Innenpolitik
Ulm: KOMMENTAR zu SCHULDENKRISE
Ausgabe vom 15.09.2011
So schnell ändern sich die Vorzeichen. China ist immer noch oft
und vorrangig die gelbe Gefahr, die im Westen Arbeitsplätze
vernichtet so ...
Frankfurt/Oder: Bei der Landtagswahl in
Mecklenburg-Vorpommern schafften die Liberalen nicht einmal mehr drei
Prozent. Die Umfragen für die Berlin-Wahl verheißen auch nichts
Gutes. Und bundesweit sitzt die Parte ...
Köln: Der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat die
Europapolitik der FDP scharf kritisiert. Eine ablehnende Haltung zur
Griechenlandrettung sei "ein Spiel mit dem Feuer" sagte Brok am
Mittwoc ...
Berlin: Gestern wurde von der Firma Norton Symantec der
Cybercrime Report 2011 vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und
rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Stephan Mayer ...
Köln: Scharf zurückgewiesen hat der Staatsminister im
Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, Bestrebungen, seine Partei per
Mitgliederentscheid auf ein Nein zum Euro-Rettungsschirm festzulegen.
"Die FDP is ...
Mainz: Einmal mehr wird Gregor Gysi als Mitarbeiter der
Stasi bezeichnet. Vera Lengsfeld, Publizistin und ehemalige
DDR-Bürgerrechtlerin, sagt in der Sendung "besser lesen" im SWR
Fernsehen: &q ...
Berlin: Führende Vertreter der Fahrzeughersteller und
Energiewirtschaft sowie der Automobilkunden haben sich darauf
verständigt, Erdgas und Biomethan als Kraftstoff zu stärken und damit
einen Beitrag zur ...
Leipzig: Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im
Europaparlament und designierte nächste Präsident des
Europaparlaments, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, hält die
rasche Bildung einer gr ...
Frankfurt am Main: Gemeinsame Pressemitteilung
Autohersteller umgehen gezielt EU-Richtlinie zur Abschaffung
extrem klimaschädlicher Kältemittel in Autoklimaanlagen - Trickserei
bei Anträgen auf Typgenehmigung: ...
Düsseldorf: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die
Personalpolitik der IG Metall scharf kritisiert. "Die Entscheidung
der IG Metall, künftig eine Vertretung der Christlich-Sozialen im
geschäftsfüh ...
Berlin: "Die Bundesregierung dilettiert munter weiter,
vorausschauendes Krisenmanagement sieht anders aus, Merkel und Co.
sind in keiner Weise auf den bevorstehenden Einbruch der
Realwirtschaft vorber ...
Berlin: Als Fazit ihrer Gespräche in Straßburg zu aktuellen
politischen Fragen erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt:
"Europa ist die nachhaltigst ...
Saarbrücken: Der saarländische Wirtschaftsminister
Christoph Hartmann (FDP) hat die Haltung von Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) in der Debatte um die Euro-Rettung massiv kritisiert. Das
"kategorische Denkve ...
Bielefeld: Die CDU denkt offenbar bereits konkret über
einen Koalitionswechsel nach. Das berichtet die in Bielefeld
erscheinende Neue Westfälische (Mittwochausgabe) unter Berufung auf
Regierungskreise. Im S ...
Cottbus: Die OECD-Studie sagt nichts Gutes aus: Vom Ziel
des einst so gepriesenen Bildungsgipfels von Bund und Ländern, bis
2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Bildung zu
investieren, hat sich ...
Cottbus: Willkommen in der Lausitz - willkommen am
Lausitzring! Gut, es ist noch zu früh, die Arme hoch zu reißen und zu
feiern, aber allein die Anfrage, den Motorrad-Grand Prix 2012 auf dem
Lausitzring aus ...
München: Die CSU-Granden hatten alles schon perfekt
geplant: Der Europaabgeordnete Ingo Friedrich scheidet aus der
Parteiführung aus, an seine Stelle soll Verteidigungsstaatssekretär
Christian Schmidt tre ...
Berlin: Optimistisch geht der Landesvorsitzende der
Berliner LINKEN in die Schlussphase des Wahlkampfes. "Ich glaube, wir
haben das Umfragetief dervergangenen Wochen hinter uns. Der Wahlkampf
zeigt Wirk ...
München: Zuletzt war Peter Gauweiler nur noch der
belächelte Störenfried, der seine Parteifreunde mit seinen
Alleingängen gegen den Afghanistan-Krieg oder die Europapolitik
nervte. Doch seitdem die Euro- ...
Leipzig: Einen "Stresstest für den erweiterten
Eurorettungsschirm, noch ehe der Bundestag darüber entscheidet"
verlangt die Linkspartei. Parteichef Klaus Ernst sagte der "Leipziger
Volkszeit ...