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Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Südwest Presse: KOMMENTAR zu SCHULDENKRISE Ausgabe vom 15.09.2011

Ulm: KOMMENTAR zu SCHULDENKRISE Ausgabe vom 15.09.2011 So schnell ändern sich die Vorzeichen. China ist immer noch oft und vorrangig die gelbe Gefahr, die im Westen Arbeitsplätze vernichtet so ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Situation in der FDP Mit allen Mitteln gegen den eigenen Absturz

Frankfurt/Oder: Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern schafften die Liberalen nicht einmal mehr drei Prozent. Die Umfragen für die Berlin-Wahl verheißen auch nichts Gutes. Und bundesweit sitzt die Parte ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Brok (CDU): Die FDP spielt mit dem Feuer

Köln: Der Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) hat die Europapolitik der FDP scharf kritisiert. Eine ablehnende Haltung zur Griechenlandrettung sei "ein Spiel mit dem Feuer" sagte Brok am Mittwoc ...

Mayer: Internetkriminalität nimmt zu

Berlin: Gestern wurde von der Firma Norton Symantec der Cybercrime Report 2011 vorgestellt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Hoyer weist Eurogegner in der FDP zurück

Köln: Scharf zurückgewiesen hat der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, Bestrebungen, seine Partei per Mitgliederentscheid auf ein Nein zum Euro-Rettungsschirm festzulegen. "Die FDP is ...

Vera Lengsfeld: Gysi gibt Stasi-Mitarbeit indirekt selber zu / "besser lesen" im SWR Fernsehen am Donnerstag, 15.9., 23.45 Uhr

Mainz: Einmal mehr wird Gregor Gysi als Mitarbeiter der Stasi bezeichnet. Vera Lengsfeld, Publizistin und ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin, sagt in der Sendung "besser lesen" im SWR Fernsehen: &q ...

Wirtschaft ergreift Initiative für Erdgasmobilität / Breites Bündnis kündigt mehr Fahrzeugmodelle, mehr Tankstellen, mehr Biomethan an

Berlin: Führende Vertreter der Fahrzeughersteller und Energiewirtschaft sowie der Automobilkunden haben sich darauf verständigt, Erdgas und Biomethan als Kraftstoff zu stärken und damit einen Beitrag zur ...

LVZ: Europaparlamentarier Schulz hält in Deutschland wegen der Koalitions- und Eurokrise die Bildung einer großen Koalition für "denkbar und angemessen"

Leipzig: Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament und designierte nächste Präsident des Europaparlaments, der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, hält die rasche Bildung einer gr ...

Erneuter Rechtsbruch beim Klimaschutz: Krimi beim Autokältemittel geht weiter

Frankfurt am Main: Gemeinsame Pressemitteilung Autohersteller umgehen gezielt EU-Richtlinie zur Abschaffung extrem klimaschädlicher Kältemittel in Autoklimaanlagen - Trickserei bei Anträgen auf Typgenehmigung: ...

Rheinische Post: Gröhe kritisiert Personalpolitik der IG Metall

Düsseldorf: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die Personalpolitik der IG Metall scharf kritisiert. "Die Entscheidung der IG Metall, künftig eine Vertretung der Christlich-Sozialen im geschäftsfüh ...

Ulrich Maurer: BA ohne Netz und doppelten Boden

Berlin: "Die Bundesregierung dilettiert munter weiter, vorausschauendes Krisenmanagement sieht anders aus, Merkel und Co. sind in keiner Weise auf den bevorstehenden Einbruch der Realwirtschaft vorber ...

Hasselfeldt: Europa gestalten mit einem stabilen Euro

Berlin: Als Fazit ihrer Gespräche in Straßburg zu aktuellen politischen Fragen erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Gerda Hasselfeldt: "Europa ist die nachhaltigst ...

Saarbrücker Zeitung: Saar-Wirtschaftsminister greift Merkel in Euro-Debatte scharf an

Saarbrücken: Der saarländische Wirtschaftsminister Christoph Hartmann (FDP) hat die Haltung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte um die Euro-Rettung massiv kritisiert. Das "kategorische Denkve ...

Neue Westfälische (Bielefeld): CDU-Regierungskreise erwägen Neuauflage der Großen Koalition Union hält Einigung mit der FDP in der Griechenlandkrise inzwischen für unwahrscheinlich

Bielefeld: Die CDU denkt offenbar bereits konkret über einen Koalitionswechsel nach. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Im S ...

Lausitzer Rundschau: Das Zeugnis der OECD zur Bildung in Deutschland / Einfache Rechnung

Cottbus: Die OECD-Studie sagt nichts Gutes aus: Vom Ziel des einst so gepriesenen Bildungsgipfels von Bund und Ländern, bis 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Bildung zu investieren, hat sich ...

Lausitzer Rundschau: Der Motorrad-Grand Prix klopft in der Lausitz an / Eine ehrenvolle Anfrage

Cottbus: Willkommen in der Lausitz - willkommen am Lausitzring! Gut, es ist noch zu früh, die Arme hoch zu reißen und zu feiern, aber allein die Anfrage, den Motorrad-Grand Prix 2012 auf dem Lausitzring aus ...

tz München: CSU-Rebell Peter Gauweiler im tz-Interview: "Schon aus Selbstachtung muss ich kandidieren"

München: Die CSU-Granden hatten alles schon perfekt geplant: Der Europaabgeordnete Ingo Friedrich scheidet aus der Parteiführung aus, an seine Stelle soll Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt tre ...

Neues Deutschland: LINKE-Landeschef Lederer sieht Tief seiner Parteiüberwunden

Berlin: Optimistisch geht der Landesvorsitzende der Berliner LINKEN in die Schlussphase des Wahlkampfes. "Ich glaube, wir haben das Umfragetief dervergangenen Wochen hinter uns. Der Wahlkampf zeigt Wirk ...

tz München: Gauweiler kandidiert als CSU-Vize: Lasst den Störenfried rein!

München: Zuletzt war Peter Gauweiler nur noch der belächelte Störenfried, der seine Parteifreunde mit seinen Alleingängen gegen den Afghanistan-Krieg oder die Europapolitik nervte. Doch seitdem die Euro- ...

LVZ: Ernst verlangt Stresstest für Euro-Rettungsschirm vor Parlamentsvotum / Renten und Sozialleistungen droht im Ernstfall die Kürzung

Leipzig: Einen "Stresstest für den erweiterten Eurorettungsschirm, noch ehe der Bundestag darüber entscheidet" verlangt die Linkspartei. Parteichef Klaus Ernst sagte der "Leipziger Volkszeit ...


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