PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1063

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse Hamburger Abendblatt zu 50 Jahre Mauerbau

Hamburg: Ein Kommentar von Jochen Gaugele Wer seinen Parteitag vor einer Landtagswahl auf einen Gedenktag legt, tut dies mit Bedacht. Die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern hat sich für diesen Sonnabe ...

Demokratischer Sozialismus braucht Mehrheiten, keine Mauern

Berlin: Die Vorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, erklären anlässlich des 50. Jahrestags des Baus der Berliner Mauer am 13.August 1961: Demokratischer Sozialismus braucht Mehrheite ...

Gregor Gysi: Merkels Politik der ruhigen Hand ist am Ende

Berlin: "Die Politik der ruhigen Hand der Kanzlerin ist gegenüber den entfesselten Finanzmärkten völlig fehl am Platz. Die Banken und Spekulanten müssen endlich in die Schranken gewiesen werden&qu ...

ZDF-Politbarometer August 2011 / Wachsende Furcht vor Wirtschaftseinbruch / Grüne mit deutlichen Verlusten

Mainz: Die Turbulenzen an der Aktien- und Währungsfront zeigen Wirkung. Waren in den letzten Monaten noch deutliche Mehrheiten optimistisch, wenn es um die Wirtschaftsaussichten ging, so meinen jetzt nur ...

Hasselfeldt: Keine Verharmlosung der SED-Diktatur

Berlin: Am 13. August 2011 jährt sich der Beginn des Mauerbaus zum 50. Mal. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt: "Zum 50. Jahrestag des Mau ...

Saarbrücker Zeitung: Politikwissenschaftler stellt geheime Wahl in Parlamenten infrage

Saarbrücken: Saarbrücken - Der Trierer Politikwissenschaftler Axel Misch hat nach den Turbulenzen bei der Kür der neuen Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die geheime Wahl von Regierun ...

Lausitzer Rundschau: Keine Zahl zum Ausruhen Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa

Cottbus: Dass einer im jugendlichen Alter arbeitslos ist, reicht als Begründung oder gar Rechtfertigung sicher nicht dafür aus, dass er zusammen mit einem Mob plündernd durch die Straßen zieht, wie das in ...

Neue OZ: Kommentar zu Gewalttaten Polizeistatistik

Osnabrück: Panik nicht angebracht Ein tödlicher Bollerwagen-Streit in Rostock-Warnemünde am Vatertag, eine Prügelei mit einem schwer verletzten Opfer an einer U-Bahn-Station in Hamburg oder eine brutale ...

FT: Kommentar zu Steuerabkommen

Flensburg: Im Falle der deutschen Steuerhinterzieher, die ihr Vermögen illegal bei Schweizer Banken deponiert haben, begnügt sich der Staat mit einer pauschalen Nachbesteuerung der Guthaben. Im Gegenzug ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Ambitionen Peter Müllers auf eine Berufung ans Bundesverfassungsgericht:

Frankfurt/Oder: An der Auswahl der Richter für das Bundesverfassungsgericht wird immer wieder Kritik geübt. Tatsächlich ist das Auswahlverfahren wenig transparent. Die Kandidaten werden in Bundestag beziehungsw ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" bewertet Merkels Schweigen

Berlin: Wenn ich mit Reden nichts Gutes erreichen kann, schweige ich lieber gleich, mag Angela Merkel sich angesichts der erfolglosen Kriseninterventionen Obamas oder Sarkozys denken. Das klingt klug. Es ...

Neues Deutschland: Zu Streiks der Deutschen Flugsicherung

Berlin: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) hat ihren Beschäftigten mit "arbeitsrechtlichen Maßnahmen bis hin zur fristlosen Kündigung" gedroht,sollten diese sich an einem Streik beteiligen. Das ...

Lötzsch (DIE LINKE): Die Kanzlerin hat ein Recht auf Urlaub!

Berlin: Zu den dramatischen Turbulenzen auf den Aktienmärkten erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Einige Politiker fordern die Kanzlerin auf, sich endlich zu den Turbulenze ...

LVZ: Steuergewerkschaft: Steuerabkommen mit der Schweiz "ist Gift für die deutsche Steuermoral" / Lieber kein Abkommen als dieses

Leipzig: Als "Gift für die Steuermoral in Deutschland" und als eine "Veräppelung der ehrlichen Steuerzahler und derjenigen, die bisher durch Selbstanzeige hohe Nachversteuerungsleistungen er ...

Paul Schäfer zum Kundus-Untersuchungsausschuss: Die Wahrheit steckt im Sondervotum

Berlin: "Der Kundus-Untersuchungsausschuss hat wesentliche Beiträge zur Aufklärung der Bombenaffäre geleistet. Dass allerdings die regierungstragenden Fraktionen ihre Mehrheit dazu nutzen, diese Er ...

OV: MEINE MEINUNG: Forderung kommt zu Unzeit Von Damian Ryschka

Vechta: Wieder einmal. Die FDP weigert sich beharrlich, dazuzulernen. Mit der jüngsten Forderung ihres Generalsekretärs Christian Lindner ist neuer Zoff in der Koalition programmiert. Der nämlich will d ...

LVZ: Müllers Wechsel zum Verfassungsgericht fraglich / SPD skeptisch, Grüne sagen: "Karlsruhe ist kein Jurassic Park für ausgediente Ministerpräsidenten"

Leipzig: Die Wahl des früheren saarländischen Ministerpräsidenten und CDU-Politikers Peter Müller zum Richter am Bundesverfassungsgericht ist, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" ...

LVZ: Haseloff: Auch nach 2019 müsse gesamte Nation Lasten aus DDR-Misswirtschaft tragen / McAllister will 2019 neue Bund-Länder-Finanzstruktur

Leipzig: Niedersachsens CDU-Ministerpräsident David McAllister hat ein vorzeitiges Aus für den Solidar-Zuschlag abgelehnt. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe ...

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu den Umfrageergebnissen vor der Wahl

Berlin: Noch gut fünf Wochen, dann können die Berliner entscheiden, von wem sie in den nächsten fünf Jahren regiert werden wollen. Nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Di ...

Südwest Presse: Kommentar zur FDP

Ulm: Vom FDP-Generalsekretär Christian Lindner hätte man mehr Klugheit und politischen Instinkt erwartet. Denn schließlich stand am Anfang des steilen Niedergangs seiner Partei das Schwadronieren des ...


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