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NRZ: NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) reagiert mit Unverständnis auf die Kritik von Anti-Atomkraft-Initiativen.
ID: 437387
(ots) - NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) reagiert
mit Unverständnis auf die Kritik von Anti-Atomkraft-Initiativen.
Diese werfen der Landesregierung vor, vor der "Atomlobby" eingeknickt
zu sein, weil Rot-Grün in der morgigen Bundesratssitzung auf die
Forderung nach einer Stilllegung der Urananreicherungsanlage in
Gronau verzichte. "Ich verstehe das nicht", sagte Remmel der in
Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ). Die
Landesregierung habe keinen Antrag zurückgezogen, sondern bei der
jüngsten Bundesratssitzung am 17. Juni "zum ersten Mal eine
Beschlussfassung für die Stilllegung von Gronau erreicht". Dies habe
die Bundesregierung allerdings abgelehnt. Es habe deshalb keinen
Sinn, einen Antrag zwei mal abstimmen zu lassen. "Die Stilllegung von
Gronau kann nach der Bundestagswahl 2013 wieder Gegenstand der
Auseinandersetzung werden", so der Minister weiter. Remmel: "Die
Landesregierung halte an ihrem Ziel fest, zu prüfen, inwieweit die
Genehmigung für die Urananreicherungsanlage Gronau zurückgenommen
werden kann. An dieser Position hat sich auch im Rahmen des
Bundesratsverfahrens nichts geändert."
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Datum: 07.07.2011 - 14:25 Uhr
Sprache: Deutsch
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Kategorie:
Innenpolitik
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