PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 684

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Gehaltsaffäre im Bayerischen Landtag: "Unschuldslämmer und Moralapostel"

Regensburg: Die 16 heikelsten Fälle in der Verwandtenaffäre machen ratlos. Was haben sich die 16 Abgeordneten nur gedacht, die 2000 auf den letzten Drücker Ehegatten oder Kinder einstellten - wohl wissend, da ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Autobahnraststätten: "Unter der Gürtellinie"

Regensburg: Deutschland ist ein Durchreiseland. Autobahnraststätten sind eine Art Visitenkarte. Ähnlich wie Bahnhöfe oder Flughäfen sind sie Knotenpunkte unserer Infrastruktur. Doch die Raststätten sind a ...

Westfalenpost: Am Anfang steht Respekt / Kommentar zum Integrationsgipfel von Joachim Karpa

Hagen: Für die einen ist es ein Kaffeekränzchen, für die anderen eine Kraftanstrengung mit Symbolwert. Der sechste Integrationsgipfel bringt im Kanzleramt Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kirchen, Ve ...

Westfalenpost: Konzepte von gestern helfen nicht weiter / Kommentar zu den Finanzvorschlägen der Ärzte von Lorenz Redicker

Hagen: Das Thema war eigentlich durch. 2005 propagierte die Union im Bundestagswahlkampf die Gesundheitsprämie, einen einkommensunabhängigen Pauschalbeitrag für die Versicherten der gesetzlichen Kassen. ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Integrationsgipfel/Ausländer: Zwei Sichtweisen, eine Regierung

Stuttgart: Die Integrationspolitik in Deutschland kommt nur mühsam voran. Auch der sechste Integrationsgipfel der Bundesregierung konnte daran nichts ändern. Innerhalb der Regierung ist man sich nicht einig, ...

WAZ: Die Integration nach Solingen. Kommentar von Walter Bau

Essen: Das Bild der ausgebrannten Ruine, in der fünf türkische Mädchen und Frauen starben, wurde vor 20 Jahren zum traurigen Symbol für Ausländerhass. "Solingen" stand fortan als Chiffre fà ...

Schleswig-Holsteinische Beamtenbesoldung: Erneuter Protest gegen das geplante Besoldungsgesetz

Kiel: In einer Aktion vor dem Landeshaus wird der Deutsche Beamtenbund (DBB) morgen erneut seine Ablehnung des geplanten Besoldungsgesetzes für die schleswig-holsteinischen Beamten und Versorgungsempfä ...

Politische Starthilfe für spanische Fachkräfte / FDP-Sozialpolitiker Rock besucht Deutschkurs mit spanischen Pflegefachkräften

Wiesbaden: Rund 50 Pflegefachkräfte aus Spanien leisten derzeit in hessischen Altenpflegeeinrichtungen wichtige Unterstützung: Im Rahmen eines Pilotprojektes der Landesregierung und der Pflegeverbände arbei ...

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Minister Jäger fordert Hilfen des Bundes für verschuldete Kommunen - Städte- und Gemeindebund beklagt nach Schuldenrekord hohe Sozialausgaben

Köln: Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat den Bund aufgefordert, die Kommunen finanziell zu unterstützen. Angesichts der "erdrückenden Last steigender Sozialausgaben&qu ...

Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel sieht Gefahr wachsender Altersarmut durch Niedrigzinspolitik

Bonn/Berlin: Der bekannte Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel befürchtet angesichts der aktuellen Niedrigzinsphase erhebliche Auswirkungen auf die Renten und einen weiteren Anstieg der Altersarmut. "Wi ...

Westfalenpost: Rekordschulden der NRW-Kommunen - Keine Lösung in Sicht

Hagen: Die Finanznot vieler Gemeinden und Städte in Nordrhein-Westfalen nimmt längst dramatische Ausmaße an: Inzwischen sind die Kommunen nicht mehr nur verschuldet, sie sind vielfach überschuldet. Di ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Innere Sicherheit/Polizei/Einbrüche

Stuttgart: Was kann der Staat gegen die steigende Zahl an Wohnungseinbrüchen tun? Er könnte mehr Polizisten einstellen und in Wohngebieten Streife fahren lassen. Er könnte die Beratungsstellen der Kriminal ...

Stuttgarter Nachrichten: EWE-Klage gegen EnBW

Stuttgart: Das juristische Tauziehen zwischen den einstigen Partnern EnBW und der Oldenburger EWE, das jetzt in einem Schiedsgerichtsverfahren gipfeln wird, könnte der EnBW richtig wehtun. Nicht weniger als e ...

WAZ: Ein Team ohne Strahlkraft. Kommentar von Christian Kerl

Essen: Peer Steinbrücks Schattenkabinett wird für die SPD nicht die Wende bringen. Die bislang sechs Teammitglieder mögen respektable Persönlichkeiten sein, Innenexperte Oppermann und Parteivize Schwe ...

WAZ: Noch nie waren dieÄlteren so gesund. Kommentar von Petra Koruhn

Essen: Man muss sich nur mal umgucken - und schon fallen sie einem auf: die topfitten älteren Herrschaften, die noch mit 80 Jahren im Jogging-Anzug durch den Park laufen, beim Tennis Asse schlagen oder a ...

neues deutschland: Linksfraktionschef Görke soll Spitzenkandidat in Brandenburg werden

Berlin: Landtagsfraktionschef Christian Görke soll Spitzenkandidat der brandenburgischen LINKEN für die Landtagswahl im kommenden Jahr werden. Diese Empfehlung der Personalfindungskommission habe der Lan ...

100 Tage neue Landesregierung in Niedersachsen: NDR.de zeigt Live-Diskussion mit Spitzenpolitikern im Social-TV

Hannover: Hundert Tage Rot-Grün in Niedersachsen: Die im Januar gewählte neue Landesregierung muss sich einer ersten Bewertung unterziehen. Ob Endlagersuche, Agrarwende, Asylpolitik oder Studiengebühren: S ...

neues deutschland: Hilde Mattheis: Viel Unterstützung in SPD-Fraktion für Aufruf "Europa geht anders"

Berlin: Laut SPD-Politikerin Hilde Mattheis gibt es bei den Sozialdemokraten viel Zuspruch für den von ihr mit initiierten internationalen Aufruf "Europa geht anders", der sich gegen den geplante ...

"Religion in der säkularen Gesellschaft zwischen Konsens und Kulturkampf" / 10. Karlsruher Verfassungsdialog mit Alois Glück, Dr. Michael Schmidt-Salomon u. a.

Berlin: Der Streit über das Beschneidungsurteil, die Debatte um das Blasphemie-Verbot. Einige signifikante Beispiele dafür, dass das Verhältnis von Staat und Religion nach wie vor die Gemüter bewegt, o ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Steinbrücks Kompetenzteam: "Hilfe für Ude"

Regensburg: Es hat sich "herumgeschwiegen", dass der bislang recht glücklose SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück heute mit Bayerns SPD-Chef Florian Pronold, der streitbaren SPD-Vize-Chefin Manuela S ...


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