PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 695

Innenpolitik

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Weser-Kurier: Zur Zuwanderung nach Deutschland schreibt der Bremer WESER-KURIER:

Bremen: Man muss sich Sorgen machen, wenn man die vielen Kommentare im Internet verfolgt: Von "Ausländern, die nur hierher kommen, um Leistung zu beziehen", ist die Rede. Von "Migranten, mit ...

Westfalenpost: Den Datenschutz schützen / Kommentar zum NRW-Datenschutzbericht von Carsten Menzel

Hagen: Eine ganze Generation ist inzwischen in einer weitgehend durchdigitalisierten Welt groß geworden: Vom Aufstehen bis zum Schlafengehen sind junge Menschen an nahezu jedem Ort online im weltweiten Ne ...

Westfalenpost: Europa ist nicht mehr fremd / Kommentar zur Einwanderung von Nina Grunsky

Hagen: Mitten in der bisher größten Krise der EU, die so viele an der Europäischen Idee zweifeln lässt, zeigt sich: Europa ist für die Menschen gar nicht mehr so fern, wie oft beklagt. Europa ist Inla ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Zuwanderung

Stuttgart: Natürlich bringt beispielsweise der wachsende Zustrom von Bulgaren und Rumänen in einigen Städten erhebliche Belastungen. Aber die weit überwiegende Zahl der Menschen, die zu uns kommen, lässt ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Islamkonferenz

Stuttgart: Das Treffen ist inzwischen mehr zu einem Problem als zur Lösung der Integrationsfragen geworden. Das liegt zu einem großen Teil an Innenminister Hans-Peter Friedrich, der vor seiner ersten Sitzung ...

Allg. Zeitung Mainz: Miteinander / Kommentar zur Islamkonferenz

Mainz: Der wichtigste Satz, womöglich der einzige, der in ein paar Jahren noch an den Bundespräsidenten Christian Wulff erinnern wird, lautet: "Der Islam gehört auch zu Deutschland." Auch. Da ...

Allg. Zeitung Mainz: Luxus Ehrenamt / Kommentar zu Steuererleichterungen im Ehrenamt

Mainz: Bei einer Spende in Höhe von 100 Euro an einen gemeinnützigen Verein kann ich 100 Euro von meinen Einkünften absetzten - und dadurch Steuern sparen. Das ist gut für den Verein und für den Spen ...

DER STANDARD-KOMMENTAR "Frauen werden anders beurteilt" von Alexandra Föderl-Schmid

Weibliche Führungskräfte sind oft diskriminierenden Beschreibungen ausgesetzt - Ausgabe vom 8.5.2013: Was haben Angela Merkel, Margaret Thatcher, Jill Abramson, Gabi Burgstaller und Kathrin Zechner gemeinsam? Als Regierungschefinnen, New York Times-Chefredakteurin, Landeshauptfrau und ORF-Programmdire ...

Lübecker Nachrichten: John: Anklage im NSU-Prozess möglichst schnell verlesen

Lübeck: Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, forderte das Gericht auf, möglichst schnell die Anklageschrift zu verlesen. Damit würde die Brücke zur Hauptangeklagten gesch ...

Lübecker Nachrichten: Ex-Verfassungrichter zum NSU-Prozess: Befangenheitsanträge sind völlig normal

Lübeck: München. Der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichtes, Winfried Hassemer, hält die Kritik an der Vertagung des NSU-Prozesses für unangemessen. "Es ist völlig normal, dass zu ...

Sevim Dagdelen: Islamkonferenz ist Nebenschauplatz

Berlin: "Die Islamkonferenz ist spätestens nach dem Ausstieg wichtiger Islamverbände eine Farce. Muslime fast ausschließlich als Sicherheitsproblem zu thematisieren, hat rassistische Vorurteile nic ...

LVZ: Fraktionschef Mohring warnt Unionskollegen vor Klagen gegen den Länderfinanzausgleich / Neue Leistungsanreize statt Klagen

Leipzig: Der neue Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Union, Thüringens Mike Mohring, hat seinen Kollegen aus den Unions-Fraktionen von Klagen gegen den Länderfinanzausgleich abgeraten. In ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Minister kritisiert vor Islamkonferenz Bundesinnenminister Friedrich - "Die Deutsche Islamkonferenz ist keine Konferenz zu Fragen der Inneren Sicherheit"

Köln: Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor der heutigen Islamkonferenz kritisiert. "Minister Friedrich hat s ...

Uwe-Karsten Heye zu NSU-Ermittlungspannen: "Ich habe nicht den Eindruck, dass die Verfassung vom Verfassungsschutz geschützt wird"

Bonn/Berlin: Scharfe Kritik am Münchener Oberlandesgericht im Zusammenhang mit dem NSU-Prozess sowie an den Verfassungsschutzbehörden hat der Vorsitzende der Initiative "Gesicht zeigen" und frühere ...

Lausitzer Rundschau: Was in den Sternen steht Der Brandenburger Bahngipfel und das fehlende zweite Gleis für den RE 2

Cottbus: Vor anderthalb Jahren hat die Tempo-160-Ära des Regionalexpress 2 begonnen. In nur 69 Minuten von Cottbus nach Berlin zu gelangen, die Hauptstadt 20 Minuten dichter an die Lausitz zu bringen - die ...

Westfalenpost: DieÄpfel des Amtsschimmels / Gratisparken für Öko-Autos - ein Kommentar von Stefan Hans Kläsener

Hagen: Neulich bei der Familienfeier: "Leider, leider muss ich schon fahren", sagt der Patenonkel zu abendlicher Stunde, "denn ich will mein Auto noch vor Mitternacht abgeben." Der unwe ...

Westfalenpost: Ohne Plan Kommentar zur Lage in Syrien von Joachim Karpa

Hagen: Israelische Kampfjets fliegen Angriffe auf Ziele in Syrien, syrische Rebellen setzen nach Ermittlungen der Vereinten Nationen Giftgas ein, der Iran versorgt die libanesische Hisbollah mit Raketen - ...

DER STANDARD-KOMMENTAR "Schwarze Selbstbeschwörung" von Michael Völker

Die ÖVP bläst sich unverdrossen ihren Rückenwind herbei - Ausgabe vom 7.5.2013 Wien: Die ÖVP ist - anderslautenden Selbstdarstellungen zum Trotz - in einem schrecklichen Zustand. Ein blasser, nichtssagender Parteichef, der keine Richtung vorgibt. Keine echten Themen, stattdessen Plac ...

Allg. Zeitung Mainz: Katastrophal / Kommentar zum NSU-Prozess

Mainz: Manfred Götzl ist in seinen beruflichen Entscheidungen nahezu völlig unabhängig, denn Manfred Götzl ist Richter. Doch richterliche Unabhängigkeit bedeutet nicht, tun und lassen zu können, was ...

neues deutschland: NSU-Prozess: Ab jetzt gilt's

Berlin: Die deutsche und internationale Öffentlichkeit blickte am Montag mit Spannung nach München: Presse, Prozessbesucher, Polizei und Demonstranten drängten sich dort vor dem Gebäude des Oberlandesge ...


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