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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Klaus Ernst: Brüsseler Schuldengipfel: Ein guter Deal - für die Banken
Berlin: "Die europäischen Regierungschefs haben sich eine Verschnaufpause im Wettlauf mit den Finanzmärkten erkauft, mehr nicht. Das zentrale Problem, die Entmachtung der Banken und Finanzhaie, wurd ...WAZ: Eppelmann: Der Mauerbau war für mich ein Segen
Essen: Der frühere DDR-Bürgerrechtler Rainer Eppelmann kann dem Bau der Berliner Mauer nach 50 Jahren etwas positives abgewinnen. "Heute kann ich sagen: Für mich ist der 13. August 1961 am Ende doch ...Mitteldeutsche Zeitung: A 14: Landes-Verkehrsminister blamiert sich mit Kritik an Ramsauer
Halle: Magdeburg. Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) hat sich mit Äußerungen zum stockenden Ausbau der A14 nördlich von Magdeburg blamiert. Sein Büroleiter Joachim Wilkens räumte geg ...Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr SPD-Verteidigungspolitiker Arnold kritisiert freiwilligen Wehrdienst
Halle: Halle. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat angesichts der hohen Abbrecher-Quote unter den neuen freiwillig Wehrdienstleistenden scharfe Kritik geübt ...Lausitzer Rundschau: Nicht in Stein gemeißelt Klage gegen Soli-Zuschlag gescheitert
Cottbus: Die Forderung nach einer Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist längst zum politischen Klassiker geworden. Nun hat der Bundesfinanzhof scheinbar die Befürworter der lästigen Abgabe gestärkt ...FT: Kommentar von Anette Asmussen: Der Streit um den "Soli" geht weiter - das Urteil des Bundesfinanzhofs bringt nicht die erhoffte Klarheit
Flensburg: Der Streit um den "Soli" geht weiter - das Urteil des Bundesfinanzhofs bringt nicht die erhoffte Klarheit von Anette Asmussen Diese Niederlage war nur auf den ersten Blick eine krac ...NRZ: NRW-Landesregierung stellt ab sofort wieder Mittel für die gewerbliche Investitionsförderung zur Verfügung.
Essen: Die Landesregierung stellt ab sofort wieder Mittel für die gewerbliche Investitionsförderung zur Verfügung. Das sagte Landeswirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) der in Essen erschein ...Sabine Leidig: S21 "Gefälligkeitsgutachten" - Stresstest nicht bestanden
Berlin: Pressemitteilung von Zu den Meldungen, wonach das Projekt Stuttgart 21 auch laut Schweizer Ingenieurbüro SMA den Stresstest "bestanden" habe, erklärt die verkehrspolitische Sprecheri ...Kölner Stadt-Anzeiger: Bürgermeister von Wunsiedel begrüßt Einebnung von Heß-Grab
Köln: Der Bürgermeister von Wunsiedel, Karl Willi Beck (CSU), hat die Einebnung des Grabes von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß begrüßt. "Ich bewerte das positiv", sagte er dem "Kölner ...Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Geschichte
Halle: Unions-Innenpolitiker Uhl begrüßt Einebnung des Heß-Grabes - SPD-Mann Edathy: Schritt wäre nicht nötig gewesen Halle. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter ...60 Prozent der Großeltern betreuen regelmäßig ihre Enkelkinder
Stuttgart: Magazin Reader's Digest veröffentlicht repräsentative Umfrage zur Bedeutung von Großeltern in der Gesellschaft - Zuschlag zur Rente für betreuende Großmütter und Großvätern ebenso gefo ...Rheinische Post: NRW-Finanzminister kündigt neuen Sparplan an
Düsseldorf: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will 2012 einen verfassungsgemäßen Haushalt vorlegen. Wie die in Düsseldorf erscheinende Zeitung Rheinische Post (Donnerstagausgabe) berichtet, wir ...Mittelbayerische Zeitung: Keine Extrawurst Kommentar zum Verbraucherschutz
Regensburg: Wir Verbraucher sind bei Lebensmitteln hellhörig geworden. Was gut klingt, muss längst nicht gut sein. Wenn auf einer Eis-Packung "mit Vanillegeschmack" steht, dann gleicht das einer Ga ...Mayer: Internetpranger ist keine taugliche Lösung
Berlin: In den vergangenen Tagen hat erneut eine öffentliche Diskussion zur Einführung eines Internetprangers für entlassene Straftäter aus der Sicherungsverwahrung eingesetzt. Dazu erklärt der innen- ...Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Geschichte/Bundeswehr
Halle: Ex-Verteidigungsminister Rühe würdigt öffentliches Gelöbnis für Freiwillige Halle. Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat die Bedeutung des 20. Juli für die Bundes ...Lehmer: Mehr Spielraum bei der Wertstofferfassung
Berlin: Die Bundesregierung hat heute ihre Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts beschlossen. Dazu erklärt ...DLZ: Sensationsfund: 1. Strophe des Deutschlandliedes liegt in Dithmarschen
Heide: Man mag es kaum glauben: Die Dithmarscher besitzen eine ganz besondere Erinnerung an den Dichter August Heinrich Hoffmann von Fallersleben und sein "Lied der Deutschen". In einem Panzersc ...Lehmer: Mehr Transparenz für Verbraucher
Berlin: Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im De ...Klaus Ernst: Statt Ferien in Südtirol, muss Frau Merkel ihre Hausaufgaben machen
Berlin: "Baustellen an allen Ecken und Enden. Egal, ob Schuldenkrise oder die fatale Entwicklung bei Löhnen und Beschäftigung, Frau Merkel schweigt und duckt sich weg", kritisiert der Vorsitzen ...Deutsche Umwelthilfe lobt geplantes Klimaschutzgesetz für NRW und fordert rasche Umsetzung
Berlin: Pressemitteilung Nordrhein-Westfalen wird mit erstem Landesklimaschutzgesetz vom Kohleland zum Klimaschutzvorreiter - Appell an rot-grüne Minderheitsregierung klare Regelungen ohne Hintertüren ...Seite 1070 von 1261: 1 «Â ..  1069 1070 1071  1072  1073  1074  1075  1076  1077  1078  .. » 1261