Innenpolitik
Ulm: Südwest Presse Ulm, Kommentar zu ELENA
Ausgabe vom 19.07.2011 Gerade eineinhalb Jahre alt wurde Elena,
jenes mit allzugroßen Vorschusslorbeeren angekündigte
Datenübermittlungsprojekt, das d ...
Köln: Der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Oliver
Wittke hat vor einer Verlagerung des Verteidigungsministeriums von
Bonn nach Berlin gewarnt. "Für uns gilt unverändert das
Bonn-Berlin- ...
Brüssel / Berlin: Nach einem ersten Besuch ihrer Experten
bei den verstärkten dänischen Grenzkontrollen hat sich die
Europäische Kommission erneut besorgt geäußert.
"Es gibt anhaltende Sorgen darüber, ...
Essen: Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas
Westerfellhaus, hat sich im Kampf gegen den Fachkräftemangel gegen
die Abwerbung von Pflegekräften aus Portugal und Bulgarien
ausgesprochen. " ...
Hamburg: Deutschland Radio Kultur interviewte anlässlich
des G8-Gipfels 2011 in Deauville den Vorstand der PAN AMP AG, Bert
Weingarten. Weingarten forderte in dem Interview die deutsche Politik
zu mehr und ...
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz
Deutsche Umwelthilfe veröffentlich Abgas-Messungen bei modernen
Ottomotoren - extrem hohe Emissionen von gesundheits- und
klimaschädlichen Schadstoffen
Sehr g ...
Köln: Köln. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat mit
Blick auf den Sondergipfel der Euro-Staaten zu entschlossenem Handeln
aufgefordert. "Es geht jetzt darum, dass sie am Donnerstag ein
geschlos ...
Bonn: Der frühere Bundespräsidenten-Kandidat Joachim Gauck
hat davor gewarnt, Politik aus Angst heraus zu machen. In einem
Interview des General-Anzeigers sagte er: "Ich fühle mich nicht wohl
dab ...
Berlin: Es hat etliche Tage gedauert, doch dann hat der
Verein Werkstatt Deutschland nachgegeben: Wladimir Putin erhält den
Quadriga-Preis in diesem Jahr nicht, die Preisverleihung, die
traditionell am 3. ...
Heidelberg: Die verpatzte Kür Putins wirft auch die Frage
auf: Benötigt man den Quariga-Preis überhaupt? Und worin besteht die
Legitimation des Kuratoriums, einen "Einheitspreis" zu vergeben?
Viel ...
Berlin: Zu den Ergebnissen des sogenannten Stresstests der
Europäischen Bankenaufsicht (EBA) erklärt die Vorsitzende der Partei
DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Der Stresstest für die Geldinstitute sollte ...
Berlin: Eine Siebenjährige ist in Dortmund Opfer fehlender
deutscher Gesetze geworden. Ein Triebtäter, der im Herbst 2010 aus
der Sicherungsverwahrung entlassen worden ist, hat das Mädchen
missbraucht. ...
Frankfurt/Oder: Gewiss, Kleistfesttage gibt es in Frankfurt
schon lange und auch in diesem Neubau. Aber wer sich an die im
letzten Jahr erinnert, dem fällt dafür, wie von Seiten der Stadt auf
jene Veranstaltungsr ...
Berlin: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat der
Landesregierung Verfassungsbruch vorgeworfen, weil sie die Studien
der Opposition vorenthalten hat. Der Oberste Rechnungshof des Landes
hat eine unzulà ...
Berlin: Die CDU/CSU-Fraktion favorisiert das österreichische Hausbetreuungsmodell, um auch in Deutschland die Rund-um-die-Uhr-Betreuung auf legale Füße zu stellen. Der Bundesverband Europäischer Betreuung ...
Berlin: Zum EADS-Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien erklärt die
Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die Bundesregierung agiert nach bekanntem Muster. Vorbei an allen
parlamentarischen Gremie ...
Mainz: Mehr Menschen denn je fürchten sich um die
Stabilität des Euro. In der derzeitigen finanziellen Krise einiger
Staaten sehen mittlerweile 86 Prozent eine Gefahr für die Stabilität
ihres Geldes. ...
Köln: Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte
Heinz-Peter Haustein hat eine schriftliche Anfrage an das vom
FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler geführte Bundeswirtschaftsministerium
gerichtet, um ...
Cottbus: Vermutlich hat Angela Merkel geahnt, welchen
innenpolitischen Ärger das Rüstungsgeschäft verursachen würde, sodass
die Kanzlerin die Offerte nicht vor ihrer Afrikareise, sondern weit
weg in Ango ...
Berlin: Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl hat den am Donnerstag
verstorbenen Medienunternehmer Leo Kirch in einem Interview mit SAT.1
und dem Nachrichtensender N24 einen "großen Publizisten" genannt, d ...