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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
RNZ: Die SPD kann kaum von ihrer Tradition profitieren
Heidelberg: Realistisch betrachtet, hat die reine Lehre die SPD meist von der Macht ferngehalten. Erst als sie sich zur Mitte öffnete - mit dem Godesberger Programm, mit Willy Brandt, mit dem Ideologien verach ...Beck: "Lohnt sich zu ringen und zu kämpfen"
Bonn: Bonn, 22. Mai 2013 - Der ehemalige SPD-Vorsitzende und frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Kurt Beck ist von den Erfolgschancen seiner Partei bei der Bundestagswahl überzeugt: "Ic ...Ulla Jelpke: Friedrich will zementieren statt diskutieren
Berlin: "Der Innenminister will die fällige Diskussion um den Verfassungsschutz abwürgen und im Hauruckverfahren seine Vorstellungen durchsetzen, um beim Inlandsgeheimdienst zu retten, was nicht zu r ...Top oder Flop - entscheiden Steuerpläne die Bundestagswahl? / Armin Laschet und Thorsten Schäfer-Gümbel zu Gast bei "2+Leif" am 27. Mai 2013, 23 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Starke Schultern müssen mehr tragen, deshalb: Steuern rauf! Diese Forderung von SPD und Grünen trifft den Nerv der Bevölkerung. 72 Prozent der Bundesbürger finden es richtig, dass die Steuern f ...Autohersteller tricksen EU-Richtlinie zu Autoklimaanlagen aus
Berlin: Gemeinsame Pressemitteilung Daimler, VW & Co. hebeln die Vorgaben zu klimafreundlicheren Kältemitteln in Autoklimaanlagen aus und schaden der Umwelt Europaweit umgehen Automobilherstelle ...LVZ: SPD-Chef Gabriel warnt vor großer Koalition / SPD werde mit der Linkspartei kein Regierungsabenteuer wagen / "Gegenrevolution" mit Steinbrück geplant
Leipzig: Vor einem "Stillstand" gesellschaftspolitischer Entwicklungen im Fall einer großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl hat SPD-Chef Sigmar Gabriel gewarnt. In einem Interview mit ...LVZ: Gabriel: Freiheit und Sozialismus gehören untrennbar zusammen / "Demokratischer Sozialismus ist ein weißer Schimmel"
Leipzig: Demokratie und Sozialismus gehören, nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel, "untrennbar zusammen". In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstagausgabe) aus ...LVZ: SPD-Jubiläum/Glückwünsche: Claudia Roth lobt "Kampf gegen Saumagen-Behähigkeit" / Kipping bedauert Verlust der friedlichen Traditionslinie / Rösler ruft SPD zur Rückbesinnung auf den Einzelnen auf
Leipzig: Anlässlich des 150. Geburtstages der SPD hat die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth die gemeinsame rot-grüne Tradition in Regierungsverantwortung betont. Die SPD habe "nach langen Jahren mit Me ...Jauch sollte bei Kanzlerduell einer der Moderatoren sein
Stuttgart: Wenn es nach der Mehrheit der Deutschen geht, sollte Publikumsliebling Günther Jauch beim TV-Kanzlerduell im Vorfeld der Bundestagswahl(22. September) einer der Moderatoren sein. Wie das Meinungsfo ...Weser-Kurier: Zur deutschen Flüchtlingspolitik schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 22. Mai 2013:
Bremen: Die Innenminister von Bund und Ländern sind - unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit - nicht gerade für ihre Milde bekannt. Härte ist meistens Trumpf. Das dürften auf der heute in Hannover ...Allg. Zeitung Mainz: Toleranz / Kommentar zu Anschlägen auf Moscheen
Mainz: Deeskalation ist nun erste Bürgerpflicht, überall dort, wo wechselseitige Vorwürfe oder gar Beschimpfungen zwischen politischen und religiösen Gruppen im Raum stehen, zwischen Deutschen und ihre ...Westfalen-Blatt: zum Thema Drohnen-Debakel:
Bielefeld: Den letzten beißen die Hunde. Deshalb ist es wenig hilfreich, auf all die Verteidigungsminister zu zeigen, die sich im Zusammenhang mit der Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« nicht mit Ruhm beklecke ...RNZ: "Erster Schritt" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Promillegrenze/Radfahrer
Heidelberg: "Fahruntüchtig ist fahruntüchtig. Gleiche Grenzwerte wären plausibel. Eine behutsame Angleichung, zunächst mit einem Grenzwert von 1,1 Promille, ist dennoch richtig. Die Einsicht in die Be ...Mittelbayerische Zeitung: Neue Panne Kommentar zu EU/Luftfahrt
Regensburg: Stuttgart 21, die Elbphilharmonie, der Hauptstadtflughafen: Die Liste der großen Pannenprojekte in Deutschland ist lang. Und immer steht ein Oberbayer im Mittelpunkt: Peter Ramsauer, CSU, Bundesve ...Mittelbayerische Zeitung: Gleiches Recht für alle Kommentar zur schärferen Promillegrenze für Radfahrer
Regensburg: Radfahren ist leichter als Autofahren, deswegen kann man auch gut angetrunken aufs Rad steigen: So einfach ist die Begründung dafür, dass man mit einem Promillewert im Blut aufs Fahrrad steigen ka ...WAZ: Es geht nicht um ein paar Bierchen. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Jeden lauen Sommerabend fassen Zehntausende Bundesbürger einen richtigen Entschluss. Sie zischen drei oder auch vier Pilschen im Biergarten, gönnen ihrem Auto die verdiente Nachtruhe und setzen s ...WAZ: Deutschland und seine SPD. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Wirklich schade, dass Angela Merkel morgen in Leipzig beim großen Geburtstag der SPD nicht spricht. So wird man nicht erfahren, ob sie den Mut aufgebracht hätte, sich für die vielen sozialdemokra ...DER STANDARD-Kommentar "Schmieds Scheitern"
von Michael Völker Wien: Claudia Schmied hätte gerne Hilfe im "Kampf" gegen die Lehrer - so kann man die Verhandlungen über ein neues Dienstrecht auch bezeichnen. Die Unterrichtsministerin möchte das Ringen mit d ...WAZ: Verständliche Wut. Kommentar von Christopher Onkelbach
Essen: Die Wut der Ausgeschlossenen ist verständlich. Eine Gruppe großer Universitäten heftet sich selbst das Elite-Prädikat an und versucht, sich auf Kosten anderer zu profilieren. Dabei wird nicht e ...Allg. Zeitung Mainz: Schlechter Scherz / Kommentar zu Alkohol auf dem Fahrrad
Mainz: Wer je erlebt hat, welche Folgen es haben kann, wenn Autofahrer einem Fahrradfahrer ausweichen müssen, weil dieser völlig unbeleckt von der Straßenverkehrsordnung seines Weges radelt, der kann nu ...Seite 687 von 1261: 1 «Â ..  686 687 688  689  690  691  692  693  694  695  .. » 1261