PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 717

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Südwest Presse: Kommentar zu Strompreise

Ulm: Teilweise sonnig und 16 Grad - über das Wetter kann sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Urlaubsdomizil auf Ischia nicht beschweren. Politisch gesehen allerdings zogen über Ostern einige du ...

neues deutschland: Zu den Ostermärschen

Berlin: Wer die Ostermärsche vor 20 Jahren mit heutigen vergleicht, kann zum Ergebnis kommen, dass sie inzwischen ein Schatten ihrer selbst sind. Eine Nachhut. Angesichts der realen Beteiligung Deutschlan ...

WAZ: Muslime in Deutschland kritisieren nach Brand in Köln: Politik nimmt Sorgen der Türken und Muslime nicht ernst

Essen: Nach dem Brand in einem Kölner Wohnhaus, bei dem auch türkische Bewohner verletzt wurden, hat der Vorsitzende des Koordinationsrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, die Ermittlungen krit ...

LVZ: SPD wirft de Maizière in der Drohnen-Debatte "provozierende Eile ohne schlüssige Begründung" vor / Erler warnt vor gezielten Hinrichtungen

Leipzig: Eine "provozierende Eile ohne schlüssige Begründung" wirft die SPD Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Streit um die von ihm geforderte rasche Anschaffung bewaffnete ...

Wenig Hilfe für die Kinder: Bildungs-und Teilhabepaket nur zu 60 Prozent ausgeschöpft

Hamburg: Die finanziellen Hilfen des Bundes kommen immer noch nicht vollständig bei sozial schwachen Kindern an. Nach Recherchen des Radioprogramms NDR Info sind im vergangenen Jahr rund 40 Prozent des Gel ...

LVZ: Bundestagspräsident: "Diese Legislaturperiode bescherte uns einen beispielhaften Höhepunkt deutscher Parlamentsgeschichte"

Leipzig: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hält die zu Ende gehende Legislaturperiode des Bundestages angesichts der zahlreichen tiefgreifenden Parlamentsentscheidungen für eine Periode von histor ...

LVZ: Bundestagspräsident Lammert wirbt für rasche Neuregelung der Bundestags-Diäten / "Möglichst einvernehmliche Verständigung noch vor der Wahl"

Leipzig: Bundestagspräsident Norbert Lammert wirbt dafür, dass der Bundestag noch vor der Neuwahl im September den Mut und die Kraft findet, die Neuregelung der Bundestags-Diäten entsprechend des Vorschl ...

LVZ: Bundestagspräsident Lammert regt rasch überarbeitetes Wahlrecht an, falls der nächste Bundestag zahlenmäßig viel größer als der jetzige werden sollte

Leipzig: Falls es durch das neue Wahlrecht zu einer Vergrößerung des im September zu wählenden neuen Bundestages kommen sollte, spricht sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) für eine umgehende ...

Lausitzer Rundschau: Die SPD und die Minderheitsregierung / Auf roten Socken

Cottbus: Das dürfte der schwarz-gelben Regierungskoalition gut gefallen: Der erste hochrangige SPD-Mann schließt eine rot-grüne Minderheitsregierung, toleriert durch die Linke, nach der Bundestagswahl ni ...

Westfalenpost: Situation der Kirchen

Hagen: Als Urfest der Kirchengründung gilt zwar Pfingsten, aber die Ostertage als Höhepunkt kirchlichen Feierns dürfen als Anlass genügen, um einmal Bilanz zu ziehen. Wo stehen die Kirchen in der sich ...

Westfalenpost: U-3-Betreuung

Hagen: Niemand möchte qualifizierten Tagesmüttern die Fähigkeit absprechen, Kinder liebevoll und gut zu betreuen. Doch die Kritik, dass das Land NRW seine U-3-Betreuungsquote in vielen Städten und Krei ...

Südwest Presse: Kommentar zum WAFFENHANDEL

Ulm: Es ist keine Überraschung, dass das Abkommen zur Kontrolle des internationalen Waffenhandels gescheitert ist - bemerkenswert wäre das Gegenteil gewesen. Denn was unter Aspekten der Menschlichkeit ...

WAZ: Transparenz setzt Maßstäbe. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Den NRW-Grünen dürfte ihre Transparenzoffensive nicht allzu schwer fallen. Die Einkünfte der Landesvorstandsmitglieder und ihre außerparlamentarischen Abhängigkeiten bewegen sich im Rahmen des ...

DER STANDARD-Kommentar: "Die Versorgungsrepublik" von Alexandra Föderl-Schmid

"Parteibuchwirtschaft und Postenschacher sind selbstverständlich in Österreich"; Ausgabe vom 30.03.2: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern, fragte einst der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer. Das kann auch der nunmehrige Ex-Landeshauptmann von Kärnten, Gerhard Dörfler, sagen. Der FPK-P ...

WAZ: Hundts Jammern auf hohem Niveau. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Dieter Hundt hat es nicht so genannt. Aber es ist unschwer zu erkennen, warum der Arbeitgeberpräsident so enttäuscht von der schwarz-gelben Regierung ist. Er hatte sich wohl eine "Agenda 2020 ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Anschlagspläne - Islamisten hatten weitere hochrangige Pro-NRW-Funktionäre im Visier

Köln: Die vier Islamisten, die am 13. März festgenommen wurden, sollen nicht nur ein Attentat auf den Vorsitzender der rechtsextremen Partei Pro NRW geplant haben. Nach Ansicht der Generalbundesanwaltsc ...

Paukenschlag im Streit um kulturrassistischen Lego Bausatz Jabbas Palace

Lego Jabbas Palace wird mit Ende 2013 eingestellt Wien: "Wir bedanken uns und gratulieren Lego zur Entscheidung, ab 2014 den Lego Star Wars-Bausatz Jabbas Palace nicht mehr zu produzieren und aus dem Produktwerbekatalog zu nehmen.", so Birol Kili ...

neues deutschland: Göttinger Theologe: Es gab keine Auferstehung

Berlin: Die Auferstehung Jesu hat nicht stattgefunden. Das erklärte der Göttinger evangelische Theologieprofessor Gerd Lüdemann in einem Interview der überregionalen Berliner Tageszeitung »neues deuts ...

neues deutschland: NSU-Prozess:»neues deutschland« dokumentiert Korrespondenz mit dem OLG München

Berlin: Die Diskussion um die Vergabe der Presseplätze beim Mitte April beginnenden NSU-Prozess ist nicht beendet. Das Oberlandesgericht München stellt sich stur gegen die breit vorgetragene Kritik. Am Do ...

DER STANDARD-Kommentar: "Neustart im gewendeten Kärnten" von Elisabeth Steiner

"Hohe Erwartungen an die Dreierkoalition nach dem größten Umbruch seit 1989"; Ausgabe vom 29.03.2013: In Kärnten ist die Wende vollzogen. Der neue Landtag hat sich konstituiert, die neue Landesregierung ist angelobt. Kärnten hat mit Peter Kaiser erstmals seit 24 Jahren wieder einen sozialdemokratisc ...


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