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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Gesine Lötzsch: Nazi-Aufmarsch in Dortmund verhindern
Berlin: Anlässlich des Antikriegstages, der am 1. September begangen wird, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: "Am kommenden Samstag wollen Nazis zum siebenten Mal in Fo ...NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: GdP NRW fordert Tempolimit auf Autobahnen und Fahrtrainings für Autofahrer ab 75
Essen: Der Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) befeuert mit einem umfangreichen Positionspapier die Diskussion um die Sicherheit auf deutschen Straßen. In ihrem "Verkehrspolitischen Prog ...Rheinische Post: FDP-Generalsekretär: "Personaldebatte wird vom politischen Gegner geführt"
Düsseldorf: FDP-Generalsekretär Christian Lindner hält die Personaldiskussion um Außenminister Guido Westerwelle für beendet. "Diese Debatte wird von unseren Gegnern geführt, nicht von uns. Unser Part ...Lausitzer Rundschau: Scheinheilige Marktwirtschaftler Zur Debatteüber den Niedriglohnsektor
Cottbus: Es verwundert schon, dass eine Arbeitgeber-Initiative mit dem schönen Beinamen "Neue Soziale Marktwirtschaft" das marktwirtschaftliche Heil im Staat sieht. Nichts anderes ist nämlich ihr ...BERLINER MORGENPOST: Westerwelle muss abgelöst werden / Von Richard Herzinger
Berlin: Bundesaußenminister Guido Westerwelle kann sich fürs Erste im Amt halten. Eilends stellt sich die FDP-Führung öffentlich hinter ihn, will sie doch - so kurz vor den für die sieche liberale Part ...Westdeutsche Zeitung: Die Zulagen für Abgeordnete sind rechtswidrig - Klare Regeln für den NRW-Landtag Ein Kommentar von Frank Uferkamp
Düsseldorf: Politiker und Geld - das ist eine höchst heikle und leider auch manchmal klebrige Geschichte. Nicht nur, aber eben auch wegen der Höhe ihrer Bezüge und den sogenannten Nebengeräuschen, vor allem ...Neues Deutschland: Grottian kritisiert Finanzkrisen-Management
Berlin: Der Politikwissenschaftler Peter Grottian moniert im Umgang der Politiker mit der Finanzmarktkrise die mangelnde Urteilsfähigkeit vieler Politiker und das Übergehen der Parlamente. Viele Bürger ...LVZ: Verteidigungsministerium widerspricht Koppelin: Bundeswehr hat Nato-Partnern für Libyen-Einsatz keinerlei Munitionshilfe geleistet
Leipzig: Das Bundesverteidigungsministerium hat Vermutungen widersprochen, man habe den Nato-Partnern für deren Militäroperationen im Zusammenhang mit dem Libyen-Mandat Munition zur Verfügung gestellt. Ent ...PHOENIX-LIVE - Pressekonferenz des FDP-Fraktionschefs Rainer Brüderle - Donnerstag, 1. September 2011, 12.30 Uhr
Bonn: PHOENIX überträgt am Donnerstag, 1. September 2011, um 12.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz des FDP-Fraktionschefs Rainer Brüderle von der Klausur der FDP-Bundestagsfraktion auf Schloss Bensberg. ...PHOENIX-Programmhinweis - Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern - Freitag, 2. September, 15.00 Uhr/ Sonntag, 4. September, 17.30 Uhr und 23.00 Uhr/ Montag, 5. September, 9.00 Uhr und 12.00 Uhr
Bonn: Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering muss sich am kommenden Sonntag, 4. September 2011, erstmals dem Votum des Wähler stellen. Der SPD-Regierungschef hatte sein Amt in der lau ...Gysi und Holter heute 21 Uhr live im Internet-TV unter www.die-linke-mv.de.
Berlin: Wenn heute Abend um 21 Uhr im NDR die Spitzenkandidaten von SPD, Ministerpräsident Erwin Sellering, und CDU, Innenminister Lorenz Caffier, zum Fernsehduell beim Norddeutschen Rundfunk aufeinandert ...Neue Finanzkrise - alte Probleme
Berlin: Zum Brandbrief der europäischen Bankenaufsicht EBA an den Rat der europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Die europäische ...LVZ: Eklat um von der Leyens Euro-Kurs in der Regierung / Staatssekretärsrunde diskutiert um Kabinettsvorbehalt und um Kabinettsdisziplin
Leipzig: Zu einem Eklat und einer Kurzdebatte um Machtfragen und um Fragen der Kabinettsdisziplin ist es am Montag um 17. 00 Uhr, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) ...OV: MEINE MEINUNG: Demontage im Schnellgang Von Dirk Dasenbrock
Vechta: Solidarische Rückendeckung sieht anders aus. FDP-Chef Philipp Rösler deklariert Guido Westerwelle zum "Außenminister auf Bewährung". So geht das nicht. Deutschlands oberster Diplomat ...LVZ: FDP-Spitze: Westerwelle darf bis zum Berlin-Wahlabend Minister bleiben / Kritik am Führungsverhalten Röslers
Leipzig: Die FDP-Führung unter Philipp Rösler will erst nach erfolgter Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin, am 18. September, über die Neubesetzung des Außenministeriums entscheiden. Das berichtet die ...Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise
Osnabrück: Mit Zähneknirschen Vermutlich wird Angela Merkel die Mehrheit der Stimmen von CDU, CSU und FDP bekommen, wenn der Bundestag am 29. September über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms abstim ...Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Fußfessel / Staatsvertrag
Osnabrück: Nur ein erster Schritt Die elektronische Fußfessel ist vernünftig, um den Schutz der Allgemeinheit vor Gewalttätern zu verbessern. Vor zu hohen Erwartungen sei jedoch gewarnt. Das Gerät erle ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar der Mittelbayerischen Zeitung Regensburg zum Thema Energiewende bzw. den Streit um das geplante Pumpspeicherwerk Riedl bei Passau
Regensburg: Sankt Florian Dieses Problem werden wir jetzt öfter haben: Eine Mehrheit der Deutschen, und auch die Mehrheit der Politiker in Bund und in Bayern, hat sich für die Abschaltung der Atomkraftwerk ...Lausitzer Rundschau: Regierung muss liefern Zur Diskussionüber die Altersarmut
Cottbus: Altersarmut ist heute kein verbreitetes Phänomen, sagt die Bundesarbeitsministerin. Damit liegt Ursula von der Leyen sicher nicht falsch. Im Gegensatz zu anderen Bevölkerungsgruppen wie alleinerz ...Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel der Mittelbayerischen Zeitung Regensburg zu Westerwelle und der FDP
Regensburg: Die Alternative fehlt Guido Westerwelle ist gescheitert. Doch wer soll das Amt des Außenministers übernehmen? Wer soll es denn dann machen? Dass die FDP auf diese Frage zur Zeit keine Antw ...Seite 1055 von 1261: 1 «Â ..  1054 1055 1056  1057  1058  1059  1060  1061  1062  1063  .. » 1261