr Bundespräsident. Er macht seinen Job gut - aller Kritik zum Trotz.

Regensburg: Als am 30. Juni, also vor einem Jahr, Christian Wulff nach stundenlanger Hängepartie im dritten Wahlgang gewählt wurde, war das für alle so etwas wie ein Omen. Wulff, der Kandidat der schwarz-gel ...

FT: Kommentar zu Anti-Terror-Gesetze

Flensburg: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger behauptet, es habe keinen "Vermittler" für die Einigung zu den Anti-Terror-Gesetzen gegeben. Das ist eine Halbwahrheit. Bei ihrer jüngsten K ...

RNZ: Sicherheit

Heidelberg: Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den Kompromiss der Koalition zu den Sicherheitsgesetzen: "Die rot-grünen Anti-Terror-Gesetze wurden nach dem 11. September erlassen: in einer Ausnahmesitu ...

BERLINER MORGENPOST: Ein bescheidener, ein gelassener Präsident - Leitartikel

Berlin: Mal angenommen, Joachim Gauck hätte die vergangenen zwölf Monate als Staatsoberhaupt gedient. Wohl im Wochentakt hätten wir Mahnendes vernehmen dürfen: zu Fukushima, EHEC, Stuttgart 21, Gewalt i ...

Neues Deutschland: Rechte und Bürgerrechte

Berlin: Plötzlich ging alles sehr rasch. Lange und intensiv haben der Ex- und der Nun-Bundesinnenminister von der Union mit der liberalen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gestritten. Ge ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Stuttgart 21

Frankfurt/Oder: Schon als der sogenannte Stresstest für Stuttgart 21 vereinbart wurde war klar, dass damit auch Befürworter und Gegner des Projekts einem Test unterzogen würden. Denn eine der beiden Seiten müs ...

Mayer: Kampf gegen Terror wird wirksam fortgeführt

Berlin: Heute hat sich die christlich-liberale Koalition auf eine befristete Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze geeinigt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im D ...

LVZ: Linkspartei-Chaos: Bundesvorstandsmitglied Dehm bringt Bundesvorstandsmitglied Hein mit Unterlassungserklärung zum Schweigen

Leipzig: In der Linkspartei hält die harte Auseinandersetzung über die eigenen Personen und die Umgangsweise miteinander unvermindert heftig an. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (D ...

PHOENIX-LIVE - S 21 - Aktuelle Stunde/Bundestag und S 21 - Der Stresstest, 14. Juli - Donnerstag, 30. Juni 2011, 14.30 Uhr/Donnerstag, 14. Juli 2011, 15.00 bis 21.00 Uhr

Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 30. Juni 2011, ab 14.30 Uhr LIVE aus dem Deutschen Bundestag die Aktuelle Stunde mit dem Titel "Stuttgart 21 - Ergebnis des Stresstests respektieren - keine ...

Glücksspielgesetz: Schleswig-Holstein verschärft Spielsuchtprävention / Deutscher Lottoverband kritisiert pauschale Regelung

Hamburg: Heute fand im Kieler Landtag die zweite Lesung zum schleswig-holsteinischen Glücksspielgesetzentwurf statt. Dabei wurde auch ein Änderungsantrag der Regierungsfraktionen von CDU und FDP verabschie ...

Es gibt einen Plan B

Berlin: Zur heutigen Abstimmung des Kürzungspaketes im griechischen Parlament erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Das griechische Parlament hat heute auf Druck Deutschlands ...


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