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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Nüßlein: Energiepolitik - breiter gesellschaftlicher Konsens
Berlin: Anlässlich der Beratungen der Wirtschafts- und Umweltpolitiker des Deutschen Bundestages zu den aktuellen Energiegesetzen erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgru ...NDR Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern: SPD vorn, CDU macht Boden gut
Hamburg: Zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die SPD in der Wählergunst weiter vorn, aber die CDU kann den Abstand verkürzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von inf ...Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung: Vorratsdatenspeicherung: Polizeigewerkschaft fordert Einlenken von Leutheusser-Schnarrenberger
Rostock: Rostock. Nach der Einigung der Koalition über die Anti-Terrorgesetze hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) ein Einlenken der Bundesjustizministerin bei der Neuregelung der Vorratsdatenspeic ...Wulff beklagt Entmachtung der Parlamente
Hamburg: Die deutsche Politik leidet nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff unter einem Bedeutungsverlust der Parlamente. In seinem ersten Bilanzinterview ein Jahr nach seiner Amtsübernahme krit ...LVZ: Bundestags-Analyse: Atomausstieg ist nicht unumkehrbar
Leipzig: Der im Bundestag zur Abstimmung stehende Atomausstieg ist nicht unumkehrbar. Zu diesem Ergebnis kommt, nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung (Donnerstag-Ausgabe), eine Expertise des wissens ...PHOENIX-LIVE - Abstimmungüber das Atomgesetz im Bundestag - Donnerstag, 30. Juni 2011, 8.45 Uhr
Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 30. Juni 2011, ab 9.00 Uhr LIVE die abschließende Bundestagsberatung und die Abstimmung zum Atomausstieg. Die Berichterstattung des Bonner Senders aus dem Bundest ..."Wahlomat" auf morgenpost.de: BERLINER MORGENPOST setzt interaktives Wahlhilfetool der Bundeszentrale für Politische Bildung ein
Berlin: Das Onlineportal der BERLINER MORGENPOST setzt ein interaktives Online-Tool der Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) ein: Im Vorfeld der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 15. September 2011 ...LVZ: Künast zu einem Jahr Präsidentschaft Wulff: "Mehr davon"
Leipzig: Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen/Bündnis 90, Renate Künast, hat ein positives Zwischenfazit nach einem Jahr Amtszeit von Bundespräsident Christian Wulff gezogen. Gegenüber der ...Kölner Stadt-Anzeiger: Zusatzbeiträge im Visier - Muss auch die DAK zurückzahlen?
Köln: Köln - Nach einem Urteil des Berliner Sozialgerichts gegen die insolvente City BKK auf Rückzahlung von Zusatzbeiträgen in Höhe von rund 20 Millionen Euro könnte der drittgrößten deutschen Er ...Kölner Stadt-Anzeiger: Michael Meister (CDU) begrüßt Kirchhofs Steuerkonzept
Köln: Köln. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Meister, hat das Steuerkonzept des Heidelberger Steuerrechtsprofessors Paul Kirchhof tendenziell begrüßt, will es s ...Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Christian Wulff:
Bielefeld: »Ich nehme die Wahl an.« Als Christian Wulff am 30. Juni 2010 um 21.08 Uhr mit diesen Worten sein Amt antrat, hatte er die dramatischste Phase seiner bislang einjährigen Bundespräsidentschaft a ...Mittelbayerische Zeitung: Die Arbeit beginnt jetzt
Regensburg: Fukushima hat alles geändert? Das gilt bisher vor allem für den Atomkurs der CSU. Die eigentliche Arbeit beginnt nach der Regierungserklärung: In den Führungsetagen der großen Energiekonzerne, ...Südwest Presse: Kommentar zur Steuerpolitik
Ulm: Der Rat des eisernen Wolfgang Schäuble, in Steuerfragen "keine Debatten zu führen, die große Erwartungen wecken und hinterher zu großen Enttäuschungen führen", verhallt derzeit unge ...HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zum Bildungspaket
Hamburg: Ein Kommentar von Nina Paulsen Gut gemeint, schlecht gemacht. So lässt sich das Bildungspaket von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zusammenfassen. Mit Nachhilfe, warmem Mittagessen o ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Antisemitismus/Linke
Frankfurt/Oder: Wenn die Linke in den vergangenen Monaten aufhorchen ließ, dann nicht durch überzeugende Vorschläge. Eine Führungsdebatte wurde für beendet erklärt, obwohl sie angesichts bescheidener Umfrage ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Regierungskonsultationen
Frankfurt/Oder: So ist denn das Thema der Regierungskonsultationen vor allem eines: die Wirtschaft. Selbst wo "politische" Vereinbarungen getroffen werden, geht es in der Hauptsache um wirtschaftliche Ra ...Entscheidungüber Werthebach-Bericht: "Eine gute Nachricht für den Zoll"
Berlin: Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) sieht sich nach der Entscheidung von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich über die Reform der Sicherheitsbehörden des Bundes in ihrer Position b ...Wolfgang Gehrcke: Keine deutschen Waffenlieferungen für den Libyenkrieg
Berlin: "Der Bundestag muss Verteidigungsminister de Maizière stoppen. Die Bundesregierung darf auf keinen Fall Bomben und Geschosssysteme nach Libyen liefern", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im V ...Erdgas muss Teil der Energiewende in Deutschland sein
Berlin: Erdgas muss eine Schlüsselrolle bei der Energiewende in Deutschland spielen. Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie wird es nur mit einem größeren Anteil von Erdgas im Energiemix gelingen, die Kl ...Pressestatement mit Gregor Gysi zur Fraktionssitzung heute um 13:45 Uhr im Reichstag
Berlin: Fraktionssitzung am 28.06.2011, 14:00 Uhr Pressestatement mit Gregor Gysi 28.06.2011 um 13:45 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LIN ...Seite 1081 von 1261: 1 «Â ..  1080 1081 1082  1083  1084  1085  1086  1087  1088  1089  .. » 1261