Innenpolitik
Cottbus: Ohne Wärmedämmung und andere Heizsysteme sind die
deutschen Klimaziele nie und nimmer zu erreichen. Auf Gebäude
entfallen 40 Prozent des Primärenergieverbrauchs. Bei der derzeitigen
jährlichen ...
Cottbus: Jörg Schönbohm, der CDU-General, war ein kantiger,
streitbarer Politiker. Seinen Nachfolgern Ulrich Junghanns und
Johanna Wanka muss Verlässlichkeit in der Großen Koalition mit der
SPD attestier ...
Rostock: Rostock-In zehn Tagen wird der neue
Landtag Mecklenburg-Vorpommerns gewählt. Heute präsentiert die OZ das
wohl letzte repräsentative Stimmungsbild kurz vor dem Urnengang.
Würde bereits an diesem ...
Stuttgart: Unmut weht nicht mehr nur durch hintere
Parteireihen. Die Stimmung in der Wirtschaft ist schlecht. Ursula von
der Leyen bietet sich - im weiten Mantel der Loyalität - am
Kabinettstisch als Speerspi ...
Ulm: Ulm, KOMMENTAR zu UNIONSFRAKTION
Ausgabe vom 26.08.2011 Ursula von der Leyen hat viele Qualitäten.
Aber als Finanzexpertin ist sie bisher nicht aufgefallen. Daher ist
es schlichter Populismus, ...
Hamburg: Ein Kommentar von Egbert Nießler
Märkte reagieren hektisch und auf alles und jeden: Die Äußerung
des greisen ehemaligen US-Notenbankchefs Alan Greenspan, der Euro
werde zusammenbrechen, lieà ...
Berlin: In der Diskussion um die zukünftige Finanzierung
der Pflegekosten mahnt der Präsident des Bundesverbandes privater
Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer, eine Ehrlichkeit im
Umgang mit mà ...
Leipzig: Der CDU/CSU-Finanzexperte im Bundestag, Manfred
Kolbe, hat sein ablehnendes Stimmverhalten im Bundestag bei den
nächsten Euro-Rettungsmaßnahmen angekündigt und der schwarz-gelben
Bundesregierung ...
Berlin: Zur Rede des Bundespräsidenten Wulff, erklärt die
Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Der Bundespräsident hat in seiner Rede zur Finanzkrise der
Kanzlerin drei schallende Ohrfe ...
Berlin: Im Auftrag von Ulrich Maurer, Mitglied des
Parteivorstands, übermittle ich Ihnen folgende richtigstellende
Erklärung zu der heute versandten OTS-Mitteilung "Fraktionsvize
Maurer greift auf & ...
Berlin: BFH quatscht ins Essen. In bester Loriot-Tradition
veröffentlichte der Bundesfinanzhof heute ein Urteil zur feinsinnigen
Unterscheidung von Essenslieferung oder Restaurationsleistung.
Imbissstä ...
Hamburg: Die Kritik an der Führung der Linkspartei aus den
eigenen Reihen wird immer massiver. Der Linken-Beauftragte für den
weiteren Aufbau der Partei in den Bundesländern, Ulrich Maurer, hat
den Vorsi ...
Hamburg: Der CDU-Politiker und gestürzte Spitzenkandidat
für das Amt des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten,
Christian von Boetticher, wird sein Landtagsmandat in Kiel behalten
und nach einer E ...
Berlin: Zum heutigen Ergebnis der Tarifverhandlungen für
Gebäudereiniger erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine
Lötzsch:
"Ob Gebäudereiniger oder Pflegepersonal, die Lohnuntersch ...
Hamburg: Nach ihren innerparteilichen Streitereien über den
Mauerbau vor 50 Jahren ist die Linke im Ansehen der Wähler gesunken.
Im wöchentlichen "stern"-RTL-Wahltrend verliert sie 1 Punkt und fà ...
Cottbus: Rechtsprechung und gesunder Menschenverstand
liegen oft weit auseinander. Dass drei Kinder aus einer
Hartz-IV-Familie Omas Geldgeschenke nun behalten dürfen, zeigt
jedoch: Die oft auftretende Kluf ...
Cottbus: Wissenschaftler hierzulande sind oft bescheiden.
Da fliegt auf der Internationalen Luftfahrtausstellung im Vorjahr in
Berlin ein Sportflugzeug mit einem Treibstoff, nach dem die ganze
Welt lechzt. ...
Ulm: Nein, zum Nulltarif ist gute Pflege nicht zu haben.
Aber es gibt Pflegeheime, denen es gelingt, ältere Menschen samt
ihrer Gebrechen mit dem vorhandenen Geld so zu versorgen, dass sie
sich wohlfü ...
Lübeck: Für Sportboote, die nicht länger als 15 Meter und
nicht schneller als 20 km/h (10,8 Knoten) sind, soll künftig die
Führerscheinprüfung entfallen. Eine entsprechende Initiative haben
die Bundes ...
Essen: Kinder in Hartz-IV-Haushalten tragen schwer an der
Arbeitslosigkeit ihrer Eltern. In der Schule werden sie als "Hartzis"
gehänselt, von Mitschülern und leider auch von manchen Lehrern in ...