PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1061

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Claudia Roth im N24-Sommerinterview mit Tatjana Ohm und Stefan Aust am Mittwoch, 24.08.2011 um 12.55 Uhr auf N24

Berlin: Die Rekord-Umfragewerte, die die Grünen noch im Frühjahr beflügelten, konnte die Partei auf Dauer nicht halten. Claudia Roth, die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und ihre Partei s ...

Neue Westfälische (Bielefeld): De Maizière: "Keine Bestandsgarantie für Bundeswehrstandorte" Verteidigungsminister verspricht Transparenz und erwartet "Sturm der Entrüstung"

Bielefeld: Berlin. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière will derzeit für keinen Bundeswehrstandort in Deutschland eine Bestandsgarantie abgeben.In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinende ...

Neue OZ: Kommentar zu Anti-Terror-Gesetzen

Osnabrück: Ergebnis mit Augenmaß Trotz aller Kritik von Datenschützern und Opposition hat die Bundesregierung bei den Anti-Terror-Gesetzen ein vernünftiges Ergebnis gefunden. Es ist richtig, das Gros de ...

Neue OZ: Kommentar zu Bildungswesen / Niedersachsen

Osnabrück: Oberschule als Bollwerk? Das hat es noch nicht gegeben, und das wird es wohl auch nie geben: dass zum Beginn eines neuen Schuljahres alle Beteiligten zufrieden sind. Auch jetzt beklagen Politike ...

WAZ: Bundeskriminalamt verschärft Kampf gegen zunehmenden Betrug an Geldautomaten

Essen: Das Bundeskriminalamt verschärft seinen Kampf gegen den zunehmenden Betrug an Geldautomaten. Vermutlich bereits ab Oktober will es eine Kooperation mit Banken eingehen, um nach dem Vorbild des ame ...

WAZ: Teure Schrumpfkur - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Demografischer Wandel - das oft im Munde geführte Bürokratenwort vom bedrohlichen Bevölkerungsrückgang wird für die meisten Bürger selten so konkret wie bei der Jahresgebührenrechnung ihres ...

WAZ: Viele Krankenhausabrechnungen sind falsch

Essen: Fast jede zweite untersuchte Krankenhausabrechnung hat sich bei genauem Hinsehen der Krankenkassen im vorigen Jahr als falsch erwiesen. "Im Schnitt waren 45,6 Prozent der geprüften Rechnungen ...

Lübecker Nachrichten: Nach EHEC: Meldefristen werden drastisch verkürzt

Lübeck: Drei Wochen, nachdem das Robert-Koch-Institut den EHEC-Ausbruch in Deutschland für beendet erklärt hat, zieht jetzt das Bundesgesundheitsministerium Konsequenzen aus der gefährlichen Epidemie. Di ...

Mayer: Sicherheit weiter stärken

Berlin: Zur Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und zur Einsetzung einer Regierungskommission zur Überprüfung der Sicherheitsarchitektur und -gesetzgebung in Deutschland erklärt der innen- und rechtsp ...

Jan Korte: Raubbau an Bürgerrechten

Berlin: "Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Anti-Terror-Gesetze: Nie zuvor gab es in der Geschichte der Bundesrepublik einen solchen Raubbau an Bürgerrechten. Mit dem heute vorgelegten Gese ...

LVZ: Ost-Rentenanwartschaften seit 1992 um 26,5 Prozent gesunken / Warnung vor einer neuen Dynamik bei der Altersarmut

Leipzig: Seit 1992 sind die durchschnittlichen Rentenanwartschaften in den neuen Bundesländern, nach einer offiziellen Berechnung des Bundesarbeitsministeriums, um 26,5 Prozent gesunken. Im Vergleich dazu b ...

Lausitzer Rundschau: Her mit der Pkw-Maut Warum die Einführung der Gebühr notwendig ist

Cottbus: Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt Nein; CSU-Chef Horst Seehofer sagt Ja. Der FDP-Vorsitzende und Wirtschaftsminister Philipp Rösler ist dagegen, die liberale Vize-Chefin Birgit Homburger dafür. U ...

Südwest Presse: Kommentar zur Eurokrise

Ulm: Widersprüchlicher könnten die Signale kaum sein. Am Montag meldet der deutsche Mittelstand, er wolle 300 000 neue Arbeitsplätze schaffen. In Baden-Württemberg sei der Optimismus besonders ausge ...

Gipfel der Ratlosigkeit

Berlin: Zu dem gescheiterten Gipfeltreffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy stehen der ...

BERLINER MORGENPOST: Wo bleibt die Empörung der Politik? - Leitartikel

Berlin: Die Serie von Autobrandstiftungen in der deutschen Hauptstadt erreicht eine neue Qualität. In der Vergangenheit wurden in der Regel Autos in den Szenekiezen, in Kreuzberg, Friedrichshain und Mitte ...

WAZ: Kein großer Wurf - Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Erstes Integrationsgesetz eines bundesdeutschen Flächenlandes! Die rot-grüne Landesregierung gibt sich alle Mühe, ihr Paragrafenwerk zur besseren Förderung und Teilhabe der mehr als vier Million ...

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung"über die Berliner Zündeler

Berlin: Die Zündler führen nicht nur die Ohnmacht von Rot-Rot vor, sondern die von Staat und Zivilgesellschaft. Würden heute andere Parteien regieren: ihnen ginge es nicht anders als Körting und se ...

Lausitzer Rundschau: Bundestagsabgeordneter Jens Koeppen rügt "regionalen Egoismus" in der CCS-Debatte

Cottbus: Cottbus. Der Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen hat den "regionalen Egoismus" in den Bundesländern für das absehbare Scheitern der Erforschung der CCS-Technologie in D ...

Eurobonds mit Regulierung der Finanzmärkte verbinden

Berlin: Zu dem Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Eurobonds sind ein Mittel im Kampf gegen die Eurokrise. Sie ermögliche ...

LVZ: Mißfelder: Einsame Beschlüsse bringen Union nicht weiter / Basis unterstützt Sonderparteitags-Wunsch / Kritik am Instrument der Regionalkonferenzen

Leipzig: CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder sieht sich in seiner Forderung nach einem Sonderparteitag zur Lage der Union und der Debatte um die Euro-Rettungspolitik von vielen Basisvertretern bestä ...


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