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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Neue Presse Hannover: Weil verspricht Flutopfern schnelle Hilfe
Hannover: Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat möglichen Flutopfern in Niedersachsen schnelle Hilfe versprochen. Der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" (Samstags ...LVZ: Schäuble: Union will mit sozialen Wahlkampf-Themen SPD "nicht platt machen" / Kanzlerin sei aber höchst sensibel bei Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
Leipzig: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den CDU-Wahlkampf mit dem Schwergewicht sozialer Thematik gegen die SPD verteidigt. In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erschei ...Kieler Nachrichten: Schäuble: Agenda 2010 wäre eigentlich gar nicht nötig gewesen
Kiel: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist bemüht, die Erfolgslegende der von Kanzler Gerhard Schröder verantwortete Reformpolitik mit der Agenda 2010 zu beenden. In einem Video-Interview ...Mittelbayerische Zeitung: Auch Studenten wählen Minister Ramsauer schiebt des Problem der studentischen Wohnungsnot vor sich her - ein grober Fehler. Von Christian Kucznierz
Regensburg: Die Idee eines Runden Tisches klingt ja immer erst einmal gut: Man setzt sich zusammen, um ein Problem gemeinsam anzugehen. Und das in bester Arthus- Manier: An der Tafelrunde des Sagenkönigs soll ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu USA/Geheimdienste/Datenschutz: Nur Verdächtige
Stuttgart: Der Geheimdienst NSA spioniert weltweit Internetnutzern hinterher, er späht Telefonkunden aus. Alles sei gesetzlich geregelt, sagen hohe Beamte in Obamas Regierung. Alles diene nur dem Schutz des ...WAZ: Strafvollzug macht sich lächerlich. Kommentar von Tobias Blasius
Essen: Die 37 NRW-Gefängnisse mit 40000 Häftlingen bedeuten für jeden Justizminister ein Rücktrittsrisiko. Irgendwo passiert immer etwas, das sich negativ aufs allgemeine Sicherheitsempfinden und damit ...Medienforum NRW: Zu den Grenzen der Regulierbarkeit in der digitalen Welt
Köln: Das Internet dürfe nicht wie die klassischen Medien reguliert werden, sondern müsse den Spielraum haben, vor allem Kreativität zu entwickeln. Es sorge für eine einzigartige Meinungsvielfalt wie ...LVZ: Schäuble hält es für "absurd", auf Drohnen zu verzichten
Leipzig: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht die Zukunft der Militärtechnologie in der Drohnen-Entwicklung. In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe Madsack erscheinenden "Leipz ...Kieler Nachrichten: Schäuble: Türkei wird nie volles Mitglied in der Europäischen Union sein
Kiel: Die Türkei wird, nach Auffassung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), auch in ferner Zukunft nicht EU-Vollmitglied sein können. In einem Video-Interview mit der bei der Mediengruppe ...Mittelbayerische Zeitung: Die Richter regieren Unterlassene Gesetzgebung und doch eine Strategie - Merkel hat beim Thema Homo-Ehe geschickt agiert. Leitartikel von Maria Gruber
Regensburg: Das Bundesverfassungsgericht hat es wieder getan: Mit seinem Urteil zur steuerlichen Gleichstellung von schwulen und lesbischen Lebenspartnerschaften hat Karlsruhe gestern wieder einmal Politik gema ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 7. Juni 2013 zur geplanten Mietpreisbremse
Bremen: Dass sich die Kanzlerin so etwas wie eine Mietpreisbremse vorstellen kann, hat manchen verblüfft und andere verärgert. Verblüfft waren diejenigen, die Merkels inhaltliche Beweglichkeit und ihr G ...Südwest Presse: Kommentar zu FLUTHELFERN
Ulm: Den Kopf gebeugt, die Augen starr auf ein Display gerichtet, die Finger bedienen unablässig Tasten. Einsam, in einer virtuellen Welt. Ja, können die Leute ihre Gedanken nicht mehr direkt austausch ...Allg. Zeitung Mainz: Zum Steuersplitting für homosexuelle Paare
Mainz: Dass das Bundesverfassungsgericht homosexuelle Lebenspartnerschaften mit der Ehe steuerlich gleichstellen würde, war so sicher wie das Amen in der Kirche (die katholische Kirche mag uns diesen iron ...RNZ: Karlsruher Urteil zur Homo-Ehe wirft mehr Fragen als Antworten auf
Heidelberg: Denkt man nun den Karlsruher Kurs, der sich mehr am Zeitgeist als am Buchstaben des Grundgesetzes orientiert, zu Ende, kann die Entwicklung nur in eine Abschaffung des klassischen Ehegattensplittin ...Mittelbayerische Zeitung: Plakativ Kommentar zu Behörden-Verlagerungen in strukturschwache Gebiete
Regensburg: Behördenverlagerungen sind in ihrem strukturpolitischen Effekt umstritten, sie kosten viel, im Fall ALE sogar sehr viel, und sie stoßen Mitarbeiter vor den Kopf. Trotzdem können sie ein sinnvoll ...WAZ: Richter treiben die CDU vor sich her. Kommentar von Julia Emmrich
Essen: Zwangsehen sind in Deutschland verboten. Doch ausgerechnet die CDU hat sich mit dem Konfliktthema Homo-Ehe geradezu zwanghaft verheiratet. Die Mehrheit der Partei will schwule und lesbische Lebenspa ...WAZ: Solidarität mit den Flutopfern. Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Die Not in den Hochwassergebieten ist unfassbar. Ebenso enorm ist die Hilfsbereitschaft in den überfluteten Gebieten. 85000 Einsatzkräfte von Feuerwehren, Technischem Hilfswerk, Bundeswehr, Rettu ...Mittelbayerische Zeitung: Vorabmeldung der Mittelbayerischen Zeitung (Regensburg): CSU-Wirtschaftspolitiker Hinsken: Geld von deutschen Steuersündern für Flutopfer
Regensburg: Regensburg. Geld von deutschen Steuersündern für Flutopfer verlangt der CSU-Wirtschaftspolitiker Ernst Hinsken. Der niederbayerische Bundestagsabgeordnete, der auch Vorsitzender des Wirtschaftsaus ...Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Ehegattensplitting für Homosexuelle:
Frankfurt/Oder: So simpel hier zu argumentieren ist, so schwer tun sich Teile der Union damit. Sie verlangsamen einen Prozess, der in einem Großteil der Gesellschaft längst als Realität gelebt wird. Denn Deutsc ...Medienforum NRW in Köln eröffnet mit medienpolitischer Grundsatzrede von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und internationalen Keynotes
Köln: - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft spricht zu Spielregeln und Spielräumen der digitalen Gesellschaft - Internetguru Clay Shirky stellt die neue aktive Rolle der Mediennutzer ...Seite 679 von 1261: 1 «Â ..  678 679 680  681  682  683  684  685  686  687  .. » 1261