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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Westfalenpost: Die Verkehrsmoral Ein Kommentar von Torsten Berninghaus zum Verbot von Radarwarngeräten
Hagen: Verkehrsüberwachung ist kein Hase-und-Igel-Spiel. Es geht nicht um das Erwischt-Werden bei einem Geschwindigkeitsverstoß. Vielmehr geht es um nachvollziehbare Regeln, ein verantwortungsvolles Hande ...Westfalenpost: Einstellung ist Gift für den Rechtsstaat Kommentar von Rolf Hansmann zum Ende des PFT-Prozesses
Hagen: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen? Der PFT-Prozess vor dem Landgericht Paderborn lässt nach 15 Monaten Verhandlungszeit zu viele Fragen offen. Die 2. Große Strafkammer ist den ...Weser-Kurier:Über neue Pflichten für Hundehalter schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen: Das niedersächsische Hundegesetz ist wichtig und sinnvoll. Denn dazu gehören auch das neue Hunderegister und der Sachkundenachweis, der ab 1. Juli fällig wird. Wer einen Hund besitzt oder sich ei ...RNZ: "Mit dem Beutel" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Plastikmüll
Heidelberg: "Nach Dosenpfand und Bio-Benzin E10 eine weitere Gängelung im Namen der Umwelt durchdrücken zu wollen, könnte kontraproduktiv wirken. Besser wäre es, auf einen Bewusstseinswandel hinzuwirk ...Weser-Kurier: Zum Thema Generationengerechtigkeit schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen: Ein deutsches Kind hat heute rechnerisch rund 190000 Euro Staatsschulden. Aber wer kann mit dieser Summe schon etwas anfangen? Wer begreift, was so eine Summe eigentlich bedeutet? Wenige. Und dieje ...WAZ: Demokratie ist kein Nebenjob. Kommentar von Ulf Meinke
Essen: Ein Parlament mit Abgeordneten ohne Berufserfahrung kann niemand wollen. Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal - das ist kein Ideal. Doch wollen wir einen Landtag der Lobbyisten? Es gibt keine leichten ...WAZ: Ein Leih-Kandidat für die SPD. Kommentar von Walter Bau
Essen: Nein, die SPD hat keinen guten Lauf. In den Umfragen kommt sie nicht aus dem Tief. Ihr Spitzenkandidat Steinbrück tappst von einem Fettnäpfchen zum nächsten. Und nun klauen die Sozialdemokraten i ...WAZ: Suche nach einem PFT-Sündenbock. Kommentar von David Schraven
Essen: Beim Prozess um die Industrie-Chemikalie PFT im Ruhr-Trinkwasser ging es nicht um die wirkliche Aufklärung des Skandals, sondern darum, einen Sündenbock zu präsentieren. Schon vor Jahren konnte ...WAZ: Keine Hilfen für die Raser. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Rasen ist der Killer Nr. 1 auf den deutschen Straßen. 2012 kam fast die Hälfte der 526 Verkehrsopfer in Nordrhein-Westfalen durch überhöhte Geschwindigkeit ums Leben. Die Daten von 2012 belegen ...Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung Rostock zur Debatte um teurere Plastiktüten
Rostock: Plastiktüten sind überall, das ist ihr Vorteil, und das ist ihr Problem. Man greift bedenkenlos zu ihnen, aber wenn sie in die Umwelt gelangen, richten sie Schaden an. Zwar sagt der Handelsverban ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Wahlalter-Absenkung in Baden-Württemberg
Stuttgart: Ob die bloße Zulassung zu Kommunalwahlen ausreicht, junge Leute früher und näher an ein demokratisches Engagement heranzuführen, darf bezweifelt werden. Die Koppelung von Wahlrecht und Volljäh ...neues deutschland: Demokratiepreis abgelehnt: Eben extrem
Berlin: Nicht unbedingt mutig ist es, sich einem Lob zu entziehen. Doch ein staatlicher Demokratiepreis ist mehr als ein Lob. Er ist ein gesellschaftliches Lob, ist gegenseitige Vergewisserung auf eine geme ...Staatssekretärin Ulrike Flach zu Gast in der MEDIAN Klinik St. Georg Bad Dürrheim (BILD)
Berlin/Bad Dürrheim: Gemeinsam mit den Vertretern des "Bad Dürrheimer Klinikforums" und Vertretern der ortsansässigen FDP besuchte Staatssekretärin Ulrike Flach die MEDIAN Klinik St. Georg, um dort nach ...Reindl für Radar-Apps / Kritik an Navi-Herstellern: Warnungen vor Geisterfahrern wären sofort möglich
Bonn: Bonn/München, 11. April 2013 - ADAC-Sprecher Klaus Reindl hat sich im PHOENIX-Interview für den Einsatz von Radar-Apps für Smartphones ausgesprochen. Es könne nicht sein, "dass diejenigen, ...WAZ: Bußgeld fürs Schwarzfahren steigt von 40 auf 60 Euro
Essen: Wer beim Schwarzfahren in Bussen und Bahnen erwischt wird, muss künftig mehr Strafe zahlen. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder hat sich am Mittwoch für eine Erhöhung der Bußgeldsätze vo ...Westfalenpost: Kleinsparer im Fokus Kommentar von Stefan Pohl zur Beratung der Banken
Hagen: Es klingt so schön eingängig: Banken verzichten lieber auf Wertpapierberatung, weil ihnen der verschärfte bürokratische Aufwand und das Schadenersatzrisiko zu groß geworden sind. Hört sich an ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Endlagersuche
Stuttgart: Man hat sich in drei Jahrzehnten daran gewöhnt, dass die Suche nach einem Atomendlager nicht von der Stelle kam. Für einen Großteil der Republik war der Stillstand bequem: Das Wendland war für ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu De Maiziere/Kampfdrohnen
Stuttgart: Thomas de Maizière wurde schon als möglicher Merkel-Nachfolger gehandelt, sollte die Kanzlerin mal keine Lust mehr haben. Doch nach und nach verliert er seinen einst so tadellosen Ruf - und sein G ...Allg. Zeitung Mainz: Zur rechten Zeit Kommentar von Peter Königsberger zu Merkel und Steinbrück
Mainz: Sollte nicht noch ein Wunder geschehen, dann wird man sich an Peer Steinbrück nur noch als den Mann erinnern, der neben Angela Merkel stand, als diese am 5. Oktober 2008 mitten in der schwersten B ...WAZ: Vergaberechtüberfrachtet. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Wer künftig in NRW einen öffentlichen Auftrag erledigen will, muss als Firma nicht nur tarifpolitisch sauber, sondern auch in sozialer und ökologischer Hinsicht rein sein. Gerechte Löhne, einwa ...Seite 712 von 1261: 1 «Â ..  711 712 713  714  715  716  717  718  719  720  .. » 1261