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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Neues Deutschland: Anders Behring Breivik: Sein Kampf
Berlin: Ein öffentlicher Auftritt wurde dem Mörder von Oslo und Utøya bei seiner ersten Vernehmung versagt. Den hatte er gewünscht, um seine Tat lauthals rechtfertigen zu können. Man muss den norwegisc ...Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Außenpolitiker Polenz beklagt zunehmende rechtsextreme Hetze im Internet
Halle: Halle. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat eine wachsende rechtsextremistische und antiislamische Hetze im Internet beklagt. "Die Sprache i ...Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Finanzminister rechnet mit weniger Schulden
Köln: Köln. NRW wird wegen steigender Einnahmen 2011 weniger Schulden aufnehmen als geplant. Das sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Ich ge ...NRZ: Terror 3.0 aus der Schattenwelt / Auch der Staat kann Anschläge nicht verhindern.
Essen: Noch immer ist die abscheuliche Bluttat des Anders Behring Breivik rätselhaft. Fragen kann man auch den norwegischen Sicherheitskräften nicht ersparen: Warum brauchte die Polizei so lange, um ein ...Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" kommentiert die Entwicklung um S21
Berlin: Die Gegner von S21 müssen einplanen, dass das Milliardenprojekt vielleicht nicht mehr zu stoppen ist. Wer Konsens will, muss auch schmerzhafte Zugeständnisse eingehen - hier sogar den Umbau, der d ...Neues Deutschland: Debatte mach Oslo: Auffällig
Berlin: Terroranschläge in westlichen Ländern haben auf manche Politiker und sogenannte Sicherheitsexperten eine ähnliche Wirkung wie Licht für Motten. Die einen fliegen scheinbar sinnlos immer wieder ...Patientenbeauftragter fordert verpflichtende Haftpflichtversicherung für Ärzte / Zöller: "Unbedingt erforderlich", diese Lücke im Patientenrecht zu schließen
Mainz: Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller, forderte im Gespräch mit dem ARD Politikmagazin "Report Mainz" eine verpflichtende Haftpflichtversicherung für Ärzte. &qu ...WAZ: FDP-Rechtsexperte: Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung ist geschmacklos
Essen: FDP-Rechtsexperte Marco Buschmann hat nach dem Anschlag in Norwegen Forderungen nach einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung zurückgewiesen . "Wenn man nach dem Attentat in Norweg ...Abrechnungsbetrug bei Integrationskursen - Bundesinnenminister will mehr Kontrollen und neues Zulassungsverfahren für Träger
Mainz: Bei Integrationskursen kommt es offenbar zu systematischem Abrechnungsbetrug durch private Schulträger. Darüber berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" heute Abend um 21.45 Uhr ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu CDU in Baden-Württemberg
Regensburg: Auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat die Christdemokraten in Baden-Württemberg am Wochenende nicht besonders aufrichten können. Die Schmach der Wahlniederlage vom März und - schlimmer noch ...Südwest Presse: Kommentar zu CDU-Landesparteitag
Ulm: Nein, vergnügungssteuerpflichtig ist die Aufgabe von Thomas Strobl nicht. Der neue CDU-Landesvorsitzende, den der Parteitag in Ludwigsburg am Samstag gewählt hat, ist der erste nach knapp 58 Jahr ...Linken-Vorsitzende Lötsch und Ernst verurteilen Anschlag in Norwegen
Berlin: Zu der Bluttat in Norwegen erklären Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, Vorsitzende der Partei Die LINKE: "Wir sind zutiefst schockiert und fassungslos angesichts der Anschläge in Norwegen und ...Mitteldeutsche Zeitung: Ministerpräsident irritiert mit Äußerungen zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten - Kritiker werfen ihm einen Bezug auf die NS-Zeit vor
Halle: Magdeburg. In der Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizisten hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) mit einem zumindest missverständlichen historischen Vergleich für Wirbel gesor ...Rheinische Post: FDP will Abschaffung des Soli notfalls erzwingen
Düsseldorf: Die FDP will den Solidaritätszuschlag noch in dieser Legislaturperiode stufenweise abschaffen, sollte der Bundesrat einer anderen Steuersenkung im Herbst seine Zustimmung verweigern. "Die stuf ...Neue OZ: Kommentar zu Merkel-Bilanz
Osnabrück: Die Kanzlerin macht es maßvoll Mut machen. Beweisen, dass sie das Heft des Handelns in der Hand hält. All das gelang Angela Merkel nur teilweise. Der EU-Sondergipfel überlagerte alle anderen T ...Mittelbayerische Zeitung: Merkels kühle Leidenschaft
Regensburg: Glühende Reden mit dick aufgetragenem Pathos sind die Sache von Angela Merkel nicht. Wo andere Kanzler, etwa der vom Mantel der Geschichte gestreifte Helmut Kohl, eine politische Vision des geeint ...NRZ: Kein Opfer ist vergessen - Kommentar zum Jahrestag der Loveparade-Katastrophe. Von Rüdiger Oppers
Essen: Ein Jahr ist seit der Loveparade-Katastrophe verstrichen. Kein Opfer, kein Moment des schrecklichen Geschehens ist vergessen. Viele Menschen in unserem Land sind in diesen Tagen des Gedenkens emotio ...Mitteldeutsche Zeitung: Kommentar zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten
Halle: Reiner Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt hat in einem Radio-Interview eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten mit einem historischen Vergleich als "unerträglich" b ...Westdeutsche Zeitung: Merkels Halbzeitbilanz weist unter dem Strich rote Zahlen aus - Das Bürgertum fremdelt mit der Union Ein Kommentar von Lothar Leuschen
Düsseldorf: Die Zahlen sprechen für sich: Deutschlands Wirtschaft wächst, auch wenn Experten vor einer Eintrübung des freundlichen Klimas warnen. Die Steuereinnahmen steigen, die Arbeitslosigkeit sinkt. Üb ...stern.de zu Stuttgart 21: Bahn erwägt Neuplanung am Flughafen
Hamburg: Bei dem geplanten Bahnprojekt Stuttgart 21 wird es auch nach dem umstrittenen Stresstest weiterhin Stress geben. Wie stern.de aus Bahn-Konzernkreisen erfuhr, gibt es interne Ãœberlegungen, die Anlag ...Seite 1069 von 1261: 1 «Â ..  1068 1069 1070  1071  1072  1073  1074  1075  1076  1077  .. » 1261