Innenpolitik
Regensburg: Wenn der letzte Lebensmittelladen schließt,
wenn der Arzt keinen Nachfolger mehr findet und wenn wegen fehlender
Kinder die Schule vor Ort aufgegeben werden muss, dann hat eine
Region seine Zukunf ...
Berlin: Eine Woche vor der Wahl hat die Spitzenkandidatin
der Grünen allen Spekulationen um eine mögliche grün-schwarze oder
schwarz-grüne Koalition eine Absage erteilt. Solcherart Festlegung
vor der ...
Hamburg: Der Widerstand einiger Bundesländer gegen den
designierten Generalbundesanwalt Johannes Schmalzl resultiert aus
dessen mangelnder Erfahrung als Staatsanwalt. Wie das Online-Magazin
stern.de berich ...
Berlin: Gestern trafen Wowereit und Künast im TV-Duell
aufeinander. Die Betfair-Community war unbeeindruckt vom Auftritt der
Grünen und sieht Wowi bereits im Roten Rathaus.
Als Klaus Wowereit (SPD) und ...
Berlin: Der unabhängige E-Mailanbieter "Posteo" ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn" auf. ...
Berlin: Anlässlich des zehnten Jahrestags der
terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und
das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die
Vorsitzenden der LINKEN, Kla ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat den Bundeshaushalt 2012
und den Finanzplan des Bundes bis 2015 in erster Lesung behandelt.
Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe ...
Bonn: Bonn/Berlin, 9. September 2011 - FDP-Generalsekretär
Christian Lindner hat bei PHOENIX Steuersenkungen angekündigt, die
aber mit dem Ziel der Haushaltskonsolidierung vereinbar sein müssten.
" ...
Dortmund: Kurz vor der Landtagswahl am 18. September in
Berlin sind die Wahlkampfplakate in der Hauptstadt allgegenwärtig.
Dr. Alexander Schimansky, Marketing-Professor an der International
School of Manage ...
Leipzig: Der Wortführer der SPD-Kirchenkritiker, der
Abgeordnete Rolf Schwanitz, hofft, dass mindestens jeder dritte
SPD-Bundestagsabgeordnete der Papst-Rede im Bundestag am 22.
September fernbleiben wird ...
Köln:
Sperrfrist: 09.09.2011 06:00
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am gestrigen ...
Cottbus: London, Madrid, irgendwann einmal Berlin? Dass die
Hauptstadt auch im Visier von Terroristen ist, liegt auf der Hand: In
Berlin befindet sich das politische Zentrum des Landes. Und nirgendwo
sonst in ...
Ulm: Seit gestern gibt es zwei mutmaßliche Bombenbastler
weniger im Land - oder besser gesagt: Zwei Männer, die sich so
auffällig mit Materialien eingedeckt haben, dass deren harmloser
Alltagsgebrauc ...
Regensburg: Man sollte annehmen, dass dies goldene Zeiten
für die Opposition sind. An der Macht ist eine bürgerliche Regierung,
die einfach nicht Tritt fassen kann und der genau das zustößt, was
man gemeinh ...
Essen: Wer bei Sonnenschein einen Regenschirm einpackt, ist
ein ängstlicher Mensch. Normalerweise. Im Sommer 2011 war das anders.
Wer ständig mit Aprilwetter rechnen muss, wird vorsichtig. Was man
daran s ...
Essen: Erstaunlich an der Erkenntnis von Norbert
Walter-Borjans zur Nützlichkeit einer Schuldenbremse ist allein, dass
sie den NRW-Finanzminister erst jetzt ereilt. Schließlich ist das
Verbot zur Aufnahm ...
Essen: Die Festnahme erfolgte kurz vor dem 11. September.
Die Polizei geht davon aus, dass die Männer aus Kühlpad-Flüssigkeiten
und Säure Bomben bauen wollten. Es ist ein beruhigendes Gefühl, wenn
es ...
Essen: Kundenorientierung oder Konsumterror? Zeitgemäßer
Service oder Geschäftemacherei zur Unzeit? Das nordrhein-westfälische
Ladenöffnungsgesetz, seit 2006 eine der bundesweit liberalsten
Regelungen ...
Berlin: Der Deutsche Bundestag hat heute in Erster Lesung
über den Haushaltsplan für das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie beraten. Dazu erklärt der wirtschafts- und
energiepolitische Sp ...
Berlin: Heute wurden zwei mutmaßliche Terroristen
verhaftet, die offenbar in Berlin Anschläge planten. Dazu erklärt der
innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, S ...