PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1083

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Europa-Terminvorschau vom 27. Juni bis 03. Juli 2011

Brüssel / Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates d ...

Steuern runter, Schulden rauf - Rettungsschirm für Schwarz-Gelb? /
Kurt Beck und Jörg-Uwe Hahn zu Gast bei "2+Leif" am 27. Juni 2011, 23.00 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz: "Den Bürger entlasten" - das hat sich der neue FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler fest vorgenommen. Dank der aktuellen Wachstumszahlen könne sowohl der Haushalt kons ...

Gröhe: Kultur des Hinsehens statt Wegschauens

Berlin: Berlin, 24. Juni 2011 062/11 Zum heutigen Präventionsgipfel mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Der Prä ...

Neue Presse Hannover: Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) bezeichnet Turbo-Abitur als Erfolg

Hannover: Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) hat das in diesem Jahr erstmals absolvierte Turbo-Abitur als Erfolg bezeichnet. Gegenüber der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" ...

Saarbrücker Zeitung: EKD-Ratschef Schneider gegen Steuersenkungen

Saarbrücken: Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, hält Steuersenkungen angesichts nach wie vor steigender Staatsverschuldung für "nicht nachvollziehbar". ...

Lausitzer Rundschau: Zur Unzeit das Falsche

Regierung verspricht erneut Steuersenkungen

Cottbus: Populismus und Lobbyismus sind die beiden größten Feinde finanzpolitischer Solidität und steuerlicher Gerechtigkeit. Eineinhalb Jahre lang wurde den Bürgern gesagt, dass Steuersenkungen nicht m ...

Südwest Presse: Kommentar zur Steuerpolitik

Ulm: Mehr Netto vom Brutto - das klingt verheißungsvoll. Die FDP, die sich diesem Motto verschrieben hat und, wie ihr Parteichef Philipp Rösler kürzlich sagte, nun endlich liefern will, mag frohlocke ...

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Koch-Mehrin

Hamburg: Ein Kommentar von Christian Unger Wenn die Sache nicht so ernst wäre, könnte man laut lachen. Silvana Koch-Mehrin wurde der Doktortitel aberkannt. Eine Woche ist das her. An 120 Stellen ihrer ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung

Die "Berliner Zeitung" kritisiert die Steuersenkungpläne der Koalition

Berlin: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" kritisiert die Steuersenkungpläne Dieselbe Kanzlerin, die den Griechen seit Wochen predigt, sie müssten wegen der dramati ...

Manzke neuer EKD-Beauftragter für die Bundespolizei
Einführung und Verabschiedung in der Berliner Friedrichstadtkirche

Hannover: Der leitende Geistliche der Ev.-luth. Landeskirche Schaumburg-Lippe, Landesbischof Karl-Hinrich Manzke, ist am heutigen Mittwoch mit einem Gottesdienst in der Französischen Friedrichstadtkirche am ...

Lausitzer Rundschau: Was uns Griechenland angeht

Athen braucht neue finanzielle Unterstützung

Cottbus: Die komplizierten Manöver zur Stabilisierung des Euro und die damit verbundenen Milliardenbeträge zur Finanzierung der Löcher im griechischen Staatshaushalt sind nicht nur ein einladender Stoff f ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Steuersenkungen

Berlin: Helmut Kohls Langzeitkoalition mit der FDP hat auch deshalb 16 Jahre gehalten, weil er sich nicht auf deren Kosten profilierte und ihr politisch mal was gönnte. Mitschuld an der miesen Stimmung inne ...

Berliner Zeitung: Pressestimme

Die Berliner Zeitung zum CDU-Plan, die Hauptschule abzuschaffen:

Berlin: Ein Grund für diese Läuterung ist gewiss der Wille Schavans, auf Bundesebene mitzubestimmen. Sie fordert auch vehement die Abschaffung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern, das die ...

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung/Energiepolitik
Roth: Grüne für den Ausbau von Stromtrassen

Rostock: Rostock. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat ihre Partei aufgefordert, für den Ausbau von Stromtrassen, Speicherkapazitäten und dort wo nötig auch für neue Gaskraftwerke einzutreten. " ...

Mayer: Mindestspeicherfristen - EU zieht Konsequenzen

Berlin: In diesen Tagen hat die Europäische Union ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der fehlenden Vorratsdatenspeicherung gegen Deutschland eingeleitet. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische ...

Lötzsch (DIE LINKE): Der ESM-Vertrag ist eine Kriegserklärung an alle Europäer, die noch auf ehrliche Weise ihr Geld verdienen!

Berlin: Zum von der Bundesregierung vorgelegten VERTRAG ZUR EINRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN STABILITÄTSMECHANISMUS (ESM) erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Der ESM-Vertra ...

Landwirtschaftliche Flächen für Solarkraftwerke nutzen / Solarbranche fordert die Bundesregierung auf, Solarstrom auf landwirtschaftlichen Flächen wieder zu fördern

Berlin: Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) fordert die Bundesregierung auf, der Empfehlung des Bundesrats zu folgen und Solarstrom auf landwirtschaftlichen Flächen künftig wieder zu förde ...

Stuttgarter Nachrichten: Gewalttätige S-21-Gegner

Stuttgart: Teil der S-21-Gegner wird den demokratischen Stresstest nicht bestehen. Sie haben Wind gesät und ernten Sturm. Naiv die einen, kaltblütig die anderen. Die Gewalt zieht es zum Bahnhof. Auch wenn d ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Stuttgart 21:

Bielefeld: Bislang war die Protestbewegung zu Stuttgart 21 ziemlich erfolgreich: zwischenzeitlicher Baustopp und Volksabstimmung. Die Ergebnisse können sich aus Sicht der Demonstranten sehen lassen. Über ei ...

Lausitzer Rundschau: Schwarz-gelber Sinkflug

Eliten wenden sich von Bundesregierung ab

Cottbus: Dass die Sympathien der Bevölkerung für die Bundesregierung im Sinkflug sind, lässt sich schon seit Monaten an sämtlichen demoskopischen Befunden ablesen. Dass sich nun auch die Eliten des Land ...


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