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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
BERLINER MORGENPOST: Kommentar zum Dilemma der Grünen bei Stuttgart 21
Berlin: Der grüne Teil Deutschlands schwelgte in romantischem Taumel. Nach den Triumphen der Ökopartei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werde die Republik endlich modernisiert, eine neue Kultur ...Stuttgart 21: Baden-Württembergs Innenminister Gall ruft zu ausschließlich friedlichen Protesten auf/ "Kein Öl ins Feuer gießen"
Bonn: Bonn/Frankfurt, 21. Juni 2011 - Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall (SPD) hat die Gegner des Bauprojekts Stuttgart 21 dazu aufgerufen, ausschließlich friedlich zu demonstrieren. " ...Südwest Presse: Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung
Ulm: Sage und schreibe 138 000 Mobilfunkverbindungen hat das Landeskriminalamt Sachsen im Umfeld einer Demonstration in Dresden ausgespäht, um, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) sagte, "vermumm ...Freie Presse (Chemnitz): Dulig: SPD offen für Koalition mit Linken in Sachsen
Chemnitz: Sachsens SPD-Partei-und Fraktionschef Martin Dulig schließt eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus. "Ich fahre einen anderen Kurs als alle meine Vorgänger", sagte Dulig der " ...Mittelbayerische Zeitung: Deutschland kommt unter die Räder
Kommentar zum steigenden Lkw-Verkehr
Regensburg: Deutschland erstickt im Verkehr: Jedes Jahr
reihen sich die Laster auf unseren Autobahnen dichter aneinander, die
Überholspur gehört längst den Brummifahrern. Kein Wunder: Die Straßen
sind zu rol ...Märkische Oderzeitung: Die gewalttätigen Proteste gegen Stuttgart 21 (Mittwochausgabe)
Wenn Wutbürger gewalttätig werden
Frankfurt/Oder: Der Gewaltausbruch stürzt die Regierung in
Stuttgart in große Nöte. Schließlich stehen die Grünen, allen voran
Ministerpräsident Winfried Kretschmann, für die Ablehnung des
Bahnprojekts. Daf ...eco: Vorratsdatenspeichrung ist rational nicht nachvollziehbar / Internet-Verband fordert die Innenminister auf: "Wer eine Vorratsdatenspeicherung will, soll sie auch bezahlen!"
Köln: Auf der heutigen Innenministerkonferenz in Frankfurt debattieren die Minister der Länder auch über die Wiedereinführung einer Regelung zur Speicherung von Vorratsdaten, obwohl deren Nutzen für ...Neues Deutschland: Ver.di-Bundesvorstand prüft rechtliche Schritte
gegen Massenabfrage von Handy-Verbindungsdaten durch Dresdner Behörden.
Berlin: Gegen die nach den Protesten gegen den
Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 erfolgte polizeiliche Massenabfrage
von Handy-Verbindungsdaten prüft der ver.di-Bundesvorstand rechtliche
Schritte. Das bestà ...BUND-Vize Brunsmeier: Ausstieg aus Atomenergie sofort, setzt Kraft für Innovationen frei /RWE-Betriebsratsvorsitzender Tigges: Temporär nicht ohne Kohle
Bonn: Bonn, 21. Juni 2011 - Klaus Brunsmeier, Stellvertretender Bundesvorsitzender des BUND, hat sich dafür ausgesprochen, schnellstmöglich aus der Atomenergie auszusteigen. Man müsse "raus aus de ...Mayer: Sicherheit in Fußballstadien weiter verbessern
Berlin: Heute beginnt die Innenministerkonferenz (IMK) in Frankfurt/Main. Ein Thema ist die Sicherheit im Zusammenhang mit Fußballspielen. Dazu erklärt der innen- und sportpolitische Sprecher der CSU-Lan ...Hohlmeier: Kohl konnte unglaublich kalt sein / ZEIT-Vorabmeldung
Hamburg: Die CSU-Politikerin und Tochter von Franz Josef Strauß, Monika Hohlmeier kann nach eigenem Bekunden gut verstehen, dass Walter Kohl und seine Mutter Hannelore unter dem Amt Helmut Kohls gelitten h ...Einladung zur
Pressekonferenz BDI-Investitionskongress
Berlin:
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine berechenbare und verlässliche Politik spielt für
Investitionsentscheidungen laut einer aktuellen Studie des Instituts
der deutschen Wirtschaft Köln im ..."Präimplantationsdiagnostik - Entscheidung für oder wider das Leben?" / N24-Talk "Deutschland akut" am Mittwoch, 22. Juni 2011, um 23.10 Uhr
Berlin: Ende Juni entscheiden die Abgeordneten des Bundestages über die Präimplantationsdiagnostik (PID). Eine Gewissensfrage, für die sogar der Fraktionszwang aufgehoben wurde. Es geht um ethische und r ...OV: Meine Meinung: Nicht die Steuern senken
Von Harding Niehues
Vechta: Die FDP will die Steuern für Arbeitnehmer senken.
Schließlich sei dies im Koalitionsvertrag festgehalten. Und die
nächsten Wahlen stehen auch vor der Tür. Vor allem Arbeitnehmer
sollten bei Loh ...Lausitzer Rundschau: Schön wär's
Die Koalition und die Steuersenkungen
Cottbus: In der Steuerpolitik hat die schwarz-gelbe
Regierungskoalition etwas vom berühmten Pawlowschen Hund: Hören die
Steuersenker insbesondere bei der FDP etwas von sprudelnden
Einnahmen, läuft ihnen ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Schulpolitik:
Bielefeld: Der kleine Norbert würde ja vielleicht mit der Hannelore spielen, aber die hat den Wolfgang mit den knallroten Haaren heimlich lieb, den der Norbert doof findet. Und dann lädt die Hannelore den W ...NABU-Präsident Tschimpke: Atomausstieg Beitrag zur Versorgungssicherheit/ Müller (Verband Energie- und Wasserwirtschaft): Beim Atomausstieg wäre weniger Föderalismus hilfreich
Bonn: Bonn/Berlin, 20. Juni 2011 - Olaf Tschimpke, Präsident des Naturschutzbundes Deutschland (NABU), hält die Debatte um einen früheren Atomausstieg als 2022 zum jetzigen Zeitpunkt für überzogen. ...Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung Rostock zu FDP/Steuern
Rostock: Überlegungen, die Steuertarife an Einkommensentwicklung und Inflationsrate anzupassen, sind nicht deshalb falsch, nur weil sie von der FDP kommen. Für eine Korrektur gibt es gute Gründe. Mit jed ...PHOENIX-Preview verfügbar! Röttgen: Atomausstieg rechtssicher/ "Größte historische Weichenstellung nach der Deutschen Einheit"
Bonn: Bonn/Berlin, 20. Juni 2011 - Bundesumweltminister Norbert Röttgen sieht einer möglichen Verfassungsklage der Energieversorger gegen den Atomausstieg gelassen entgegen. "Wir haben das sorgfäl ...Seite 1084 von 1261: 1 «Â ..  1083 1084 1085  1086  1087  1088  1089  1090  1091  1092  .. » 1261