PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 693

Innenpolitik

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Märkische Oderzeitung: zum Absturz der Piratenpartei

Frankfurt/Oder: Interne Schlammschlachten, frustrierte Parteimitglieder, die ihre Ämter niederlegten, sowie Meldungen über skurrile Forderungen abseits jeder Glaubwürdigkeit waren das Einzige, was von der Pirate ...

Märkische Oderzeitung: zur Personalie Wiesehügel

Frankfurt/Oder: Jetzt hat Steinbrück den linken Wiesehügel als ersten in sein Kompetenzteam beziehungsweise Schattenkabinett berufen. Sollte Steinbrück im Herbst Regierungschef werden, würde Wiesehügel wohl A ...

WAZ: Wiesehügel hilft Steinbrück. Kommentar von Miguel Sanches

Essen: Politik ist Klaus Wiesehügel vertraut. Eine Zeit lang saß der IG-Bau-Chef im Bundestag für die SPD. Ein Profi. Ein Rechter, ein Linker? Darum geht es nicht. Er kämpft für Arbeitnehmer. Das ist ...

WAZ: Protestbrief mit Symbolkraft. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Fracking ist mittlerweile ein politischer Kampfbegriff. Die Angst vor Schiefergas-Bohrungen steht wahlweise für Risikoscheu und Technologie-Feindlichkeit oder für Umweltschutz und Realitätssinn. ...

WAZ: Mutterglück und Wahnsinnsdruck. Kommentar von Torsten Droop

Essen: Morgen ist Muttertag, zum 90. Mal in Deutschland. Das weckt nicht nur Freude. Viele Mütter sagen längst: Weg damit, das ist doch alles altmodisch und verstaubt. Wir haben Besseres verdient. Da ist ...

BERLINER MORGENPOST: Ein buntes Trio neben Steinbrück - Daniel Friedrich Sturm über den Kanzlerkandidaten und das SPD-Kompetenzteam

Berlin: Ungewohnt schmallippig gab sich Peer Steinbrück in den vergangenen Wochen, sobald die Rede auf sein Kompetenzteam kam. Paritätisch mit Männern und Frauen werde es besetzt, ließ er sich allenfal ...

Allg. Zeitung Mainz: Kampagne / Kommentar zu Merkels DDR-Leben

Mainz: Sie habe "nichts zu verbergen", hat Angela Merkel zu ihrem politischen Leben in der damaligen DDR erklärt. Natürlich ist sie klug genug, zu wissen, dass sie sich daran messen lassen muss, ...

neues deutschland: Amadeo-Antonio-Stiftung sieht Vorschlag zu Bundesbeauftragtem für Extremismus skeptisch

Berlin: Auf Zurückhaltung bei der Amadeo-Antonio-Stiftung stößt der Vorschlag zur Schaffung eines Bundesbeauftragten für Extremismus, wie ihn Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ( ...

Pflege trifft Schule / Informationstag zu Berufsperspektiven in der Pflege in Kerspleben - Neue Website für Pflegeberufe

Erfurt: "Pflege zum Anfassen" gibt es am 13. Mai 2013 an der Regelschule in Kerspleben bei Erfurt zum Auftakt der Kampagne "Pflege trifft Schule". Auszubildende und Arbeitgeber bieten de ...

Ude (SPD): "Machtkartell" der CSU schuld an Jobaffäre / Bayern ist kein Erbhof

Bonn: Bonn/München, 10. Mai 2013 - Für Christian Ude (SPD) ist die CSU-Jobaffäre das Resultat der langjährigen CSU-Regierung in Bayern: "Das Kabinett ist schwarz, die Pressestellen sind schwarz, ...

LVZ: Kauder fordert von Anwälten und der Öffentlichkeit beim NSU-Prozess mehr Zurückhaltung / Absage an Bundesbeauftragten gegen Rechtsextremismus

Leipzig: Unionsfraktionschef Volker Kauder hat an Anwälte und Öffentlichkeit appelliert, beim laufenden NSU-Prozess "das Gericht in aller Ruhe seine Arbeit machen" zu lassen. In einem Video-Inte ...

LVZ: Kauder sieht "im Augenblick" für Steuererhöhungen keinerlei Anlass / Nach Absage der Grünen an Schwarz-Grün: "Ich laufe denen doch nicht nach"

Leipzig: Unions-Fraktionschef Volker Kauder sieht trotz der jüngsten abgesenkten Prognose über zukünftige Steuereinnahmen "im Augenblick überhaupt keine Notwendigkeit für Steuererhöhungen". In ...

Lausitzer Rundschau: Kardinal Joachim Meisner kündigt seinen Rücktritt an / Zäsur für die Kirche

Cottbus: Wenn ein katholischer Bischof 75Jahre alt wird, muss er dem Papst seinen Rücktritt anbieten. So sieht es das katholische Kirchenrecht vor. Und in der Regel nimmt Rom das Rücktrittsges ...

Mittelbayerische Zeitung: Sigmar Gabriel verbremst sich kräftig - Gerade geriet die SPD in ruhigeres Fahrwasser. Da provoziert der Streit ums Tempolimit Freund und Feind. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Andrea Nahles, die nahe des Nürburgrings in der Eifel aufgewachsen ist, tritt gern mal aufs Gas. Die eigentlich zum linken SPD-Flügel gehörende Generalsekretärin hat allzu flottes Fahren auch sc ...

Lausitzer Rundschau: Schäuble will Familiensplitting auch für gleichgeschlechtliche Paare / Politik mit Weitblick

Cottbus: Die Union hat schon einige vermeintliche Gewissheiten über Bord geworfen. Man denke nur an die Abschaffung der Wehrpflicht oder den Atomausstieg. In familienpolitischer Hinsicht musste ihr allerdin ...

BERLINER MORGENPOST: Nur in kleinen Schritten; Christine Richterüber den Flughafen BER und die Schwierigkeiten mit dem Projekt

Berlin: Ein Jahr ist es her, da sagten Klaus Wowereit und Matthias Platzeck (beide SPD) die für den 3. Juni geplante Eröffnung der neuen Hauptstadtflughafens BER völlig überraschend ab. Wegen der nicht ...

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 10. Mai zu Sigmar Gabriels Tempolimit-Vorstoß

Bremen: Doch nicht etwa Gabriels Forderung ist unerhört. Die SPD-Spitze hätte er auch mit einem beliebigen anderen Thema überraschen können - das haben die Sozialdemokraten in der Vergangenheit schon a ...

Allg. Zeitung Mainz: Grüne Steilvorlage / Kommentar zu Steuereinnahmen

Mainz: Die aktuellen Steuerschätzungen dürften dem Bundesfinanzminister nur gelegen kommen. Der Staat freut sich weiter über Rekordeinnahmen. Das ist Munition für Wolfgang Schäuble (CDU) gegen die ro ...

Allg. Zeitung Mainz: Ausgebremst / Kommentar zur Vielstimmigkeit der SPD

Mainz: Muss man den verunglückten Vorstoß von Sigmar Gabriel zum Tempolimit auf deutschen Autobahnen überhaupt kommentieren? Um der Sache willen kaum. In Deutschland mögen Steuererhöhungen - im Gegen ...

Weser-Kurier: Vorab: Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz im Weser-Kurier-Interview:

Bremen: Bremen. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) hat die Vorermittlungen gegen vier ehemalige KZ-Wärter aus Niedersachsen begrüßt. "Bei diesen Strafverfahren geht es ...


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